Autor: LINKS

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsverweiger*innen

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Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin!

Mit jeder weiteren Person, die sich weigert, für ein Regime in den Krieg zu ziehen, wird diese Utopie ein Stück realer. Desertation und Kriegsdienstverweigerung sind ein Mittel gegen Krieg und ein mutiger Akt für Frieden. Kriege sind nicht demokratisch – Widerstand dagegen ist das schon.

LINKS ist solidarisch mit allen Kriegsverweiger*innen und Deserteur*innen und fordert für sie ein dauerhaftes Bleiberecht in Österreich, ganzgleich welche Armeen verlassen werden.

Jene, die diesen Schritt schaffen, müssen jedoch mit harten Maßnahmen des Regimes rechnen und haben zugleich keine Chancen auf Asyl in Europa bzw. Österreich. Im Gegenteil: das neue EU Grenzregime (GEAS) ist blutiger denn je und hebelt das Menschenrecht auf Asyl noch weiter aus.

Gemeinsam rufen wir am 15. Mai., dem Internationalen Tag der Desertation, um 17:00 zu einer Kundgebung am Ballhausplatz auf.

Für offene Grenzen!
Asyl für Kriegsverweiger*innen jetzt!
Grenzen auf für Deserteur*innen!

Antifaschismus ist jeden Tag!

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Danke, liebe Befreier*innen! Danke, Partisan*innen, Rote Armee, britisch, amerikanisch und französische Soldat*innen für euren Sieg über den Nazi-Faschismus.

Nie wieder ist immer. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Faschist*innen nie wieder die Macht haben, zu töten, zu foltern, zu unterdrücken.

LINKS ist antifaschistisch. Wir setzen den Menschenfeinden unseren Widerstand entgegen und bieten allen Betroffenen unsere praktische Solidarität. Egal ob queeres Kulturzentrum oder Marktstandler*in mit Migrationsgeschichte, egal ob Gewerkschafter*in oder Punk. Jedes Mal, wenn eine*r von uns angegriffen wird, wehren wir uns alle.

Antifaschismus ist jeden Tag! Jeden Tag setzen wir den Rechten eine solidarische und soziale Politik entgegen. Jeden Tag tun wir uns zusammen, statt uns aufeinander zu stürzen. Jeden Tag schlagen wir nach oben, statt nach unten zu treten.

Heute ist ein besonderer Tag: der Tag der Befreiung vom Faschismus.

WEIL es ohne Reiche keine Armut geben würde

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Wär niemand arm wär’n sie nicht reich.

Während die großen Konzerne munter Rekordgewinne machen, können wir uns das Leben nicht mehr leisten. Was uns an Löhnen fehlt, zahlt ihre Profite, Mieteinnahmen und Kaviarrechnungen.

Wie gut könnte währenddessen das Leben für alle sein, wenn man statt diese Gewinne all das finanziert, was unsere Gesellschaft wirklich braucht: Bildung, gute und würdige Pflege und ein Gesundheitssystem, in dem niemand zurück gelassen wird.

Laut eines aktuellen Berichts der NGO Attac, wäre genau das mit einer Vermögenssteuer möglich, sie würde 22 Milliarden € einbringen!

Deswegen fordern wir progressive Vermögenssteuern und Enteignung der Milliardär*innen!

Mit LINKS für echte Umverteilung!💜🧡

LINKS-Sprecherin Eda zum 1. Mai

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Unsere LINKS-Sprecherin Edanur Arlı hat am 1. Mai eine großartige Rede gehalten. Wir haben den Text und die Videos für dich hier:

Edas Rede zum 1. Mai

Hallo liebe Genoss*innen, liebe Demonstrierende zum 1. Mai!

Schön, dass Ihr alle da seid, schön, dass ihr auch alle an die wichtige politische Bedeutung dieses Tages glaubt. 

Ich freue mich sehr, an meinem ersten 1. Mai als Sprecherin von LINKS einige Worte sagen zu dürfen.

Ich finde es nämlich immer amüsant, wenn davon gesprochen wird, meine Generation Z wolle nichts mehr Hackln.

Wobei, dass ich weniger Hackln will, dem würde ich sogar zustimmen; aber nicht, weil ich faul und demotiviert bin. 

Sondern zum Beispiel deshalb, weil für mich als Kind migrantischer Arbeiter*innen das Wort “Arbeit” immer vor allem das hier geheißen hat.

