Wer Pensionen und den Zuverdienst zum Arbeitslosengeld kürzt, stößt Menschen in die Armut!
FPÖ und ÖVP treten die Würde von Menschen mit Füßen!
ÖVP und FPÖ bereiten eine neoliberale und rassistische Hardliner-Regierung vor und haben ihre Kürzungspläne vorgelegt. Genau wie erwartet werden dabei die Interessen von Reichen und Kapital geschont und die der Arbeitnehmer*innen und Erwerbslosen skrupellos attackiert.
Neben Streichungen bei Klimamaßnahmen stehen vor allem eine faktische Anhebung des Pensionsantrittsalters auf dem Plan. Neben Arbeitslosengeld und Notstandshilfe sollen Menschen außerdem nicht mehr geringfügig dazuverdienen können! Beide Leistungen sind schon jetzt viel zu niedrig und werden nicht an die Inflation angepasst: der Zuverdienst war ein kleines Fenster hin zu einem etwas besseren Auskommen.
LINKS will die Bedingungen für Menschen ohne Arbeitseinkommen massiv erleichtern, statt sie zu verschärfen.
Nach oben schenken und nach unten treten? Nicht mit uns!
Arbeitnehmer*innen und Erwerbslose gehören zusammen. Wir stellen Solidarität gegen eure würdelose Politik!
Hände weg vom Zuverdienst bei Arbeitslosigkeit!
Hände weg von unseren Pensionen!
Arbeitslosengeld und Notstandshilfe rauf!
Für ein würdevolles Leben ohne finanzielle Ängste für alle Menschen!
v. l. n. r.: Paul, LINKS Aktivist, gemeinsam mit den Bezirksrät*innen Kurto Wendt (Alsergrund) und Christin Spormann (Penzing), bei der Präsentation des ersten LINKS Pfandrings.
Wiener Partei fordert Pfandringe und startet eine Aktion mit selbstgebauten Prototypen
Wien, am 15. Jänner 2025 – Passend zum Start des Einweg-Pfandsystems in Österreich fordert LINKS in Wien sogenannte Pfandringe: Halterungen für Flaschen und Gebinde außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Neben Anträgen von LINKS Bezirksrät*innen in mehreren Wiener Bezirken, starten die Aktivist*innen auch eine Aktion mit eigenen Pfandring-Prototypen.
Die Bezirksparlamente in Wien ticken unterschiedlich. Während LINKS Bezirksrat am Alsergrund, Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit fand, nur die FPÖ stimmte dagegen, wurde der Antrag von Christin Spormann in Penzing von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Spormann dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“
Bei der Präsentation der Pfandring-Prototypen vor der Veronikagasse 10 waren zahlreiche LINKS Aktivist*innen und Passant*innen vor Ort. Die Idee von Pfandringen wurde dabei durchwegs positiv aufgenommen, so meinte eine Passantin etwa: „Genau so etwas finde ich super praktisch, da hab ich mich schon gefragt wann es so etwas geben wird.“
In Linz wurden bereits im Dezember Pfandringe an Mistkübeln angebracht. LINKS fordert von der Stadt Wien eine rasche Umsetzung
Denn, seit Anfang des Jahres gibt es Pfand auf Dosen, PET Flaschen und Glasflaschen – wir fordern daher Pfandringe. Das sind Halterungen für Flaschen und Dosen außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Nachdem es das in Wien noch nicht gibt, haben wir haben die ersten daher einfach einmal selbst hergestellt.
Auch die LINKS Bezirksrät*innen haben schon in mehreren Bezirken Pfandringe beantragt. Am Alsergrund, fand LINKS Bezirksrat Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit – nur die FPÖ stimmte dagegen.
Der Antrag von Christin Spormann in Penzing wurde hingegen von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Christin sagt dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus PET Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“
In anderen Städten hat sich gezeigt, dass sich automatisch soziale und finanzielle Strukturen um ein solches Pfandsystem bilden. Getränke, die im öffentlichen Raum konsumiert werden, werden häufig in Mistkübeln falsch entsorgt. Ein Pfandring macht die Entsorgung von Einweggetränkeverpackungen im öffentlichen Raum viel einfacher. Private Sammler*innen können so das Pfand einlösen, ohne die Mistkübel durchsuchen zu müssen.
