Neues von LINKS

Femizide sind die Spitze des Eisbergs

CN: Gewalt

Femizide sind die letzte Eskalation in der Gewaltspirale geschlechtsspezifischer Gewalt. Davor passieren jedoch viele verschiedene Formen geschlechtsspezifischer Gewalt, von Kontrolle, Demütigung und Verletzungen, die ignoriert, als männlich oder als normal dargestellt werden.

Das Problem ist das Patriarchat, das uns allen von klein auf beigebracht wird, dessen Strukturen und System. Wir müssen alle erst Widerstand leisten, unser eigenes Verhalten reflektieren und Rollenbilder aufbrechen, um die Gewalt nicht zu reproduzieren und neu zu ermöglichen.

Der Eisberg der Gewalt gipfelt in Femiziden, die medial nach Jahren des Kampfes und des Aktivismus auch endlich als solche bezeichnet werden: ein wichtiger Schritt und dennoch zu wenig. Jedem Femizid gehen nachweislich andere Formen von Gewalt voraus. Ob Catcalling, Beleidigungen, Stalking, Verbote, Kontrolle, der Entzug finanzieller Mittel, Manipulationen oder psychischer sowie physischer Missbrauch, bei allen Femiziden war der Täter vorher auf andere Arten und Weisen gewalttätig, oft sogar bei Polizei und Behörden bekannt.

Die meisten dieser Formen von Gewalt aber werden weder ernst noch als problematisch wahrgenommen. Die Polizei greift erst ein, wenn es zu spät ist. Freunde, Familie oder Nachbarn wissen sich nicht zu helfen, oder sehen das Verhalten des Täters erst gar nicht als problematisch an.

Wir müssen über Gewalt reden. Über alle Formen, über Rollenbilder, über das Patriarchat.

Und dann Banden bilden, auf einander schauen und mit Widerstand das Patriarchat zerschlagen!

LINKS Antrag zur Beschränkung von Airbnb in Wien Brigittenau

Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat in der Brigittenau.

Nach erfolgreicher Abstimmung wird der Antrag zu Wohnzonen weiter behandelt

Wien, am 22. November 2024 – Bei der Bezirksvertretungssitzung am 20. November hat der LINKS Klub Brigittenau einen Antrag gestellt, die Einrichtungen sogenannter „Wohnzonen“ zu prüfen. In vielen anderen Wiener Bezirken gibt es diese schon. Kurzzeitvermietungen wie Airbnb werden dadurch sehr stark eingeschränkt. In der Brigittenau kann jedoch derzeit beantragt werden, bis zur Hälfte der Wohnungen eines Hauses so zu vermieten. Der LINKS Antrag zu Wohnzonen wurde (nur gegen die Stimmen der FPÖ) der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen, um zu prüfen, welche Bezirksteile als Wohnzone verordnet werden sollen.
 
 „Jede Airbnb-Wohnung weniger könnte eine obdachlose Person weniger sein. Darüber hinaus können wir so die Mieten für alle reduzieren„, so LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger. Die ca. 14.000 derart angebotenen Wohnungen in Wien verknappen das verfügbare Wohnungsangebot drastisch, was unter anderem zu höheren Mieten führt. Dies wiederum verdrängt jene, die sich am Wenigsten leisten können und führt im Endeffekt zu vermehrter Obdachlosigkeit. Private Kurzzeitvermietung ist dadurch nicht betroffen: bis zu 90 Tage im Jahr kann eine Wohnung ohne Ausnahmegenehmigung vermietet werden. Das Problem bildet die kommerzielle Vermietung oft ganzer Häuser, wie sich zum Beispiel an übermäßig vielen Schlüsselkästen erkennen lässt.
 
Die Stadt Wien tut sich schwer, zu kontrollieren, welche Wohnungen über Airbnb vermietet werden, da die Plattform die Adresse erst nach Buchung bekannt gibt. Ohrhallinger dazu: „Wir von LINKS wollen der Stadt Wien helfen, die Situation unter Kontrolle zu bringen und rufen deshalb die Bevölkerung auf, Adressen bei uns zu melden. Das geht einfach per Mail an stefan@links.wien„. Nach dem Vorbild von LINKS Bezirksrat Daniel Harasser im 3. Bezirk, leiten wir diese dann in Form einer Sammelanzeige an die Stadt Wien weiter. Dies ist ein weiterer Baustein, wie sich LINKS wienweit für leistbares Wohnen einsetzt

Den ganzen Antrag von LINKS Brigittenau können Sie hier nachlesen.

