Auf dem Bild: Angelika Adensamer (LINKS, Listenplatz 2), Claudia Krieglsteiner (KPÖ, Listenplatz 1)
Angelika und Claudia und wir alle sagen über 800 Mal DANKE an die Wiener*innen – wir treten mit der KPÖ ganz FIX zur Nationalratswahl an!
Wir sind so dankbar, eure Unterstützung motiviert uns extrem und zeigt, dass wir es richtig machen. Denn in weniger als einer Woche haben wir gemeinsam fast doppelt so viele Unterstützungserklärungen wie nötig zum Wahlantritt für die Nationalratswahl in Wien gesammelt.
Viele von euch dürfen zwar nicht wählen und deswegen auch nicht unterschreiben, aber eure Unterstützung durch Gespräche, Vorbeischauen und Lob ist viel wert und beweist noch einmal deutlich, dass sich beim Wahlrecht dringend was ändern muss. Wir wollen ein Wahlrecht für alle – Demokratie ist, wenn alle mitbestimmen dürfen. Das gilt für alle, die hier sind, denn die alle sind von hier.
In den nächsten Wochen werden LINKS Aktivist*innen zusammen mit der KPÖ Wahlkampf auf der Straße, in den Grätzln, in ganz Wien und auch darüber hinaus machen. Mit vereinten Kräften werden wir die Mammutaufgabe eines Nationalratswahlkampfes meistern. Wir werden alles geben, damit diesmal der Einzug einer Linken wirklich gelingt!
Denn diesmal geht es um alles. Zusammen mit unseren LINKS Sprecher*innen Anna Svec @lenajovska (Bundesliste Platz 5) und Angelika Adensamer @abendsommer (Wiener Landesliste Platz 2) werden wir den Rechten keinen Platz lassen, linke Antworten auf die vielen Krisen unserer Zeit ins Zentrum stellen und für soziale Gerechtigkeit einstehen und kämpfen – so wie seit 2020, 365 Tage im Jahr.
Jetzt freuen wir uns noch einmal mehr riesig mit allen zusammen auf die Herausforderung!
Die KPÖ zieht ein, LINKS ist dabei – Anna Platz 5 – Angelika Platz 2 Mach ma mit LINKS!
Unsere LINKS-Bezirksrätin Charlie Luschnig hat vor über einem Jahr den Antrag in die Bezirksvertretung eingebracht und jetzt ist er Realität geworden: Der Zebrastreifen in den Farben der Trans-Flagge an der Kreuzung Brigittenauer Lände, Friedensbrücke und Wallensteinstraße!
Trans Personen kämpfen um gesellschaftliche Sichtbarkeit und Anerkennung. Sie sind im Alltag Diskriminierung und Gewalt – in einigen Fällen tödlicher Gewalt – ausgesetzt. Selbst in Teilen der LGBTQIA* Community und in selbsternannt feministischen Gruppen wird trans Personen ihre Geschlechtsidentität abgesprochen. Nach wie vor sind die medizinischen und bürokratischen Hürden für geschlechtsangleichende Maßnahmen hoch. Mit einem Schutzweg in den Farben Hellblau, Hellrosa und Weiß, den Farben der Trans Pride Flagge, setzen wir ein kleines Zeichen der Solidarität mit trans Personen!
Reine Sichtbarkeit ohne den dazugehörigen uneingeschränkten Zugang zu medizinischen, therapeutischen und rechtlichen Ressourcen reicht nicht aus. Es braucht die Abschaffung aller rechtlichen Hürden für volle Selbstbestimmung. Es braucht viele gesetzliche Reformen gegen Diskriminierung und Anfeindungen. Und selbstverständlich muss es trans Personen möglich sein, an sportlichen Wettkämpfen teilzunehmen!
LINKS kämpft für das Recht auf frei wählbaren Namen und Geschlechtseintrag in offiziellen Papieren, statt schikanösen und diskriminierenden Diagnosen.
Wir wollen eine bunte Stadt, in der Fußgänger*innen Vorrang haben: In der Haydngasse setzt LINKS-Bezirksrätin Carina Karner @carina.karner das jetzt schon um.
Per Antrag hat unsere Bezirksrätin in Mariahilf im März erreicht, dass die Haydngasse bunt bemalt wird. Carina Karner sucht schon länger nach Wegen, um in Mariahilf Tempolimits umzusetzen, etwa durch Wohnstraßen, wo Schritttempo für Autos gilt. „Die Haydngasse hat sich perfekt dafür angeboten, da sie zwar eine Wohnstraße ist, aber die Fußgänger sie nicht als solche nutzen“, erklärt sie.