Wir fordern von der Stadt Wien eine rasche Umsetzung und Pfandringe auf allen Mistkübeln!
LINKS Bezirksrät*innen geben ihre Polit-Gehälter ab und leisten so praktische Solidarität. Unsere Bezirksrät*innen Stefan Ohrhallinger und Charlie Luschnig, etwa, konnten allein im ersten Monat des Projekts “LINKS Direkthilfe” dutzenden Menschen in der Brigittenau helfen. Darüber berichtet jetzt auch die Bezirkszeitung.
LINKS unterstützt unbürokratisch Menschen, für die Hilfe in diesem System zu spät oder gar nicht kommt. Wir bieten Beratung, helfen bei Formularen, begleiten bei Behördenwegen und unterstützen in akuten Situationen auch finanziell. Jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat, von 16 Uhr bis 17:30 Uhr können Hilfesuchende ohne Voranmeldung in die Veronikagasse 10 zu unserer Beratung kommen.
Die Beratung und Gehaltsabgabe unserer Bezirksrät*innen sind schon lange ein Standbein unseres Engagements für ein grundlegend anderes System. Nicht immer stoßen wir damit auf öffentliche Aufmerksamkeit. Wir freuen uns über die Anerkennung und möchten uns an dieser Stelle bei unseren Mandatar*innen für die vielen Male bedanken, in denen sie regelmäßig einen Unterschied im Leben von Menschen machen.
Zum Beispiel wenn unsere Bezirksrät*innen Isa Knilli und Daniel Harrasser bei der Miete eines Amazon-Fahrers einspringen, der im Zuge einer Insolvenz seit Monaten ohne Gehalt arbeitet. Oder wenn unser Bezirksrat Kurto Wendt sein Gehalt an Haushalte mit hohen Wohnkosten verlost. Oder wenn unsere Bezirksrätin Anna Fox mit ihrer Gehaltsabgabe queeren Geflüchteten unter die Arme greift, und so weiter!
Wien bleibt stabil! 50.000 Menschen demonstrierten gegen Kickl als Kanzler.
FPÖ und ÖVP wollen die Rechte von Arbeiter*innen, Erwerbslosen, Alleinerziehenden, queeren Menschen und beschneiden und staatlichen Rassismus und Sexismus eskalieren. Ihre Politik hilft vor allem den Eliten, auf unsere Kosten!
Wir werden gegen diese Politik kämpfen, weil es notwendig ist, am Ballhausplatz genauso wie in Arbeitskämpfen oder als direkte Solidarität im eigenen Umfeld.
Wir werden laut bleiben gegen Kürzungen von Sozialleistungen, gegen Rassismus und gegen sexistische und queerfeindliche Politik!
Gehen wir weiter auf die Straße, organisieren wir uns, ziehen wir gemeinsam am gleichen Strang gegen Rechts, und passen wir aufeinander auf!
Wiener Partei fordert Pfandringe und startet am 15. Jänner eine Aktion mit selbstgebauten Prototypen
Wien, am 13. Jänner 2025 – Passend zum Start des Einweg-Pfandsystems in Österreich fordert LINKS in Wien sogenannte Pfandringe: Halterungen für Flaschen und Gebinde außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Neben Anträgen von LINKS Bezirksrät*innen in mehreren Wiener Bezirken, starten die Aktivist*innen auch eine Aktion mit eigenen Pfandring-Prototypen.
Die Bezirksparlamente in Wien ticken unterschiedlich. Während LINKS Bezirksrat am Alsergrund, Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit fand, nur die FPÖ stimmte dagegen, wurde der Antrag von Christin Spormann in Penzing von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Spormann dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“
Die Präsentation der LINKS-Pfandringe findet am Mittwoch, den 15. Jänner um 12 Uhr vor dem LINKS Parteilokal in der Veronikagasse 10, 1170 statt. Es gibt die Möglichkeit für Fotos und Interviews mit LINKS Bezirksrät*innen und Passant*innen.
LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger
Auch 2025 bietet LINKS unbürokratische Beratung und Direkthilfe an
Wien, am 8. Jänner 2025 – Auf Initiative des LINKS Bezirksrats im 20. Bezirk, Stefan Ohrhallinger, wurde im Herbst die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau erfolgreich gestartet. Im ersten Monat konnte bereits dutzenden Menschen mit Sozialberatung und in Notlagen auch direkt finanziell geholfen werden. Die Direkthilfe wird dabei über den Großteil des Bezirksrät*innen-Gehalts von den LINKS Bezirksrät*innen ermöglicht.
LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger, über die Initiative: „Durch unsere Beratungen und Unterstützungen helfen wir nicht nur den Menschen, die das dringend brauchen, sondern lernen auch, wie es ihnen geht, was die Fehler im System sind, die zu diesen (meist unverschuldeten) Notlagen führen und ziehen daraus unsere Lehren, was wir in diesem System politisch ändern müssen.“
Die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau konnte so etwa einer älteren Dame helfen, die im Wintermantel zu Hause frieren musste, weil kein Geld für Heizen übrig war. Außerdem wurden Menschen unterstützt, die wegen Gehaltspfändungen nur einen geringfügigen Job hatten oder monatelang auf Mindestsicherung warten mussten, eine Familie, die sich trotz Schimmel in der Wohnung keinen Umzug leisten konnte und eine Alleinerzieherin mit Baby, die wegen einem untergetauchten Vater keine Alimente bekommt.
Nach diesen Erfahrungen wird die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau auch 2025 weiter geführt. „Zusammen mit LINKS Bezirksrät*innen in anderen Bezirken, damit wir zusätzlich Geld zur Verfügung zu haben, um noch mehr Menschen zu unterstützen“, so Ohrhallinger. Alle LINKS Mandatar*innen verpflichten sich, von ihren Politik-Gehältern nur maximal € 2.500,- zu behalten. Mit Blick auf die diesjährige Wienwahl ergänzt LINKS Sprecherin Anna Svec: „Wenn LINKS 2025 in den Gemeinderat einzieht, sind die Klubförderung und Gemeinderatsgehälter um ein Vielfaches höher. Das wird uns auf Gemeinderatsebene ermöglichen, durch die fünfstelligen Gehälter zumindest zehn mal so vielen Menschen in Notlagen zu helfen, wo das Sozialsystem versagt, während wir im Gemeinderat für die entsprechenden Änderungen kämpfen.“
Aktivist*innen von LINKS bieten in erster Linie eine regelmäßige Beratung für Wohnen und Soziales beim Yppenplatz an. Jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat können Menschen von 16 bis 17:30 Uhr ohne Voranmeldung in die Veronikagasse 10 kommen und erhalten dort Unterstützung bei Formularen, Anträgen und Informationen zu Rechtslagen. In Notlagen, wenn keine andere finanzielle Unterstützung gefunden werden kann, besteht die Möglichkeit der Direkthilfe durch LINKS Bezirksrät*innen.
Ein Rechtsextremer kriegt den Auftrag zur Regierungsbildung. Nicht weil die FPÖ mit 28% der Stimmen so ein starkes demokratisches Mandat hat – das ist die zweitkleinste Mehrheit, die eine Partei bei einer Nationalratswahl je hatte. Kickl kriegt den Auftrag zur Regierungsbildung, weil die ÖVP als Partei der Reichen mit der FPÖ die größte Schnittmenge hat.
Rassismus? Check. Klimaleugnung? Check. Korruption? Check. Auch Einsparungen auf dem Rücken von Arbeitnehmer*innen, Pensionist*innen und Erwerbslosen gehen am einfachsten in dieser Konstellation. Kein Wunder, dass Industriellenvereinigung und Wirtschaftsbund so zielstrebig auf eine blau-schwarze Regierung hinarbeiten.
Vergessen sind Kickls Angriffe auf den Verfassungsschutz zugunsten Rechtsextremer. Vergessen sind seine Sympathien für Identitäre. Vergessen sind seine Verschwörungstheorien. Der Zweck heiligt die Mittel. Und der Zweck ist eindeutig: Sozialabbau und neoliberaler Umbau.
Auf die selbsterklärte Mitte ist kein Verlass. Österreich steht vor einem massiven Rechtsruck und das einzige Gegenmittel ist eine starke Linke.
