Neues von LINKS

Wir haben das Graffel abgebaut!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Wir haben das Metallgerüst am Schwedenplatz abgebaut!

Im Dezember wurden am Billa am Schwedenplatz Metallkonstruktionen montiert, damit sich Wohnungslose Menschen nicht mehr an der Abluft wärmen können. Solche Montagen sind Teil von „menschenfeindlicher“ und „defensiver“ Architektur. Dabei wird versucht, den Aufenthalt an einem öffentlichen Ort möglichst unangenehm zu machen. Das Ziel dabei: Wohnungslose Menschen zu vertreiben.

Verantwortlich dafür? Die Hausverwaltung Dr. Nistelberger. Sie verwalten das Gebäude und haben satte € 4.700,- in die Hand genommen für den Schrott. Sogar die zuständige Magistratsabteilung 28 der Stadt Wien hat bestätigt, dass es für das Graffel keine Genehmigung gibt und es wieder abgebaut werden muss. Es ragt nämlich auf den öffentlichen Grund – das ist dezidiert verboten.

Wir haben daraufhin der Hausverwaltung und der MA28 ein Ultimatum gestellt. „Wenn das Graffel bis 16. Jänner nicht weg, ist laden wir zu einem Demontagekommando ein, um den rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen.“, so unser LINKS-Aktivist Berry.

Die Hausverwaltung Dr. Nistelberger und das Metallgerüst am Schwedenplatz

Währenddessen haben wir weiter recherchiert. Die Hausverwaltung Dr. Nistelberger hat das Graffel in Auftrag gegeben.

Dabei ist der Inhaber, Dr. Franz Nistelberger, auch kein Unbekannter. Unter anderem hat er 2016 die Frau vertreten, die sich jahrelang gewehrt hat in Braunau das Geburtshaus von Hitler an Österreich zu verkaufen. Jetzt spricht er – am Wiener Schwedenplatz – von Störungen durch „Betrunkene“. Dabei täte es ihm gut, sich um weniger Pöbeleien durch seine eigene Firma zu bemühen. Zahlreiche Beschwerden über die Hausverwaltung Nistelberger berichten von einem unhöflichen und unmenschlichen Umgangston, von zurückgehaltener Kaution, falschen Mietberechnungen und schlechten Zuständen der Wohnungen.

Von Franz Nistelberger werden aber lieber frierende Menschen von so wichtigen, warmen Orten vertrieben. Es wird die Sozialarbeit mit Wohnungslosen erschwert und das eigentliche Problem so unter den Teppich gekehrt. Betrunkene Menschen am Schwedenplatz werden aber überraschender Weise trotzdem bleiben.

Das Stift Seitenstetten und das Metallgerüst am Schwedenplatz

Das Stift Seitenstetten wirbt mit „Porta patet, magis cor“ – Die Türen stehen offen, das Herz noch mehr. Was für ein passender Spruch, gehört ihnen doch der Grund auf dem Schwedenplatz, an dem die Metallkonstruktion montiert wurde, um Wohnungslose Menschen von einem warmen Ort zu vertreiben.

Und was sagt die Kirche dazu, dass auf ihrem Grundstück menschenfeindliche Architektur montiert wird? Anscheinend nichts.

Laut vorliegendem Grundbuchauszug gehört das Grundstück und das ganze Haus zu 100% dem Stift und ist denkmalgeschützt. Dass sich die katholische Kirche nicht sonderlich drum schert, dass Menschen so herzlos der Kälte ausgesetzt werden, überrascht weniger. Dass aber auch das Denkmalamt nicht einschreitet wenn Metallmüll an die Fassade geschraubt, wird ist neu.

Wir haben die Metallkonstruktion abgebaut

Wir währen nicht LINKS, wenn wir nichr die Dinge selbst in die Hand nehmen würden, wenn die Bürokratie mal wieder versagt.

Wir haben unser Versprechen wahr gemacht und die Metallkonstruktion am Schwedenplatz abgebaut!

LINKS-Aktivist Berry war vor Ort : „Wir haben ihnen das Graffel in den Hauseingang gestellt und fordern das Magistrat, das Stift Seitenstetten als Besitzer und das Denkmalamt auf, den Wiederaufbau des Schandmals zu verhindern“ und im Nachsatz: „sonst kommen wir wieder“.