Damit die Bewohner*innen darauf aufmerksam werden, wird die Straße ab September bunt bemalt. Aktuell sucht Carina Karner noch nach Künstler*innen für das Projekt.
Wir freuen uns schon darauf, wenn bald gespielt wird in der Haydngasse, verweilt und geplauscht. Wenn es gut funktioniert, „ist die Idee natürlich, noch mehr Straßen zu bemalen“, sagt Carina Karner.
Was Carina sagt! Zuerst die Haydngasse – dann die ganze Stadt. Stück für Stück holen wir uns den Platz zum Leben zurück! Mach ma mit LINKS! 💜
Transparenz? Nicht so die Stärke der roten Stadtverwaltung.
Der Falter berichtet: LINKS-Bezirksrat Stefan Ohrhallinger @stefan_ohrhallinger gewinnt vor dem Verwaltungsgericht gegen die MA 18 – aber alles der Reihe nach.
Zuerst weigerte sich die MA 18, die für Stadtentwicklung und Stadtplanung verantwortlich ist, jahrelang eine Grätzlstudie über das Volkertviertel herauszurücken.
Grundsätzlich sollte jede mit Steuergeld finanzierte Studie automatisch öffentlich gemacht werden – nicht nur, wenn das Ergebnis den Auftraggeber*innen politisch in den Kram passt.
Obendrein hat sich die MA 18 die Geheimhaltung auch einiges an Anwaltskosten kosten lassen: nämlich knapp 13.000 €!
Auch diese Zahl musste der MA 18 jedoch im Rechtsstreit aus der Nase gezogen worden: LINKS-Bezirksrat Stefan Ohrhallinger ging bis zum Verwaltungsgericht und bekam Recht!
Lesbische Sichtbarkeit auf der Wieden: LINKS Antrag zur Straßenbenennung nach Dorothea Neff und Lilli Wolff angenommen!
Die Schauspielerin Dorothea Neff hat während dem NS-Regime ihre jüdische Partnerin Lilli Wolff versteckt und geschützt. Trotzdem hat sie viele Jahre nicht über ihren Widerstand sprechen können: Weil ihre Liebe auch in der Zweiten Republik verboten war.
Unsere Bezirksrätin Amela Pokorski hat jetzt erreicht, dass eine Straße in Neffs Heimatbezirk nach den beiden Frauen benannt wird.
Sichtbarkeit und Anerkennung von LGBTQIA* Personen ist wichtige Gedenkpolitik. Dass gerade ihr Widerstand und ihr Leiden nach dem NS Regime unsichtbar gemacht wurde, war eine fortgesetzte Unterdrückung. Wir setzen uns für die Wiedergutmachung und Anerkennung des LGBTQIA* Widerstands ein.
Amela und die LINKS Bezirksgruppe Wieden freuen sich jedenfalls schon, die Umbenennung mit euch feiern zu können, wenn eine geeignete Straße gefunden ist!
Wiener Partei sichert sich 4 Mandate in der Arbeiterkammer und lädt zum Gratis-Kino
Wien, am 24. April 2024 – Beim ersten Antritt von LINKS bei einer Arbeiterkammer-Wahl erlangte die Wiener Partei großartige 2,4Prozent der Stimmen (Stand des vorläufigen Ergebnisses vom 24.April). Damit ziehen voraussichtlich gleich 4 Kandidat*innen von LINKS in das „Parlament der Arbeiter*innen“ ein:Florian Rath, Diana Leah Möslinger, Sheri Avraham und Mo Asghar. Diesen Erfolg nimmt LINKS als Anlass und lädt gemeinsam mit den frisch gebackenen Kammerrät*innen gratis in Wiens ältestes Kino, die Breitenseer Lichtspiele, zur Vorstellung von ‚Sorry we missed you‘.
„Wir sind dankbar für das Vertrauen und stolz, dass wir gleich bei unserem ersten Anlauf so ein tolles Ergebnis bei der Arbeiterkammer-Wahl einfahren konnten. 2,4Prozent und4 Mandate sind eine starke Basis für unsere Arbeit über die nächsten 5 Jahre.“, so LINKS-Spitzenkandidat Florian Rath. Im Wahlkampf stellte LINKS unter anderem die Forderung nach einer 30-Stunden-Vollzeit, mehrsprachigen Beratungsangeboten und Anlaufstellen auch für LGBTQIA* Personen. „Wir machen Politik für Menschen, statt für Profite, und hören Betroffenen von Diskriminierung zu. Unsere Forderungen spiegeln genau das wider.“, so Rath weiter.