Weitere Infos zur Sammelklage in Wien Landstraße.

FLINTA* Rad Workshop in Wien Brigittenau

Ran ans Rad! Weg mit sexistischen Mustern und Praktiken!

Wir von LINKS, vor allem unsere Interessensgruppe Verkehr und Umwelt, haben einen Bike-Fixing-Workshop nur für FLINTA* Personen organisiert und ihr wart dabei! Chefmechanikerin Marianne hat den Teilnehmer*innen einen sicheren Raum geboten, um sich am Rad ausprobieren zu können und wir haben alle viel Nützliches gelernt!

Fahrradwerkstätten und Radreparaturen sind noch immer ein männlich dominiertes Feld. FLINTA* Personen erfahren oft Ausgrenzung, Sexismus und manachmal Übergriffe in Werkstätten oder beim selber Werkeln. Handwerk, technische oder mechanische Fähigkeiten richten sich nicht nach Geschlecht.

Egal ob in der Werkstatt oder auf der Straße:

Wir von LINKS werden uns weiter für die Sicherheit und Selbstbestimmtheit von FLINTA*s einsetzen.
Du willst dabei sein? Schreib uns eine PN!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.

Beim Pierer sparen, statt bei Arbeiter*innen!

Letztes Jahr Rekordprofite, dieses Jahr Massenkündigungen?

Die KTM von ÖVP-Großspender Stefan Pierer will 300 Arbeitenden den Job wegnehmen. Bis zu 1.000 Menschen sollen vorübergehend gekündigt werden. Übergangsmäßig soll also das AMS bezahlen und die Betroffenen auf fast die Hälfte ihres Einkommens verzichten.

Bei den Einkommen der Besitzer*innen und Aktionär*innen war KTM nicht so knausrig: Die haben sich letztes Jahr Rekorddividenden ausbezahlt!

Wir von LINKS setzen uns dafür ein, bei den Aktionär*innen zu sparen, bevor Arbeitende ihren Job verlieren. KTM schafft es seit Jahren nicht, von Verbrennermotoren auf umweltfreundliche Mobilität umzusteigen. Jetzt scheint die Kreativität zu fehlen, um kurz vor Weihnachten für sichere Löhne zu sorgen.

Vielleicht sollten dann eher die Arbeitenden entscheiden, wie es weitergeht?

Neuer LINKS Bezirksrat* Berry Maletzky

Berry Maletzky ist nicht-binär, offen queer und jetzt frisch gebackener LINKS Bezirksrat* im 15.!

Gestern wurde Berry offiziell in der Bezirksvertretung von Rudolfsheim-Fünfhaus vorgestellt und konnte gleich mit erfolgreichen Reden und ein paar kleinen Sticheleien gegen die FPÖ punkten. „Wir werden Widerstand leisten gegen die depperten Forderungen der ÖVP für mehr Überwachung und Polizei und auch gegen die der FPÖ für mehr Parkplätze.“, so Berry über seine ersten Wortmeldungen im Bezirksparlament.

Berry wird sich zukünftig für eine stärkere Förderung und Zusammenarbeit mit Jugendzentren einsetzen, Programme fördern, die zur Prävention von Partner*innengewalt beitragen, und als Anlaufstelle bei Gewalt gegen FLINTA* Personen agieren. Als Biologe ist ihm auch das Thema Westbahnpark ein wichtiges Anliegen, denn Rudolfsheim-Fünfhaus hat viel zu wenige Grünflächen.

In der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurden alle LINKS-KPÖ Anträge angenommen: zum Erhalt von Ballspielplätzen, für Fahrrad-Umleitungen, eine Verbesserung des 9ers und ein Mehrparteien-Antrag für Transparenz zur Verkehrsbelastung in der Sechshauserstraße während des Umbaus der Äußeren Mariahilferstraße.