Es heißt wenig Zeit für Familie, für Freund*innen, für Hobbys, für Freizeit im Allgemeinen. Es heißt buchstäblich von morgens bis abends arbeiten. Es heißt ein unfaires Gehalt bekommen, das bei vielen vorne und hinten nicht reicht.

Es heißt vor allem aber auch massive Ausbeutung, weil die wenigsten Unternehmen ein Interesse daran haben, ihre migrantischen Arbeiter*innen über ihre Rechte aufzuklären. Sie erzählen ihnen einfach nicht von Maximalarbeitszeit oder von Entlohnung ihrer Überstunden, sondern nutzen Sprachbarrieren und Lebenssituationen aus.

Diese Arbeit heißt aber auch gesundheitliche Struggles, weil ein Leben lang schwer gehoben wurde, weil ein Leben lang toxische Gase in Produktionsstätten eingeatmet wurden, sie heißt raue Hände und Burnout.

Wer soll an einer solchen Art der “Arbeit” interessiert sein? Ich nicht.

Aber wie passend, dass beispielsweise die Volkspartei an diesen ausbeuterischen Verhältnissen nichts ändern möchte. Sie nennt das dann “Leistung” und meint, Leistung müsse sich nur lohnen, dann sei doch alles in bester Ordnung. 

Doch obwohl diese Menschen jede Menge leisten, sie haben ihr Leben lang geleistet, unter teilweise prekären Bedingungen, diese Menschen sind es nicht, die als Topmanager*innen in den Chefetagen sitzen und sich dumm und dämlich verdienen. 

Diese Menschen sind ein Großteil dieser Gesellschaft, sie tragen mit ihrer Leistung diese Gesellschaft. Die Gesellschaft, in der viele für die wenigen Ultrareichen dieser Welt arbeiten und dafür eben nicht einmal gerecht entlohnt werden.

Diesen Menschen wurde ihre Lebenszeit gestohlen.

Will ich mir genauso meine Lebenszeit stehlen lassen? Lieber nicht.

Und von wessen Wohlstand ist die Rede, wenn es heißt, wir sollen hierfür mehr arbeiten? Immer weniger Menschen können sich das Leben trotz Arbeit leisten, vor allem Frauen. Die neueste Auswertung der Statistik Austria dazu ist wortwörtlich ein Armutszeugnis für dieses Land.

Jene Akteur*innen, die das Leistungsprinzip propagieren, sind es nämlich nicht, die sich stark dafür machen, dass die kostenlose Care-Arbeit, die wir ein Leben lang leisten, auch gerecht bezahlt wird. Denn dann würde dieses verdammte kapitalistische Konstrukt auseinanderbrechen. 

Ich habe keine Lust darauf, so wie Generationen vor mir als Arbeitskraft verwertet zu werden. Ich mache da sicher nicht mit. Jede Form der Ausbeutung muss beendet werden!

Deshalb ist auch eine starke Vertretung der Interessen aller Arbeitnehmer*innen so wichtig. Gerade waren die Wahlen des Parlaments der Arbeiter*innen, die AK-Wahlen. Die Linke hat stark dazu gewonnen, LINKS, GLB, KOMintern und BDFA haben insgesamt starke 10 Mandate errungen! 
 
Das ist eine super Ergänzung zu den Erfolgen der KPÖ in den vergangenen Monaten und ein Riesenerfolg für uns alle, liebe Genoss*innen!

Und auch gegenüber dem weiterhin drohenden Rechtsruck werden wir künftig unsere Kräfte weiter bündeln müssen. Es braucht einen klaren Linksruck!

Kämpfen wir also gemeinsam, 
für ein besseres Leben für alle!

LINKS-Bezirksrätin Carina Karner in „The Gap“

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Read „The Gap“!

Unsere LINKS-Bezirksrätin Carina Karner in Wien Mariahilf ist mit gleich zwei Beiträgen in der aktuellen Coverstory der Kulturzeitschrift „The Gap“.

Wie kommt es, dass sich die EU selbst Steine in den Weg legt beim Erreichen der eigenen Klimaziele? Damit setzt sich Carina im Artikel „Europa und die Klimakrise“ auseinander. Auf Druck der Klimabewegung hat die EU sich 2019 vorgenommen, die Emissionen bis 2030 um 55 % zu reduzieren, um dem 1,5-Grad-Ziel näherzukommen. Mit einer Reihe von Gesetzen will man deshalb aktuell „Fit for 55“ werden. Dabei wird es noch Jahrzehnte dauern, bis die industriereif sind.

