Neues von LINKS

LINKS bei der Summer School der European Left

LINKS goes international!

Letztes Wochenende waren wir mit einer großen Delegation von 12 Aktivist*innen bei der Summer University der European Left @european.left .

Zusammen mit Mitgliedern aus anderen Parteien und Organisationen aus Europa haben wir Klimawandel, Krieg, Migration, Wohnen, Inflation und Krise, Queerfeminismus, Faschismus und viele andere aktuelle Themen diskutiert und uns über die verschiedenen Situationen ausgetauscht. Wir haben uns vernetzt, spannende Menschen kennengelernt und zusammen neue Projekte geplant.

Die Realitäten der europäischen Linksparteien sind ganz unterschiedlich und doch haben wir vieles gemeinsam. Europa wie es jetzt besteht, hat viele Probleme, viele Hindernisse, begeht viele Straftaten und schafft viel Leid. Eine Kritik an der Europäischen Union bedeutet, dass wir für ein gemeinsames Europa und Sicherheit für alle kämpfen. Vernetzung bedeutet uns viel mehr als Kennenlernen, es heißt voneinander lernen, uns Dinge abschauen und gemeinsam für ein besseres Morgen kämpfen.

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AVISO: Wohnstraßenaktion in der Othmargasse

Partei LINKS zeigt vor, wie eine Wohnstraße genutzt werden kann

Wien, am 12. Juli – Die Bezirksgruppe der Wiener Partei LINKS in der Brigittenau lädt am Samstag, den 15. Juli ab 15 Uhr zum Straßenfest in die Wohnstraße Othmargasse. Sie wird zeigen, wie vielfältig eine Wohnstraße genutzt werden kann. Es wird Essen und Trinken, verschiedene Spiele für Kinder und Erwachsene und Musik geben.

Schon lange fordern Anrainer*innen eine Verkehrsberuhigung in der Othmargasse. Der Abschnitt zwischen Hannovergasse und Jägerstraße wurde 2021 zu einer Wohnstraße erklärt. Eine Wohnstraße darf nicht durchfahren werden, Autos dürfen allerdings im Schritttempo zu- und wieder abfahren.

„An diese Regeln hält sich aber kaum jemand“, erklärt LINKS-Bezirksrätin Hannah Luschnig, „deshalb wollen wir einen Nachmittag lang zeigen, wie eine Wohnstraße aussieht, die den Leuten vor Ort zugute kommt.“

„Mutige Grätzlpolitik könnte mit wenig Aufwand die Lebensqualität und Zufriedenheit der Menschen im Bezirk verbessern. Eine Wohnstraße, an die sich keine*r hält, hilft niemandem“, ergänzt LINKS-Bezirksrat Paul Hahnenkamp. „Aber am 15. Juli zeigen wir einen Nachmittag lang, was alles möglich ist, wenn wir nur wollen.“

5 Gründe gegen Sprühnebel-Duschen in Wien

In Österreich sterben jährlich hunderte Menschen an der Hitze. Leiden tun wir alle drunter. Für ältere Menschen, Menschen in Armut oder Menschen mit (Vor-)Erkrankungen gibt es wenig Räume, die Abkühlung bieten. So wird die Hitze nicht nur zu einer Qual, sondern auch zu einer Gefahr. Vor allem in Wien. Vor allem in den inneren Bezirken von Städten mit wenig Grün.

Innerhalb von Wien gibt es Temperaturunterschiede von bis zu 10 Grad. Die SPÖ kennt sich leider wenig bis gar nicht mit Stadtplanung, Nachhaltigkeit und Umwelt aus – ihr Parkplatzfetischismus macht Wien zu einem Backrohr. Die Seestadt ist das beste Beispiel einer versiegelten Fläche, deren Straßen zum Grill werden.

1. Flächenversiegelung

Sie tragen nichts zur Lösung des eigentlichen Hitzeproblems – Beton, Asphalt und fehlendes Grün – bei. Ganz im Gegenteil, sie stehen sogar gerne auf Beton.

2. Wasserverbrauch

Egal ob jemand drunter steht oder nicht, ob der Platz wo sie stehen zugänglich ist oder ob es vielleicht sogar regnet – sie Verpulvern durchgehend Wasser.

3. Spiegeleffekt vom Umgebungswasser

Nicht nur das Wasser, das sich am Beton sammelt, auch die Metallstangen an sich reflektieren. Aber keine Kälte, sondern die Sonnenstrahlen. Das heizt mehr auf als es kühlen könnte.

4. Technische Probleme

Sie brauchen funktionierende Technik, damit sie überhaupt irgendetwas gutes tun können. Und Technik ist nicht immer verlässlich. Was braucht keine Technik um zu funktionieren? Bäume.

