Autor: Manuela Ruzicka

LINKS-Aktion zum Unterstützungserklärungen sammeln auf der Friedensbrücke

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Die erste LINKS-Aktion zum Sammeln von Unterstützungserklärungen für die KPÖ auf der Friedensbrücke war on fire!

Es war nicht nur extrem heiß bei Temperaturen über 35 Grad (wähl LINKS gegen die Klimakrise), sondern es haben auch viele, viele tolle Menschen unterschrieben und uns ihre Unterstützung ausgesprochen. Danke 💜

Viel Zuspruch gab’s aber auch von Menschen, die uns weder wählen noch ihre Unterstützung erklären dürfen. Das sind immerhin 33,4 % der Wiener*innen! Diese Menschen leben hier, wie alle anderen zahlen sie Steuern und werden dabei von einer Politik bestimmt, die sie nicht mitgestalten dürfen. Das muss sich ändern! Demokratie ist, wenn alle mitbestimmen dürfen! Alle, die hier sind, sind von hier und sollen auch mitbestimmen dürfen!

Wir freuen uns auf die nächsten Sammeltage, Morgen am Elterleinplatz und am Freitag wieder auf der Friedensbrücke! Komm unterschreiben und sag’s auch deinen Freund*innen weiter!

Gemeinsam bringen wir LINKS und KPÖ auf den Wahlzettel!

Nous sommes tous antifascistes

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Nous sommes tous antifascistes – wir sind alle Antifaschist*innen!

Wir gratulieren den französischen Genoss*innen für diesen grandiosen Wahlsieg!

Der Sieg gegen Rechts beweist, dass Zusammenhalten den nötigen Widerstand gegen Rechts ermöglicht. Praktischer Antifaschismus auf den Straßen bringt Antifaschistismus in die Parlamente. Dafür rennen wir, dafür stehen wir ein. Dafür und für eine bessere Zukunft werden wir zusammen mit der KPÖ antreten.

Wir blicken hoffnungsvoll der Nationalratswahl am 29. September entgegen. Zusammen sind wir stärker, gemeinsam mach ma das!

Zusammen gegen Rechts

LINKS und KPÖ gemeinsam bei der Nationalratswahl

Alle Infos zu LINKS und KPÖ bei der Nationalratswahl

Ein Drittel von Wien darf nicht wählen!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Wahlrecht für alle! Denn alle die da sind, sind von da!

Heute ist der Stichtag für die Nationalratswahl, das heißt, alle Menschen, die heute die österreichische Staatsbürgerschaft haben und am Tag der Wahl mindestens 16 Jahre alt sind, dürfen wählen gehen.

Aber warum eigentlich nur Österreicher*innen? 19,7 % der Menschen, die hier leben, dürfen nicht wählen. In Wien sind es sogar 33,4 %! Diese Menschen leben hier, wie alle anderen, zahlen steuern und werden dabei von einer Politik bestimmt, die sie nicht mitgestalten können.

Das ist keine echte Demokratie. LINKS steht für eine Demokratie, in der alle, die hier leben, auch wählen dürfen!

🗳 Wir fordern das Wahlrecht für alle, die ihren Lebensmittelpunkt in Österreich haben!

📌 Wir wollen auch die Einbürgerung für alle, die sie wollen: Abschaffung der diskriminierenden Einkommensnachweise, Deutschprüfungen, viel zu hohen Gebühren und der Unbescholtenheit als Voraussetzung!

📄 Wir setzen uns auch dagegen ein, dass irgendein demokratisches Recht an die Staatsbürger*innenschaft gebunden ist: Wahl-Kandidaturen, Demo-Anmeldungen und Volksbegehren müssen allen offen stehen!

LINKS und KPÖ starten in Wien gemeinsam in die Nationalratswahl

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS-Sprecherin und Platz 5 auf der KPÖ-Bundesliste, Anna Svec, gemeinsam mit Angelika Adensamer, LINKS-Sprecherin und Zweitplatzierte auf der Wiener Landesliste der KPÖ.