Wohnungslosigkeit hat System

Der Abbau der Metallkonstruktion ist aber nicht alles! Wohnungslosigkeit ist ein systematisches Problem.
Wir von LINKS fordern deshalb:

  • Inklusive Gestaltung öffentlicher Räume für FLINT*-Personen sowie Menschen mit Behinderung, Kinder, ältere Menschen, Wohnungslose etc.
  • Ausbau der medizinischen Versorgung von Wohnungslosen
  • Ende der Wohnungslosigkeit: Umfangreiche Implementierung und Umsetzung von Housing First-Konzepten

Unser Detailprogramm

Unsere genauen Forderungen kannst du im Detailprogramm nachlesen. Das PDF gibt’s hier zum Download. Bei Fragen und Anmerkungen kannst du uns gerne hier kontaktieren.

LINKS_Programm2020Herunterladen

Das war LINKS 2022

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Mit LINKS haben wir 2022 einiges geschafft! Und es war auch wirklich einiges zu tun: Das Jahr 2022 war ereignisreich und krisengebeutelt. Egal ob Wirtschaft, Innenpolitik, internationale Entwicklungen oder Klimakatastrophe, ein Rückblick ist in vielerlei Hinsicht alles andere als angenehm. Auch intern stand und steht LINKS vor Herausforderungen und wichtigen und nicht immer leichten Diskussionen. Das gehört dazu, ist aber natürlich auch fordernd.

Die Prognosen für das Jahr 2023 stimmen ebenfalls nicht nur fröhlich: Auszugehen ist von einer Rezession, in der wieder einmal die große Mehrheit die Kosten für Wohlstand und Gewinne der wenigen zahlt.

Aber bei LINKS wird kein Trübsal geblasen 🙂 ! Es gibt viele gute Gründe aktiv zu sein und das auch zu bleiben!

Mit LINKS haben wir im vergangenen Jahr Demos organisiert, etwa die Demo für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche auf Krankenschein für alle Frauen, Lesben, Inter- und Transpersonen auf der Welt.

Mit der Vero10 (Veronikagasse 10) haben wir unser erstes Gassenlokal eröffnet, mit dem wir nicht nur eine tolle Sichtbarkeit gewonnen haben, sondern in dem auch oft mehrmals die Woche was los ist! Alle Infos zur Vero10 findest du hier.

Eine Schul- und Hochschulkampagne inklusive richtig gut besuchter Abschlkussdiskussion und Party wurde in die Tat umgesetzt, Aktivist*innen haben eine Pflegekampagne auf die Beine gestellt und an verschiedenen Orten in Wien für das Wahlrecht für alle Menschen die hier leben mobilisiert!

LINKS-Bezirksgruppen haben geflyert, Briefkästen mit LINKS-Infos versorgt, Straßenfeste und Aktionen geplant.

Unsere Bezirksrät*innen waren dieses Jahr besonders aktiv und haben mit ihren Anträgen und Resolutionen für ganz LINKS gezeigt, dass wir als LINKS in unserer konsequenzen und mutigen politischen Haltung überall einen Unterschied machen!

Aktivist*innen haben eine beeindruckende Bilanzzeitung gemacht, LINKS Talks organisiert, einen großartigen Stand am Volksstimmefest organisiert, waren in der Uni-Besetzung aktiv. Sie haben eine Küche für Alle* ins Leben gerufen und gemeinsam und solidarisch kostenlose Mahlzeiten gekocht. Mit seiner Solidari-tea Aktion hat LINKS sich mit den Kämpfen der Beschäftigten rund um die Kollektivvertragsverhandlungen für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne solidarisch gezeigt. Wir waren aktiv gegen die Teuerung und wollen zeigen, dass Inflation nicht einfach vom Himmel fällt. Sie ist eine der vielen Krisen, die der Kapitalismus erzeugt und gemeinsam kämpfen wir dafür, dass nicht ein weiteres Mal die Vielen für diese Krisen bezahlen.

Und vieles vieles mehr!

Langer Rede kurzer Sinn: Gemeinsam schaffen wir bei LINKS viel und das ist gut, weil es auch viel Bedarf an konsequent linker Politik gibt.