Statt späteren Pensionsantritten braucht es kürzere Arbeitszeiten bei vollem Lohnausgleich. Statt eine Kürzung von Lehrer*innengehältern braucht es saftige Lohnerhöhungen für die Beschäftigten und flächendeckende, kostenlose und hochqualitative Kinderbetreuung. Statt Remigration braucht es internationale Solidarität. Statt Verbrennerland eine Klimawende. Statt Reiche zu schonen, braucht es Umverteilung und Gerechtigkeit.
Und für all das braucht es dich. Mach ma gemeinsam, mach ma mit LINKS.
Frohes Neues? Nicht in Gaza. Dort ist die Lage weiterhin unmenschlich. Die israelische Armee setzt die Angriffe fort. Glaubt man letztes Jahr veröffentlichten Plänen, muss sogar eine permanente militärische Sperrzone in Nord-Gaza, das längst zu einem Massengrab geworden ist, befürchtet werden. Der israelische Verteidigungsminister Gallant, der diesem Vorhaben zum Teil widersprochen hatte, wurde Anfang November entlassen. Sein Nachfolger, Israel Katz, hat am 25. Dezember die geplante Besatzung des Gazastreifens angedeutet.
Israels kriegerische und vernichtende Reaktion auf die Massaker rund um den 7. Oktober fordert über 44.000 Tote. Davon sind wohl weit mehr als zwei Drittel Zivilist*innen. 90% der Bevölkerung in Gaza sind auf der Flucht. 68.000 Israelis mussten ihr zu Hause auf Dauer verlassen. Die Betroffenen dieses Krieges sind Zivilist*innen. Die Toten vor allem Palästinenser*innen.
Es bleibt zu befürchten, dass dieser grausame Krieg auch dieses Jahr kein Ende nehmen wird. Der durch Belagerungen erzeugte und laut Aussagen israelischer Politiker auch beabsichtigte andauernde Hunger, beschossene Krankenhäuser, verhinderte Hilfslieferungen und die vielen zivilen Opfer halten die Palästinenser*innen in Elend und Perspektivlosigkeit gefangen. Das bisher durchlebte, jahrzehntelange Trauma wird massiv zugespitzt.
Eliminatorische Äußerungen israelischer Minister und die rücksichtslose Kriegsführung Israels, unter der ein würdiges Leben der palästinensischen Bevölkerung unmöglich ist, führen zu Genozid-Vorwürfen. Den Berichten einer UN-Sonderkommission vom 14. November 2024 zu Folge entsprechen die Kriegsmethoden in Gaza der Definition eines Völkermordes.
Dieser Krieg muss enden. Die Unterstützung Österreichs und der EU für Israels Kriegspolitik muss aufhören. Geiseln und politische Gefangene auf beiden Seiten müssen freikommen und das entsetzliche Morden an der palästinensischen Bevölkerung muss gestoppt werden. Kein Wegsehen, kein Schweigen. Krieg ist das Leid der Vielen, deren Stimmen im Lärm der Gefechte nicht mehr gehört werden.
Für gerechten Frieden und internationale Solidarität!
Wir können gemeinsam etwas gegen den Rechtsruck tun!
„Kein weiter wie bisher“ bedeutet für NEOS, ÖVP und FPÖ halt den Rechtsruck zu vollziehen. Viele machen sich Sorgen, dass jetzt eine Blau-Schwarze Regierung kommt. Wir auch.
Wir wissen nicht, ob Österreich bald von einem rechtsextremen Kanzler regiert wird. Aber wir wissen, dass wir ihn nicht einfach regieren lassen müssen.
Gegen Rechts hilft eine starke, solidarische, goscherte, selbstbewusste Linke. Gegen Rechts hilft Abschiebungen verhindern, auf Demos gehen, gegen Sparpakete streiken. Gegen Rechts hilft praktische Solidarität, einander unterstützen und niemanden zurück lassen. Machen wir das gemeinsam!
Gegen Rechts hilft auch, eine starke Linke zu wählen. Eine, die nicht umfällt, keine rassistische Rhetorik übernimmt, keine sexistischen Rückschritte mitträgt, keine queerfeindliche Hetze zulässt. Eine Linke, die auf jeder Ebene für Verbesserungen kämpft, die den Arbeitenden und Arbeitslosen ein leichteres Leben macht. Eine Linke, die eine echte Opposition und eine echte Alternative ist. Mach das mit uns, mach ma das mit LINKS!
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