Wiener Partei LINKS sammelt Unterstützungserklärungen für die KPÖ

Wien am 7. Juli 2024 – Die Wiener Partei LINKS tritt gemeinsam mit der KPÖ zur Nationalratswahl an. Damit die beiden Parteien im Herbst gemeinsam auf dem Wahlzettel stehen, mobilisieren Aktivist*innen in den nächsten Tagen mindestens 500 Unterstützer*innen in Wien. Unterstützungserklärungen können von Wahlberechtigten am Amt signiert und müssen im Original an die Partei übergeben werden.

LINKS startet mit einem Auftaktevent am Mittwoch, den 10. Juli, von 12 bis 18 Uhr bei der Friedensbrücke. Direkt neben dem Magistratischen Bezirksamt am Alsergrund gibt es Verpflegung und es werden vor Ort Unterstützungserklärungen gesammelt. Mit dabei sind auch die LINKS-Sprecherinnen Anna Svec und Angelika Adensamer, die auf der KPÖ Liste für Vorzugsstimmen werben.

LINKS-Sprecherin Angelika Adensamer ist die Zweitplatzierte auf der Wiener Landesliste der KPÖ und freut sich bereits auf den anstehenden Wahlkampf: „Wir sind bereit für Wahlkampf! Gerade das Ergebnis der EU-Wahl hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, zusammen gegen Rechts aufzutreten.Deswegen unterstützen wir die KPÖ mit voller Kraft und arbeiten auf den Einzug in den Nationalrat hin. Wir sind bereit, auch bundesweit mitzumischen!“

LINKS-Sprecherin Anna Svec tritt für die KPÖ auf Platz 5 der Bundesliste an: „Unsere LINKS-Aktivist*innen arbeiten bereits auf Hochtouren, um gemeinsam mit der KPÖ die notwendigen 500 Unterstützungserklärungen in Wien so rasch wie möglich beisammen zu haben. Wir wollen und werden uns ordentlich ins Zeug legen, weil nur ein Linksruck ein wirksames Mittel gegen den Rechtsrutsch ist!“

LINKS und die KPÖ verbindet bereits eine erfolgreiche Zusammenarbeit in Wien. Mit zusammen 23 Bezirksrät*innen sind die beiden Parteien als LINKS-KPÖ seit 2020 in den Wiener Bezirksparlamenten vertreten, wo sie gemeinsam für ein gutes Wien für alle kämpfen.

„Es freut mich, dass wir uns gemeinsam für all jene einsetzen, die es sich nicht mit dem großen Geld richten können. Im Herbst wollen wir ihre Stimmen in den Nationalrat bringen„, begrüßt Bundessprecher und Spitzenkandidat der KPÖ, Tobias Schweiger, die Zusammenarbeit.

Auch die Magaretner KPÖ-Bezirksrätin und Listenerste in Wien, Claudia Krieglsteiner, begrüßt die gemeinsame Kandidatur: „Es freut mich, dass nach vielen Jahren der Zersplitterung die seit 2020 stabile Zusammenarbeit in den Wiener Bezirksvertretungen zwischen KPÖ und LINKS auch in diesem Wahlkampf zum Tragen kommt und wir gemeinsam nicht nur die notwendigen Unterstützungserklärungen, sondern auch den Einzug in den Nationalrat schaffen können. Das wird unser Land verändern.“ 

Weil Rassismus und Polizeigewalt aufhören müssen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Die Wiener Polizei hat ein Rassismusproblem.

Der Vorfall letzte Woche in Wien, wo ein 16-jähriger, schwarzer Junge von der Polizei grundlos gewaltsam zu Boden gedrückt und festgenommen worden ist, zeigt wieder einmal, dass eben nicht eh alles super in Wien ist.

Lebenswerteste Stadt der Welt, Multikulti an den Märkten, immerhin 1, 2 Vorzeigemigrant*innen und -POC* in der Politik und den Medien hin oder her, Rassismus ist in den Behörden, im Miteinander und vor allem bei der Polizei für viel zu viele Alltag.