Während die ÖVP in Niederösterreich kein Problem damit hat, zig Landwirt*innenzu enteignen, um auf ihren Grundstücken Straßen zu bauen, hat sie auf EU-Ebene ein Gesetz zur Renaturierung von Ökosystemen mitverhindert. „Kurzfristige populistische Erfolge und Klientelpolitik scheinen hier wichtiger als langfristige Lösungen“, fasst Carina zusammen.

Was vereint die europäische Rechte? Was trennt sie? Im zweiten Artikel diskutiert Carina „Europa und der neuen Rechten“. Denn mit den anstehenden Wahlen droht nicht nur in Österreich ein Rechtsruck. Antimuslimischer Rassimus dient der Rechten in Europa als gemeinsamer Nenner.

Wie es weitergeht mit der Klimapolitik auf EU-Ebene, aber auch in Bezug auf einen drohenden Rechtsrutsch, „dafür wird das Ergebnis der kommenden EU-Wahl richtungsweisend sein“, erinnert Carinar: „Eine starke linke Kraft auch auf EU-Ebene ist jetzt wichtiger denn je.“

Lest die ganzen Artikel im Gap Magazin!

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Befreiung Mauthausen: Nie wieder ist jetzt!

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“An allen dunklen Orten des Todes, bis selbst ihr Schatten dann geflohen ist.” Am 5. und 6. Mai 1945 wurde das Konzentrationslager Mauthausen befreit.

Heute gedenken wir den Hunderttausenden Ermordeten in österreichischen Konzentrationslagern. Den Jüdinnen und Juden, den Romnija und Roma, Sintiza und Sinti, den Homosexuellen und trans Menschen, den behinderten und obdachlosen Menschen, den Linken, Partisan*innen, Oppositionellen und auch den Menschen, die als sogenannte „Asoziale“ und „Kriminelle“ verfolgt wurden.

Das Gedenken ist aber für uns Antifaschist*innen vor allem ein Auftrag:

Niemals vergessen heißt überall gegen Antisemitismus, Antiromaismus und Rassismus, gegen Ableismus, gegen Sexismus, gegen Homo- und Transfeindlichkeit – gegen rechte Hetze und rechtsextremistische Gewalt und deren Mittäter*innen aufzutreten.

Nie wieder heißt die unermüdliche Arbeit an einer Welt, in der kein Mensch einen anderen aufgrund seiner Herkunft, seiner Religion, seines Geschlechts oder seiner Klasse vertreiben, unterdrücken, ausbeuten, knechten und töten kann.

Nie wieder Faschismus!
Faşizme Karşı Omuz Omuza!
Em hemû Antîfaşîstîn!
Smrt fašizmu, sloboda narodu!

🖤✊🏼

*Das Zitat ist aus Iakovos Kambanellis Mauthausen Kantate, die von Mikis Theodorakis als antifaschistische Hymnen vertont wurden.

Häuser denen, die drin wohnen!

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„Zählt auf uns, wenn es um Unterstützung von Besetzungen geht“ – LINKS Bezirksrat Kurto Wendt

Statt Harmonie gab es gestern eine Räumung des besetzten Hauses. Am ersten Mai, wenn viele für ein besseres Leben auf die Straße gehen, eroberte die Stadt Wien unter Polizeieinsatz das besetzte Haus in der Harmoniegasse zurück, das sie seit Jahren verwaltet, verfallen und leerstehen ließ.

Sowas lassen wir uns nicht gefallen, wir stehen für ein gutes Leben für alle, mit Platz und einem Dach über dem Kopf. Deswegen und weil wir solidarisch mit den Besetzer*innen sind, meldete LINKS Bezirksrat Kurto Wendt eine Spontankundgebung vor dem Haus an.

„Ich finde es einen Tabubruch, dass die Stadt Wien ausgerechnet am 1. Mai, während die Hausbesetzer*innen genau wie die SPÖ demonstrierten, die Polizei schickt, um das leerstehende Haus zu räumen. Nachdem im Haus noch 2 von 16 Wohnungen bewohnt sind, wird es nicht versiegelt werden können, eine neuerliche Besetzung steht wohl im Raum. Der SPÖ richten wir aus: Lasst nicht Häuser mutwillig leer stehen, wenn leistbarer Wohnung sowieso super knapp ist und den Besetzer*innen sagen wir danke, dass sie das mutig aufgezeigt haben. Und: Zählt auf uns, wenn es um Unterstützung von Besetzungen geht,“ so LINKS Bezirksrat Kurto Wendt.