„Genau das sind die kleinen Veränderungen, die wir in unserem Grätzl brauchen!“, sagt Berry nach seiner ersten, erfolgreichen Bezirksvertretungs-Sitzung. Berry wird sich auch weiterhin mit dem LINKS-KPÖ Klub für die Anliegen von Anrainer*innen im 15. stark machen – für Menschen statt Blecheimer.

[FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind]

LINKS Anträge in der 182. Vollversammlung der Arbeiter*innenkammer

So schaut das aus wenn LINKS in der Arbeiter*innen-Kammer mitmischt!

Letzte Woche hat die 182. AK-Vollversammlung stattgefunden und unsere frisch gewählten Arbeiter*innenkammer-Rät*innen haben nichts anbrennen lassen! Sie stellten drei erfolgreiche Anträge und beteiligten sich auch gleich an einer Protest-Aktion, nachdem die SPÖ-nahe FSG die Teilnahme von kleineren Fraktionen in den Ausschüssen neuerdings einschränken möchte!

Gemeinsam mit dem GLB, KomIntern, der AUGE/UG und anderen haben unsere AK-Rät*innen dagegen protestiert, dass in dieser Periode kleinere Fraktionen keinen Sitz in Ausschüssen mehr bekommen sollen. Das bedeutet eine massive Einschränkung der Mitbestimmung von demokratisch gewählten Vertreter*innen! Einige Ausschüsse sind damit zu 100% von der FSG besetzt. Die Mitarbeit und der Zugang zu Informationen werden dadurch erheblich erschwert.

Außerdem haben unsere AK-Rät*innen zehn Anträge eingebracht, in denen wir unter anderem das Wahlrecht für alle, mehrsprachige Beratungen in Schlüsseleinrichtungen und das Ende von Kettenverträgen an Wiener Unis fordern. Sechs Anträge fanden so große Zustimmung, dass andere Fraktionen sich den Anträgen anschlossen.

Unseren Anträgen gegen die Diskriminierung von trans Personen bei der Änderung des Geschlechtseintrags und für eine zeitgemäße Gestaltung des eAMS hat sich sogar die FSG angeschlossen. Diese Anträge wurden gemeinsam mit einem weiteren angenommen. Wir sind stolz, auf Anhieb drei Anträge durchgebracht zu haben.

Wir freuen uns übrigens auch sehr über die Anträge anderer Fraktionen. So fordert z.B. die AUGE/UG freie Tage für Arbeitslosengeldbezieher*innen, an denen sie nicht der Arbeitsvermittlung zu Verfügung stehen müssen. Diesem und zwei weiteren AUGE/UG Anträgen haben wir uns angeschlossen.

Wir von LINKS werden uns in der Arbeiter*innenkammer weiter für Menschen stark machen und unsere Forderungen einbringen!

Die angenommenen Anträge zeigen: LINKS wirkt! Jetzt auch in der Arbeiter*innenkammer!

LINKS hat insgesamt 11 Anträge initiiert. Davon wurden 3 positiv abgestimmt, 7 abgelehnt und ein Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen.

ThemaInitiiert vonAngeschlossenAbgelehnt durchVolltext
Diskriminierung von trans Personen beim GeschlechtseintragLINKSFSG, AUGE, Komintern, GLB, MUT, PFGFA, FCG, NEOS, FAIR, ARGEZum Antrag
Anhebung der U-Bahn-SteuerLINKSTürk-ISFA, FCG, NEOS, FAIRZum Antrag
Zeitgemäßes eAMSLINKSFSG, AUGE, Komintern, GLB, MUT, PFG, Türk-ISZum Antrag
ThemaInitiiert vonAngeschlossenAbgelehnt durchVolltext
Mehrsprachige BeratungLINKSAUGE, Komintern, GLB, Türk-ISFSG, FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGEZum Antrag
Öffentliches Bildungspersonal in die AKLINKSTürk-ISFSG, FCG, AUGE, NEOSZum Antrag
Scheinselbständigkeit in der PersonenbetreuungLINKSTürk-ISFSGZum Antrag
Transfeindliche Definition des GeschlechtsbegriffsLINKSFSG, FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGEZum Antrag
Gegen Sparkpaket und SozialabbauLINKSFSG, FA, FCG, AUGE, NEOS, ARGEZum Antrag
Gegen Kettenverträge an UnisLINKSFSGZum Antrag
Beratung zu ZivilcouragezurückgezogenZum Antrag
Wahlrecht für AlleLINKSZum Antrag

Schön wieder Ärger mit NEU MARX – ST. MARX bleibt!