Rechtsruck, Hetze und Hass bestärken Alltagsrassismus anstatt mit Aufarbeitung, Reflexion und Antirassismus-Trainings an einer inklusiveren Gesellschaft für alle zu arbeiten.

Bei der Polizei, ihrer Struktur und Führung so wie sie ist, ist dieser Vorfall leider kein Wunder und auch kein Einzelfall. Es muss sich endlich etwas ändern, damit alle ein bisschen sicherer leben können. Schluss mit rassistischer Polizeigewalt!

Wir lehnen jede Struktur ab, die strukturellen Rassismus fördert, generiert oder fortschreibt. Das gilt für Überwachungsalgorithmen, die People of Colour öfter als verdächtig einstufen, genauso wie für die Polizei, deren systematische Diskriminierung regelmäßig Todesopfer fordert und zudem durch Racial Profiling existenzielle, finanzielle und körperliche Bedrohungen und psychische Verletzungen zu verantworten hat.

Wir fordern:

Niedrigschwellige Dokumentations- und Beratungsstellen mit ausreichender Finanzierung für Betroffene von Polizeigewalt und/oder Diskriminierung durch die Polizei.

Eine effektive Ermittlungsstelle für Beschwerden gegen Behördenwillkür, Racial Profiling und Polizeigewalt.

Kontrolle der Kontrolleure: Einsatz für Videoüberwachung in Polizeistationen und Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen

Krankenstand soll gesund machen, nicht arm!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Gesunde Arbeitsbedingungen statt Krankenstand selber zahlen!

Die Wirktschaftskammer sagt, wir sollen uns den ersten Krankenstandstag selber zahlen. Bei so viel Dreistigkeit werden wir schon vom Hören krank.

Im letzten Jahr waren die Beschäftigten in Österreich im Schnitt 14,9 Tage im Krankenstand. Das ist der höchste Wert seit 1970. Und warum? Die Leute arbeiten sich krank! Mehr Stress macht krank. Mehr Arbeit macht krank. Mehr Armut macht krank.

Die Lösungen liegen auf der Hand:
⁃ Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich
⁃ Carearbeit vergesellschaften und gerecht entlohnen
⁃ Konzerne enteignen und Ausbeutung abschaffen
⁃ den Planeten nicht kaputt wirtschaften und damit auch das Risiko von Pandemien reduzieren

Die Wirtschaftskammer will die Leute auch noch selber dafür zahlen lassen, wenn sie am System erkranken. Wenn es nach der Wirtschaftskammer geht, muss man sich Kranksein in Zukunft leisten können.

Uns reicht’s mit euren Späßen! Wir kämpfen für gesunde Arbeitsbedingungen und ein System, in dem die Menschen zählen, nicht Profite!

„Rassismus und Faschismus haben im Fußball keinen Platz!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Fußball ist immer politisch.

„Faschismus und Rassismus sind Hass und Hetze und haben nichts im Stadion verloren. Stattdessen gehören zu Sport, auch zu Fußball, Respekt, Fairness und Toleranz. Alles andere ist unsportlich,“ so Daniel Harrasser @daniel.harrasser, LINKS-Bezirksrat im 3. und Fußballbegeisterter.

Gestern beim EM-Spiel zwischen Österreich und der Türkei kam es zu rassistischen Parolen und Gesängen im Block der österreichischen Fans, ein Spieler der türkischen Nationalmannschaft zeigte den Wolfsgruß der faschistischen Gruppe der Grauen Wölfe und nach dem Spiel kam es zu unzähligen gewaltsamen Übergriffen zwischen Fans.

Es ist kein Wunder, dass Nationalspiele häufig von faschistischen Gruppen wie den Identitären und den Grauen Wölfen instrumentalisiert werden, um ihre Ideologien, ihren Hass und ihre Gewalt zu verbreiten.

Fußball kann so solidarisch und verbindend sein – lassen wir uns das nicht wegnehmen, leisten wir Widerstand und zeigen klare Kante gegen Rechts!

Eigentumsghettos aufmischen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Leistbares Wohnen, statt Eigentumsprojekte am Donauufer!