5. Sie sind nicht inklusiv oder barrierefrei

Sprühnebelduschen sind auf eine bestimmte Körpergröße zugeschnitten. Wer zu klein ist, im Rollstuhl sitzt, nicht lange stehen kann oder schlichtweg nicht den weiten Weg zum nächsten Standort auf sich nehmen kann hat Pech gehabt.

Alternativen gibt es viele:
Wir wollen Wiesen statt Parkplätzen, öffentlichen Raum statt Konsumhallen und Bäume statt Sprühnebelduschen.

Stattdessen lieber:

  • Flächen entsiegeln
  • Bäume pflanzen
  • Parkplätze abschaffen

Wir wollen inklusive, sinnvolle, nachhaltige Klimamaßnahmen.
Wir wollen, dass Expert*innen zugehört und ihr Rat ernsthaft umgesetzt wird.
Wir wollen eine Stadt mit einem guten Leben, einem wunderschönen Sommer in Wien – für alle!

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Wien Energie Abrechnungen mit verzehnfachten Preisen!

Von wegen Preissenkungen! Die Wien Energie Abrechnungen sind mit Überraschungen da.

Vor wenigen Tagen wurde noch mit Preissenkungen geprahlt, jetzt kommt für viele Menschen das böse Erwachen. Konkretes Beispiel? €1.200,- Nachzahlung bei 44 Quadratmetern!

Auf Nachfrage per Telefon heißt es plump, dass sie nix machen können, nur weil 10.000 Leute „verschlafen“ haben den Vertrag zu wechseln. Im Kundencenter vor Ort wird eine Ratenzahlung angeboten. Von Einsicht, dass solche Preise nicht gerechtfertigt sind, keine Spur!

Wir sagen, die Wien Energie kann sich ihre Nachzahlungen in die Haare schmieren! In der Abrechnung lässt sich sehr schön nachlesen, wie sie die Preise von 2,9 Cent auf über 24 Cent fast VERZEHNFACHT haben.

Infos zu Sozialleistungen und Unterstützungsangeboten auch bei Zahlungsschwierigkeiten findest du hier.

Energie ist kein Luxus! Eine warme Wohnung im Winter ist kein Luxus! Das sind Grundbedürfnisse, mit denen kein Profit gemacht werden darf!

Heute Morgen standen schon dutzende Leute vor dem Wien Energie Kundencenter Schlange. Verzweifelt, weil sie nicht wissen, wie sie solche Nachzahlungen stemmen und sich gleichzeitig noch Essen, Miete und vielleicht den geplanten, kleinen Urlaub leisten sollen.

Wir von LINKS fordern deshalb:
🔌 Keine Preiserhöhungen bei Strom, Gas und Miete.
🔥 Gratis-Kontingent an Strom und Gas für alle Haushalte.
💡 Mehrsprachige Energievertragsberatung und unbürokratischen Heizkostenzuschuss für alle, die in Wien leben.

Wir wollen eine Stadt, in der niemand frieren, im Dunkeln sitzen oder Angst vor der Energierechnung haben muss.

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Maklergebühren trotz „Abschaffung“

Die Makler*innen-Gebühr fällt! Aber Vorsicht wegen den Gesetzeslücken! Das müsst ihr beachten:

  • Wenn Makler*innen ohne Auftrag von Wohnungsbesitzer*innen inserieren, könntet ihr als “Erstbesteller*in” gelten!
  • Die Strafe für illegale Makler*innenprovisionen ist sehr niedrig!

Ab 1. Juli gilt das Erstbesteller*innenprinzip bei der Makler*innenprovision. Wenn Vermieter*innen jemanden beauftragen, Wohnungen zu inserieren, müssen sie die Makler*innengebühr auch bezahlen. Damit sollte die ewige Geschäftmacherei mit verzweifelten Wohnungssuchenden ein Ende haben.

Aber: Mieter*innenorganisationen warnen seit der ersten Gesetzesbegutachtung, dass das kein echtes “Besteller*innenprinzip” ist. Türkis-Grün hat Gesetzeslücken offen gelassen, die Vermieter*innen und Makler*innen ausnutzen könnten.

Wenn nämlich ein*e Makler*in einfach so von einem Wohnungsangebot erfährt (zum Beispiel durch gute Beziehungen zu Hausbesitzer*innen…) und von sich aus inserieren, könntet ihr als “Erstbesteller*in” gelten. Im Zweifelsfall muss eine Zusammenarbeit zwischen Hausbesitzer*in und Makler*in nachgewiesen werden. Gleichzeitig sind die Höchststrafen bei illegaler Provision mit unter 2.000 Euro sehr niedrig.