Nachdem vor einem Jahr die Zuschlagsentscheidung für den Bau der umstrittenen Eventarena in St. Marx zugunsten der OVG Bristol aufgehoben wurde, gab die Wien Holding vergangene Woche bekannt, dass der Zuschlag – ohne Neuausschreibung – an die damals Zweitplatzierte im Verfahren, die CTS Eventim gehen wird. Damit erhält den Auftrag jenes Angebot, dass um ein Vielfaches höhere Errichtungskosten und Zuzahlungen der Stadt vorsieht, nämlich 153 Millionen Euro!

Und das just bevor die neue Bundesregierung ihre Sondierungsgespräche beendet – und damit der für das Projekt zuständige Stadtrat Hanke möglicherweise dorthin abwandert. Dass der Zuschlag ohne angekündigte Neuausschreibung an den Zweitbietenden geht, ist ein weiterer Skandal des SPÖ-Prestige-Projekts.

Nicht genug, dass die Vergabe völlig an einer öffentlichen Debatte und ohne Einbeziehung von Anrainer*innen, Künstler*innen oder den Bezirksrät*innen in Wien Landstraße und Simmering stattgefunden hat. Die Fläche hat sich mittlerweile als beliebte Freifläche im Bezirk etabliert. Ein Skatepark, Basketballplatz und ein Gemeinschaftsgarten beleben den Raum, Gras wächst zwischen Beton, Anrainer*innen treffen sich dort zum Spazieren.

All das würde verdrängt, sollte das Milliardenprojekt umgesetzt werden!

Wir von LINKS sagen: ST.MARX bleibt! Die Stadt Wien soll sich mit sofortiger Wirkung gegen das Projekt aussprechen und anstelle eines Investor*innen-Projekts, soziale, ökologische und gemeinschaftsorientierte Interessen in den Mittelpunkt der Debatte um die Fläche stellen!

LINKS Unterstützt Petition gegen Wandgemälde!

Unsere LINKS Sprecherin Anna Svec hat gestern Ni Una Menos Austria und Catcalls of Vienna im Rathaus bei der Anhörung ihrer Petition begleitet!

Die beiden Organisationen machen sich stark für die Entfernung von Wandbildern eines Täters. Helmut Kand ist als Sexualstraftäter verurteilt. Trotzdem prangen seine Gemälde von den Wänden der Stadt – teilweise auch von Fassaden, die der Stadt Wien direkt gehören. Die Petition fordert, dass die Stadt Wien die Gemälde von Kandl auf ihren Gebäuden entfernen lässt.

Betroffene von sexuellem Missbrauch werden oft von Polizei, Justiz und Behörden schikaniert. Wenn sie dann auch noch der Kunst ihres Täters auf Hausfassaden ausgesetzt sind, ist das nicht nur verletzend, sondern auch retraumatisierend. Werke von Sexualstraftätern haben auf den Fassaden der Stadt Wien nichts verloren!

Wir unterstützen Ni Una Menos und Catcalls of Vienna bei ihrer Forderung nach der Entfernung der Gemälde!

LINKS mit warmem Essen und Beratung am Praterstern

Großer Andrang bei der LINKS Küche für Alle mit Beratung am Praterstern

Küche für Alle und heiße Getränke gegen soziale Kälte mit Beratung zu Wohnen und Sozialem!

Wien, am 14. November 2024 – Am Sonntag, den 10. November, servierte die LINKS 1020 Bezirksgruppe nachmittags, bei Temperaturen um den Nullpunkt, 100 Portionen warmes Erdäpfelgulasch und heißen alkoholfreien Punsch als Symbol gegen soziale Kälte. Die LINKS Beratung Wohnen und Soziales war auch dabei, um Menschen bei Problemen mit dem Bürokratiedschungel zu helfen, über die Runden zu kommen.