Die Luxuswohntürme an der Donau gehen auf die politische Unterstützung der Stadt Wien zurück. Die damals rot-grüne Stadtregierung unterstützte die Konzerne hinter „Triiiple“ und „Danubeflats“ mit städtebaulichen Verträgen. Im Gegenzug mussten sich die Entwickler*innen verpflichten, auch Wohnungen zum Sozialtarif anzubieten. Diese Wohnungen befinden sich aber gar nicht in den Türmen selbst, sondern werden weit weg angemietet.

Wir fordern ein sozial durchmischtes Wien, keine Eigentumsghettos, die mit Alibi-Wohnungen sozial angestrichen werden!

Der Mietenwahnsinn wird durch Immobilienentwickler*innen und frei finanzierte Eigentumsbauten nur noch weiter angeheizt. Während normale Menschen kaum noch leistbare Wohnungen finden, machen Immokonzerne Rekordprofite.

Wir brauchen endlich Maßnahmen für leistbares Wohnen:

✊ Gemeindebauten zum Kostenpreis: Mieter*innen im städtischen Wohnbau sollen mit ihrer Miete die Errichtungs- und Instandhaltungskosten bezahlen. Keine Profite mit der Miete!

❗ Leerstandabgabe und Vermittlung von leerstehenden Wohnungen an Menschen, die sie brauchen!

🔨 BUWOG und Co enteignen!

Weils einfach zu warm zum Hackln is

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Seit Tagen ist es heiß, mit oft über 30 Grad. Viele Arbeitsplätze sind wenig bis nicht klimatisiert. Ein Recht auf hitzefrei gibt es in Österreich aber nicht.

Kein Wunder, die die Gesetze machen, haben es jedenfalls schön klimatisiert. Es kann aber nicht sein, dass sich Bauarbeiter*innen, Straßenarbeiter*innen oder Fahrradbot*innen bei über 30 Grad hackeln müssen: in der prallen Sonne, bei schwerer körperlicher Arbeit und durch den aufgeheizten Asphalt oft bei noch weit höheren Temperaturen als der Umgebungstemperatur. Wenn die Temperaturen über 30 Grad heiß sind, steigt auch das Risiko für Arbeitsunfälle sogar um fünf bis sieben Prozent.

Bisher gibt es nur die Regelung, dass der Arbeitgeber am Bau ab 32,5 Grad freigeben kann. Er kann also, er muss nicht und außerdem verlieren Hackler*innen dabei 40 Prozent ihres Lohns. Die Zahl der Tage, an denen es über 30 Grad hat, hat sich in den letzten Jahrzehnten aber verdoppelt bis verdreifacht. Es ist also allerhöchste Zeit für ein Recht auf Hitzefrei!

Unsere frisch gebackenen AK-Rät*innen fordern deshalb: Hitzefrei für alle ab 30 Grad – ohne Lohnverlust selbstverständlich.

13. Femizid 2024

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

CN: Femizid, Suizid

Im Süden von Linz wurde vergangenen Samstag eine Frau getötet. Die 90-jährige und ihr Mann wurden mit schweren Schnittwunden auf ihrer Terrasse gefunden. Ermittlungen zufolge hat der Mann seine Frau getötet und anschließend Suizid begangen.

Nach 26 Femiziden 2023 das dreizehnte Opfer von Femiziden in Österreich 2024. Das dreizehnte Mal in diesem Jahr die tödlichste Form patriarchaler Gewalt – neben tagtäglichen Körperverletzungen, Mordversuchen, Bedrohungen, Übergriffen und Demütigungen.

Das sind keine Einzelfälle, keine Beziehungsdramen, keine Fälle in der Statistik. Die Gewalt hat System. Das System ist das Patriarchat. Das Patriarchat diskriminiert und marginalisiert. Das Patriarchat tötet. Wir müssen es zerschlagen!

Bitte teilt die Nummern der Gewaltschutzzentren und Helplines in den Bildern, die in Notsituationen kostenlos und teils auch mehrsprachig beraten. Und sendet sie an Menschen, die sie brauchen können.

Passt gut auf euch und aufeinander auf!

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