Listenzweite und zukünftige AK-Kammerrätin Diana Leah Möslinger ergänzt: „Arbeitszeitverkürzung und die Unterstützung von marginalisierten Menschen sind keine Nischen-Themen. Es zahlt sich immer aus, sich für Menschen einzusetzen und für ein schönes Leben für alle zu kämpfen.“
Die 4Mandatar*innen von LINKS werden sich in der Vollversammlung der Arbeiterkammer für konsequent linke Positionen einsetzen.LINKS verspricht außerdem, die Förderungen, die die Partei durch die Arbeit in der Arbeiterkammer erhält, transparent zu machen undauch für soziale Zwecke einzusetzen.
Auch zur Feier des Tages gibt LINKS den Menschen gleich etwas zurück. So veranstaltet LINKS-Bezirksrätin in Penzing und Kandidatin auf Platz 7, Christin Spormann, ein gratis Kino-Event. „Wir wollen uns bei den Wähler*innen bedanken, aber auch der ganzen Gemeinschaft etwas zurückgeben. Deshalb zeigen wir in Wiens ältestem Kino, den Breitenseer Lichtspielen, gratis den Film ‚Sorry we missed you‘. Der Eintritt ist frei und unsere Spitzenkandidat*innen Flo und Diana werden auch vor Ort sein.“ Der Film ‚Sorry we missed you‘ von Ken Loach aus dem Jahr 2019 beschäftigt sich mit Fragen rund um das Thema Arbeit: zermürbende Arbeitsbedingungen, Löhne, die zum Leben nicht reichen, und der ständige Kampf um die eigenen Rechte. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 2. Mai, um 19 Uhr statt.
LINKS-Sprecherin und Kandidatin Angelika Adensamer abschließend: „Unsere Aktivist*innen haben Unglaubliches geleistet und mit monatelangem Engagement unsere Spitzenkandidat*innen in die Arbeiterkammer befördert. Und das nicht einmal knapp, sondern mit stolzen 2,4 Prozent.Wir freuen uns schon sehr auf die Arbeit und das Mitbestimmen in einem so wichtigen Gremium.“
Zu den LINKS-Mandatar*innen:
Florian Rath ist 26 Jahre alt und arbeitet bei einem Würstelstand in Simmering. Vorher war er bei einer IT-Firma angestellt, wo er einen Betriebsrat gegründet hat. Nach einer Anti-Gewerkschafts-Kampagne von der Geschäftsführung hat er den Job verloren.Rath ist in seiner Nachbarschaft engagiert, veranstaltet Deutsch-Nachhilfe, unterstützt seine Nachbar*innen bei Behördenwegen und organisiert Möbeltransporte in die Geflüchtetensiedlung Macondo.
Diana Leah Möslingerist Berufskraftfahrerin in der Motorradbranche und setzt sich ehrenamtlich für den reibungslosen Ablauf von Kundgebungen ein. Möslinger beschäftigt sich seit langem mit sexualisierten Übergriffen und toxischer Männlichkeit und war auch Mitglied der ersten Anlaufstelle bei LINKS.
Sheri Avraham ist Künstler*in, Kurator*in und Performer*in und die AK-Wahl ist die einzige Wahl, bei der Avraham in Österreich wählen darf. In der künstlerischen und politischen Arbeit setzt sich Avraham für die gerechte Bezahlung von Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen ein. Die Arbeiterkammer in Wien hat aktuell viel zu wenig Erfahrung mit den Bedürfnissen von Kunst- und Kulturarbeiter*innen.
Mo Asghar arbeitet bei McDonald’s in der Küche. Er lebt seit 8 Jahren ohne Daueraufenthaltstitel in Österreich und dolmetscht ehrenamtlich bei der LINKS-Sozialberatung. Die AK-Wahl ist die einzige Wahl in Österreich, bei der Asghar wahlberechtigt ist. In seiner freien Zeit ist Asghar viel in der Stadt unterwegs und schaut, was gerade so los ist, kocht und spielt (und lehrt) Schach, schneidert und trifft Freund*innen.
LINKS-KPÖ Antrag in Rudolfsheim-Fünfhaus angenommen: JA zu Vermögenssteuern für Euro-Milliardäre
Diese Woche hat der LINKS-KPÖ Klub in Rudolfheim-Fünfhaus wieder 4 Resolutionsanträge eingebracht. Die Forderung nach Vermögenssteuern für Milliardär*innen wurde von einer breiten Mehrheit zusammen mit den Mandatar*innen der SPÖ und Grünen beschlossen. Die NEOs, deren reichenfreundliche Agenda auf Bundesebene immer klarer zum Vorschein tritt, entzogen sich mit seltsamen Argumenten („es gebe keinen Bezirksbezug“) der politischen Positionierung.