Essen, Miete und Energie werden immer teurer, das Leben für viele Menschen kaum noch leistbar. Die Parlamentsparteien sind nicht in der Lage, die Inflation zu stoppen oder die Mieten zu deckeln. Die Wiener Partei LINKS macht sich stark für ein anderes Wien, eine Stadt die allen gehört und die sich für alle einsetzt. Dafür steht auch die Küche für Alle, die LINKS seit Jahren in vielen Bezirken umsetzt, um gemeinsam zu essen und sich mit Nachbar*innen auszutauschen, sich zu vernetzen und an einer solidarischen Gesellschaft zu arbeiten.

Bei der regelmäßigen LINKS Beratung Wohnen und Soziales werden Menschen von geschulten Aktivist*innen unterstützt, wenn es um Fragen rund um Mietrecht, Förderungen und Sozialhilfen geht. Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat, ergänzt: „Wir unterstützen dabei mit Beratung durch den Formular- und Antrags-Dschungel. Im Notfall gibt es auch die Möglichkeit für unbürokratische Soforthilfe aus einem Soli-Topf, um das Schlimmste zu verhindern.“ Ohrhallinger unterstützt als LINKS Bezirksrat jedes Monat von seinem Bezirksratsgehalt Menschen in Notlagen.

Die Beratung von LINKS findet jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat von 16 bis 17:30 Uhr in der Veronikagasse 10, nähe Yppenplatz, statt. Der nächste Termin ist am 21. November. Es ist keine Voranmeldung notwendig. Mehr Infos zur LINKS Beratung auf links.wien/beratung.

WEIL Zehntausende von ME/CFS betroffen sind.

Ein Schlag ins Gesicht für ME/CFS Betroffene: Das BMSGPK hat ein Ansuchen auf ME/CFS als Behinderungsgrund abgelehnt. Damit bleibt die soziale Absicherung von Betroffenen weiterhin prekär!

Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue Syndrom ist eine schwere, chronische Multisystemerkrankung, deren Hauptsymptom die post-exertionelle Malaise ist – eine Verschlechterung des Zustands nach (oft auch nur minimaler) Belastung. Viele Betroffene haben massive körperliche Einschränkungen, eine Vielzahl an Symptomen, sind pflegebedürftig und bis zu 25% können nicht einmal mehr ihr Bett oder zu Hause verlassen. Von Arbeiten oder am Sozialgeschehen teilnehmen ganz abgesehen. Auch nur die geringste Anstrengung kann den Zustand der Betroffenen wieder deutlich verschlechtern – auch dauerhaft.

Die medizinische Versorgung und soziale Absicherung von Betroffenen in Österreich ist dabei unglaublich schlecht. Es gibt keine Anlaufstellen im Gesundheitssystem, kaum spezialisierte Betreuung und nur sehr wenig Bewusstsein für die Erkrankung. Eine korrekte Diagnose dauert oft bis zu 8 Jahre! Dass ME/CFS nicht als Behinderungsgrund gilt, macht Dinge wie Arbeitsunfähigkeit oder die Pflege von Betroffenen extrem schwierig bis unmöglich.

Die Patient*innenorganisation ÖG ME/CFS hat deshalb im Jänner 2024 das Ansuchen beim BMSGPK eingebracht, die Krankheit als Behinderungsgrund zu berücksichtigen. Letzte Woche – 10 Monate später – kam schließlich die Absage.

ME/CFS ist chronisch und bedeutet lebenslange Einschränkungen. So eine schwerwiegende Krankheit beim Behinderungsgrad nicht zu berücksichtigen ist katastrophal für Betroffene!

Es braucht dringend:

💡 Aufklärung und Bewusstseinsbildung zu ME/CFS

🏩 Eine ausreichende medizinische Versorgung für alle Betroffenen

🤝 Die soziale Absicherung inklusive Anerkennung von ME/CFS als Behinderungsgrund

🔎 Forschungsförderung, damit Betroffene die Chance auf Besserung erfahren dürfen