Wir von LINKS bleiben dabei: Keine Profite mit unserer Miete! Wir erkämpfen Wohnpolitik für die Menschen, nicht für Immo-Konzerne und undurchsichtige Unternehmensgeflechte.

💸 Makler*innenprovision ganz abschaffen, echtes Besteller*innenprinzip bei der Wohnungsvermittlung.
🏠 Leerstand zwangsvermitteln: Wenn Wohnraum leersteht, sollen Bezirk und Stadt ihn an Menschen vermitteln, die ihn brauchen. Ganz ohne Provision.
🤝 Immo-Konzerne vergesellschaften!

Unser Detailprogramm

Unsere genauen Forderungen kannst du im Detailprogramm nachlesen. Das PDF gibt’s hier zum Download. Bei Fragen und Anmerkungen kannst du uns gerne hier kontaktieren.

Das war das Forum Krise und Widerstand

It’s the stupid economy! Das war unser Forum Krise und Widerstand mit LINKS

Die verdammte Wirtschaft schon wieder! Eine drohende Rezession kommt zu den vielen Krisen bei Klima, Krieg, Gesundheit und Inflation noch dazu…
Wir haben diskutiert, warum es zu Krisen kommt, wie wir und wie Regierungen sie normalerweise lösen wollen und wie wir Sparpakete und andere Krisenforderungen verhindern können.

Dafür haben wir Vergesellschaftung statt Privatisierung, Sicherheit statt Sparen diskutiert. Uns gefragt, was Kapitalismus mit Krise und was Regierung mit Bankenrettung zu tun hat.

Vielen lieben Dank an unsere tollen Workshopleiter*innen, Panelist*innen, Moderator*innen, Vorbereiter*innen und Teilnehmer*innen. Die nächste Krise kommt bestimmt, und wir werden dafür kämpfen, dass sie nicht auf die Kosten von Hackelnden, Erwerbslosen, Care-Arbeiter*innen, FLINTA* Personen und dem globalen Süden geht!

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Margareten bekommt den ANTIFA Regenbogen Zebrastreifen

Der 1050 Antifa Regenbogen Zebrastreifen ist da!

Die LINKS KPÖ Mandatar*innen in Margareten setzen sich schon länger dafür ein, den transfeindlichen und faschistischen Identitären einen Regenbogen-Zebrastreifen vor die Tür zu setzen.

Nachdem die Stadt Wien den demokratischen Beschluss blockieren wollte, hat die Bezirksvertretzung jetzt eine Lösung gefunden: Die Ramperstorffergasse 33 bekommt Regenbogenfarben auf den Schutzweg!

Das ist Symbolpolitik, die wirkt! Die Margaretner*innen wehren sich seit Jahren gegen die rechten Umtriebe rund um den „Identitären-Keller“ in der Ramperstorffergasse. Immer wieder belästigen Faschist*innen dort Linke, Menschen mit Migrationserfahrung und People of Color. Um die Ecke wurde eine Synagogen-Gedenktafel zerstört und rechte Parolen verschandeln das Straßenbild.

Hetze gegen die LGBTQIA* Community und besonders trans Menschen stehen bei den rechten hoch im Kurs. Während FPÖ und ÖVP Anträge gegen Drag Shows einbringen, organisieren Faschist*innen Demonstrationen und Störaktionen.

Umso wichtiger war es unseren LINKS KPÖ Mandatar*innen, den Hetzer*innen selbstbewusst und bei ihnen daheim zu zeigen: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Queere Communitys mussten sich immer verteidigen und können das auch.

Solidarische Regenbogengrüße in die Ramperstorffergasse, hoffentlich rutscht niemand auf den rechten Tränenlacken aus, wenn fertig gemalt wurde!

Das war die Pride 2023 mit LINKS

An Tagen wie dem 17. Juni haben unsere Communities viel zu tun. Wir haben gemeinsam mit 300.000 Menschen in Wien gefeiert, aber uns noch am selben Tag fundamentalistischen Queerfeinden in den Weg gestellt. Nebenbei konnten wir noch ein riesiges Symbol für trans Befreiung hissen – 9 mal 20 Meter immerhin.

Danke, dass ihr gestern mit auf die Straße gegangen seid!

Wir werden auch weiterhin so viel zu tun haben, solange Rechte und queerfeindliche Menschen in Regierungen und Ämtern sitzen.

Solange Rechte gegen unsere trans Freund*innen, Geschwister, Genoss*innen und Personen hetzen, bleibt die Pride Kampf- und Feiertag.

Solange wir keine gleichen Rechte haben, solange wir marginalisiert werden, solange heißt queere Selbstorganisation auch Selbstverteidigung.

Die erste Pride war ein Aufstand. Wir freuen uns auf die erste Pride, wo wir wirklich nur feiern können. Mit euch allen!