Mach ma‘ 2023 mit LINKS

Damit wir auch 2023 weiter mutig sein und starke, linke Politik machen können, brauchen wir dich!

—> Komm zu unseren öffentlichen Events, Demos, Kundgebungen und Aktionen

—> Schau bei deiner Bezirksgruppe in Wien vorbei!

Termine werden laufend ergänzt und findest du auf www.links.wien/termine

—> Wir nehmen uns kein Blatt vor den Mund und das wird auch so bleiben! Dazu sind und müssen wir natürlich unabhängig von Wirtschaft oder Sponsor*innen bleiben und sind umso mehr auf kleine Spender*innen angewiesen!

Wenn du die Möglichkeit hast, kannst du uns direkt auf spenden.links.wien finanziell unterstützen. Danke! <3

Wir freuen uns auf dich! 💜

Unsere Sprecherin Anna Svec in Pro und Contra auf Puls 4

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Teuerungen, Energiekrise und Rechte auf der Straße. LINKS-Sprecherin Anna Svec war bei Pro & Contra auf Puls 4 zu Gast und hat dort mit Männern über die aktuellen Krisen diskutiert.

Wir haben ihre Aussagen für euch zusammengefasst. Die ganze Sendung könnt ihr außerdem hier nachschauen.

Es geht um die Lebensrealität der Menschen

Und um nicht weniger. In der Lebensrealität der Menschen geht es um Existenzen, um Würde und ums Überleben. Inmitten von den sogenannten multiplen Krisen und zwischen Preisdeckeln und Übergewinnsteuern geht oft die Wirklichkeit, die das System für die Menschen, die darin leben, schafft, unter. Eine Wirklichkeit, die von Ungleichheit geprägt ist. Doch das müsste nicht so sein. Eine andere Welt ist möglich. Mit einem System, in dem Reichtum gerecht verteilt wird und Vermögen nicht bei den Reichsten liegen bleibt. Radikale Zeiten – wie die heutigen – brauchen radikale Antworten – wie unsere.

Wir brauchen eine Energiegrundsicherung

Die jetzigen Teuerungen sind ein gutes Beispiel dafür, dass die Liberalisierung der Energieunternehmen nicht funktioniert. Was es deshalb braucht ist eine Vergesellschaftung. Eine Gesellschaft müsste dann entscheiden können, dass etwa eine Energiegrundsicherung eingeführt wird. Das bedeutet, dass ein Grund-Kontingent an Energie kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Das wird es brauche, damit Menschen über den Winter kommen.

Das Problem mit den Lohnnebenkosten

Bei Diskussionen um Löhne kommen immer wieder die Lohnnebenkosten ins Spiel. Aber wer zahlt drauf, wenn wir die Lohnnebenkosten senken? Gerade jetzt, wo so viele Menschen in eine existentielle Krise schlittern, müssen wir genauer hinschauen, wie die Dinge gegenfinanziert werden. Bei der Senkung der Lohnnebenkosten zahlt wieder die Allgemeinheit drauf. Menschen müssten erst recht dafür zahlen, dass längst überfällige Lohnerhöhungen kommen. Die Kosten für die Krise dürfen nicht von den Menschen gezahlt werden, deren Reallöhne sowieso seit Jahren sinken. Wir glauben eher, dass es sogar eine Lohnerhöhung von 15% brauchen wird, statt den geforderten 10, denn die Prognosen zeigen weitere Preissteigerungen.

Das wirklich radikale ist die Wirklichkeit

Die Wirklichkeit, wie wir sie gerade erleben, ist radikal. Die nächsten Monate werden radikal. Ein profitorientiertes Wirtschaftssystem ist radikal. Für die radikalen Probleme braucht es radikale Antworten. Das System schafft eine radikale Wirklichkeit, in der Menschen erkennen, dass sich etwas ändern muss.

Rechte Politik gehört bekämpft

Rechte Aufmärsche wird es weiter geben. Aber Rechte haben kein Interesse an Veränderung. Sie nutzen Situationen um zu spalten. Rechte sind aber nicht nur auf der Straße, sie sitzen auch in Machtpositionen. Es gibt überall rechte Politik und die gehört bekämpft.