Circa 300 Menschen tanzten am 1. Mai noch in der Harmoniegasse, nahmen sich den Platz, der ihnen zusteht und ließen friedlich den 1. Mai ausklingen.

Wir bleiben dabei:
Schluss mit Leerstand, Betongold und Spekulation. Her mit dem guten Leben für Alle!

WKSTA kriegt euch alle!

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Korruption und Wahlmanipulation sind keine Kavaliersdelikte!

Die Oberstaatsanwaltschaft Wien hat ein Ermittlungsverfahren gegen FPÖ-Politiker*innen und die Zeitung ÖSTERREICH einleiten lassen. Die Blauen haben angeblich mit Drohungen und Inseratengeldern dafür gesorgt, dass FPÖ-kritische Berichterstattung gestoppt wurde.

Die WKStA und die Gerichte werden jetzt herausfinden, ob das illegal ist. Spätestens seit dem Fall ÖVP-Beinschab-ÖSTERREICH wissen wir aber schon vorher, dass Berichterstattung über die Regierung alles andere als objektiv ist.

🔥Die Manipulation der öffentlichen Meinung, genehme Umfragen und öffentliche Inseratenmillionen für Wahlkämpfe sind keine Kavalierdelikte!

✊ Wir wollen keinen politischen Normalzustand, wo die Parteien mit dem dicksten Börsel sich keiner Kritik mehr stellen müssen!

💜 Wir fordern eine unabhängige Medienförderung, Schutz für Whistleblower und eine Begrenzung der Inserate aus Ministerien, Stadtverwaltung und anderen öffentlichen Budgets!

LINKS-Antrag angenommen: Straßennamen nach lesbischen Widerstandskämpferinnen

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Lesbische Sichtbarkeit auf der Wieden: LINKS Antrag zur Straßenbenennung nach Dorothea Neff und Lilli Wolff angenommen!

Die Schauspielerin Dorothea Neff hat während dem NS-Regime ihre jüdische Partnerin Lilli Wolff versteckt und geschützt. Trotzdem hat sie viele Jahre nicht über ihren Widerstand sprechen können: Weil ihre Liebe auch in der Zweiten Republik verboten war.

Unsere Bezirksrätin Amela Pokorski hat jetzt erreicht, dass eine Straße in Neffs Heimatbezirk nach den beiden Frauen benannt wird.

Sichtbarkeit und Anerkennung von LGBTQIA* Personen ist wichtige Gedenkpolitik. Dass gerade ihr Widerstand und ihr Leiden nach dem NS Regime unsichtbar gemacht wurde, war eine fortgesetzte Unterdrückung. Wir setzen uns für die Wiedergutmachung und Anerkennung des LGBTQIA* Widerstands ein.

Amela und die LINKS Bezirksgruppe Wieden freuen sich jedenfalls schon, die Umbenennung mit euch feiern zu können, wenn eine geeignete Straße gefunden ist!

Armut abschaffen – jetzt!

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Es ist gar nicht so schwierig, Armut abzuschaffen!

Immer mehr Menschen in Österreich leben in Armut, da sind sich Eurostat, Statistik Austria und das Sozialministerium einig. Das liegt zu einem guten Teil an der Umverteilungspolitik von schwarz-grün, die von den Vielen nehmen, damit die Reichen noch reicher werden. In Österreich ist aber mehr als genug Geld da, um ein gutes und würdiges Leben für alle zu bezahlen.

Wir müssen die Umverteilungsspirale nur umdrehen, so dass sie Alleinerziehenden, Erwerbslosen und Arbeitenden zugute kommt!

Wir wollen Unternehmen, die sich an gesellschaftlichen Krisen bereichern, Klimakiller-Konzerne und Immobilienriesen enteignen. Wir fordern Preisdeckel auf Lebensmittel und Mieten. Und wir fordern eine Vermögens- und Erbschaftssteuer, in der Reiche mehr zahlen als der Rest der Gesellschaft.
Damit kann eine effektive Sozialpolitik bezahlt werden:

Kostenlose und gut ausgestattete Kindergärten, Kinderbetreuung, Schulen und Krankenversorgung!

Sozialarbeiter*innen und Schulpsycholog*innen für alle Schulen, Psychotherapie auf Krankenkasse!

Eine Mindestexistenzsicherung für alle: Mindest-Sozialhilfe, Energiegrundsicherung, Arbeitslosengeld und Pensionen von 1950 Euro mit automatischer Inflationsanpassung!