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Riesiges Banner für Transrechte auf Wiener Regenbogenparade

LINKS fordert mit spektakulärer Aktion Self-ID in Österreich

Wien, am 17. Juni – Während der Pride-Parade auf der Wiener Ringstraße wurde auf Höhe Schwedenplatz ein spektakuläres Banner der Wiener Partei LINKS enthüllt. Mit dem Spruch „Trans Liberation – Self ID now!“ fordern die Aktivist*innen mehr Selbstbestimmungsrechte beim Geschlechtseintrag. Die sogenannte „Self ID“ macht die Änderung des Geschlechtseintrags direkt am Amt und ohne Voruntersuchungen möglich. Sie ist in 11 Europäischen Ländern bereits möglich, darunter auch die Schweiz, Belgien, Norwegen und Spanien.

Jede Person hat das Recht auf die Geschlechtseintragung, die sie möchte – oder keine. Das Landesverwaltungsgericht in Wien hat hier in mehreren Fällen bereits richtig geurteilt.Das Innenministerium muss jetzt seine restriktive Praxis endlich anpassen.“, so LINKS Sprecherin und Juristin Angelika Adensamer. Kritik an der derzeitigen Regelung gibt es vor allem wegen häufig übergriffigen und diskriminierenden Untersuchungen für ärztliche Atteste. So Adensamer weiter: „Es ist sehr einfach: Die Person muss das letzte Wort über ihr offizielles Geschlecht haben. Nicht Ärzt*innen. Nicht der Staat. Nicht das Gericht. Die Self-ID würde es möglich machen, dass der Geschlechtseintrag am Amt direkt richtiggestellt werden kann.Genau das fordern wir, damit traumatisierende Untersuchungen und Gutachten bald der Geschichte angehören.

LINKS Aktivistin und Mitglied bei Venib (Verein nicht binär) Diana Leah Mosser ergänzt: „Wir selber wachsen in einer cis-normativen Gesellschaft auf und entwickeln nicht binäre und binäre transGeschlechter. Wir stellen uns der Ausgrenzung und den Problemen, die dadurch auf uns zu kommen. Wir brauchen keine Gutachten, die unsere Geschichte bestätigen. Wir brauchen eine Öffentlichkeit, die unsere Integrität respektiert. Erkennt unser Geschlecht an!“ 

Petition: 12er bis zum Stadion verlängern!

Laut Medienberichten im Februar soll die geplante Straßenbahn-Linie 12 über die Lassallestraße hinaus ins Stuwerviertel verlängert werden. Jedoch wird mit der geplanten Endhaltestelle Hillerstraße mitten im Wohngebiet ein verbesserter Anschluss an das U-Bahn-Netz versäumt.

Derzeitige Planung der Stadt Wien (Quelle)

Denn zwischen Hillerstraße und der nächstgelegenen Station der U2 (Prater-Messe) benötigen selbst nicht mobilitätseingeschränkte Personen mindestens 10 Minuten Transferzeit – ein Umstieg ist so nicht zumutbar.

Die Bezirksvertretung Leopoldstadt hat zwar – auf Antrag von LINKS – im März beschlossen, sich für eine Verlängerung bis zu einer U2 Station einzusetzen, am besten gleich bis zum Stadioncenter, danach wurde von der Stadt Wien jedoch die obige Planungsvariante bestätigt.

Entlang dieser Strecke gibt es Senior*innenheime und Schulen und damit viele Menschen, die auf die Öffis angewiesen sind. Sollte der geplante Busbahnhof gegen Widerstand vieler Bewohner*innen tatsächlich gebaut werden, würde dieser so besser öffentlich erreichbar sein, wodurch viele Autofahrten vermieden werden könnten. Damit gewinnen die Anrainer*innen der geplanten Linie 12 – sowohl in der Leopoldstadt als auch in der Brigittenau – einen hochqualitativen Anschluss an die U2.

Laut Aussagen von Bezirksvorsteher Nikolai (SP) und zuständiger Stadträtin Sima (SP) besteht die Möglichkeit, die Linie 12 “irgendwann” zur U2 zu verlängern. Diese etappenweise Fertigstellung verzögert nicht nur leistungsfähige Öffis für die Bewohner*innen in der Vorgarten- und Engerthstraße südlich vom Stuwerviertel, sondern es entstehen durch Aufbau und Abbau der Endschleife in der Hillerstraße auch zusätzliche, nicht notwendige Kosten.

Wir fordern, dass die Bedürfnisse der Bezirksbewohner*innen nicht ignoriert werden und die Linie 12 schon jetzt bis zu einer U2-Station, idealerweise gleich bis zum Stadioncenter geplant wird. Bäume und Grünflächen entlang der Strecke sollen erhalten bleiben.