LINKS-KPÖ Klubobmann Didi Zach: „Es freut mich, dass es breite Mehrheiten für unseren Antrag gab. Es handelt sich zwar nur um eine politische Willensbekundung des Bezirksparlaments, zugleich zeigte sich einmal mehr deutlich, wofür die rechten Parteien stehen und dass ihnen die unmittelbaren Anliegen und Notlagen hunderttausender Menschen kein Anliegen sind, während für Euro-Milliardäre der rote Teppich ausgerollt wird.“
LINKS-KPÖ-Antrag bietet dem Museum der Migration einen dauerhaften Platz in Margareten an!
Ohne Migrant*innen wäre Wien eine tote Stadt. Das Museum für Migration arbeitet die Geschichte von Gastarbeiter*innen, Flüchtenden und Migrant*innen auf. Das Anerkennen der migrantischen Identität Wiens, aber auch der rassistischen Vergangenheit und Gegenwart waren hier ist längst überfällig.
Mit der Initiative MUSMIG – Museum der Migration – wird Geschichtspolitik über migrantische Selbstorganisierung erreicht.
Der LINKS-KPÖ-Antrag, dem Museum für Migration eine dauerhafte Bleibe in Margareten anzubieten wurde angenommen, natürlich gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP.
Claudia Krieglsteiner, Bezirksrätin und Aktivistin in der KPÖ-Stadtleitung: „Von den böhmischen Ziegelarbeiter*innen seit Ende des 19. Jahrhunderts bis heute: Margareten ist ein Einwanderungsbezirk. Das Museum der „(post-) migrantischen Selbsthistorisierung wird eine würdige Anerkennung dieser historischen und aktuellen Tatsache.“
Letztes Jahr haben wir am Yppenplatz gemeinsam mit verschiedenen linken Gruppen Plakate für den 8. März gemalt, so schön – so gut. Der Polizei hat es nicht gefallen, denn jemand hätte – ihnen zufolge – das gemeinsame Transpi-Malen als „Versammlung“ anmelden müssen. Gestört wurden dabei weder der Verkehr noch die Anwohner*innen.
Unsere Sprecher*in Angelika hat für das Nicht-Anmelden schließlich eine Verwaltungsstrafe bekommen, und dagegen Beschwerde erhoben. Heute war die Verhandlung am Verwaltungsgericht und ihr wurde Recht gegeben, die Strafe wurde wieder aufgehoben! Was keine Versammlung ist, muss auch nicht als Versammlung angemeldet werden.
810 Unterstützer*innen, 50 Kandidat*innen: Die Wahl für die Wiener Arbeiterkammer im April wird mit LINKS am Stimmzettel stattfinden.
„Mit vielen Ehrenamtlichen bringen wir starke, linke Positionen in die Arbeiter*innen-Kammer“, sagt Florian Rath! Unsere 9 Spitzenkandidat*innen sind gesellschaftlich breit aufgestellt: Florian Rath arbeitet bei einem Simmeringer Würstelstand, Diana Möslinger, ist Berufskraftfahrerin, Sheri Avraham ist im Vorstand der IG Bildende Kunst, Mo Aschar arbeitet bei McDonalds, Heidi Rieder ist Heilmasseurin, Monika Mokre ist Betriebsratsvorsitzende der Akademie der Wissenschaften, Christin Spormann ist Bezirksrätin im 14. Bezirk, Berry Maletzky ist arbeitslos und Beatrice Signorello arbeitet in der IT-Branche.
Es stehen noch 43 weitere Personen solidarisch auf der LINKS-Liste. Darunter viele Betriebsrät*innen aus dem Sozialbereich, Arbeiter*innen, Angestellte und Erwerbsarbeitslose.
Die Arbeiterkammer-Wahl 2024 findet in den Betrieben in Wien von 10. Bis 23. April statt. Eine Stimmabgabe per Wahlkarte ist schon früher möglich. Bei der AK-Wahl wird die AK-Vollversammlung, das sogenannte Parlament der Arbeitnehmer*innen, gewählt. Dabei können auch nicht-österreichische Staatsbürger*innen ihre Stimme abgeben.
DANKE! TEŞEKKÜRLER! HVALA!
DANKE! TEŞEKKÜRLER! HVALA!
LINKS in der AK
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