Vermögen umverteilen statt Einmalzahlungen

Eine €500,- Einmalzahlung sind nichts als Almosen, gerad wenn Menschen wirklich existentielle Schwierigkeiten haben. Wenn wir stattdessen auch nur 1% der 175 Milliarden Euro, die die 100 reichsten Österreicher*innen gemeinsam besitzen, als Steuer einnehmen und an Menschen auszahlen, die damit über den Winter kommen können, würden das die Reichen nicht einmal spüren. Wir müssen deshalb darüber reden, wie wir mit einer sozialen Krise umgehen, die aus einem so unfairen System entsteht. Es ist nie eine schlechte Politik, von Vermögenden umzuverteilen. Die soziale Krise bahnt sich schon lange an und muss von Grund auf bekämpft werden.

LINKS zu SPÖ: Linke Politik konsequent umsetzen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Wiener Partei gratuliert Babler und fordert progressive, solidarische Positionen

Wien, am 5. Juni – Die Wiener Partei LINKS freut sich über die Wahl von Andreas Babler zum neuen Vorsitzenden der SPÖ und fordert ihn zu konsequenter, linker Politik auf. LINKS freut sich über eine progressive, solidarische Parteispitze und damit eine Stärkung der Linken in ganz Österreich. 

LINKS-Sprecherin Anna Svec dazu: „Tausende Menschen in Österreich haben jahre- und jahrzehntelang gegen den immer stärkeren Rechtsruck in Österreich gearbeitet: in größeren und kleineren Parteien, in festeren und loseren Bündnissen, in Vereinen und NGOs, auf Demonstrationen, Stammtischen und Social Media. Dass Andreas Babler jetzt doch noch der Vorsitzende der SPÖ geworden ist, ist ein Erfolg – wir gratulieren herzlich! Die Hoffnung ist jetzt groß, dass die SPÖ einen progressiveren, solidarischeren Kurs einschlägt. Je mehr Druck wir von links machen, desto besser wird ihr das gelingen.“ 

Seit Jänner 2020 steht LINKS für eine mutige und radikale linke Politik in Wien. Eine gestärkte Linke ist ein Gewinn für alle Menschen in Österreich, so Svec weiter: „Je mehr Druck wir von links machen, desto progressiver, solidarischer, linker werden Wien und die Welt. Denn die anstehenden Kämpfe bleiben dieselben: Für Klimagerechtigkeit und Umverteilung, für leistbares Wohnen und höhere Löhne, für gleiche Rechte für jede*n und das gute Leben für alle.“ 

LINKS steht für Antikapitalismus, Antirassismus, Queerfeminismus und Solidarität. Gemeinsam mit der KPÖ Wien stellt LINKS 23 Bezirksrät*innen in 15 Wiener Gemeindebezirken. Auf Bezirksebene werden konsequent linke Positionen eingebracht und durchgesetzt. Zuletzt besonders erfolgreich, mit einer Resolution gegen Kinderarmut und für mehr öffentliche WCs in Rudolfsheim-Fünfhaus, sowie Gewaltpräventionsworkshops an Schulen in Penzing, Trans-Zebrastreifen in Neubau und der Brigittenau und die Erneuerung des Erdberger Stegs zwischen Leopoldstadt und Landstraße.

LINKS Popup-Radwegen gegen Praterstraßen-Chaos

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Gefärliche und unklare Radweg-Sperre sorgt für Chaos und Verwirrung

Wien, am 1. Juni 2023 – Seit 24. April ist der stadtauswärtige Radweg auf der Praterstraße gesperrt. Um auf die weiten Umwege und Schikanen für Radfahrende, die dadurch entstanden sind, aufmerksam zu machen, hat die Partei LINKS bei einer Aktion am 30. Mai einen einen temporären Popup-Radweg aufgebaut. Die Dringlichkeit des Themas zeigte sich schließlich in der Sonder-Bezirksvertretungssitzung des 2. Bezirks am 31.Mai, in der die fehlende Sicherheit von Radfahrenden auf der Praterstraße heftig debattiert wurde.

Popup-Radweg mit LINKS

Am Dienstag, den 30. Mai wurde von 17 bis 17:30 Uhr der rechte Fahrstreifen der Praterstraße stadtauswärts für KFZ gesperrt und von LINKS Aktivist*innen für Radfahrende freigegeben. Hunderte Radfahrende benutzten diesen Fahrstreifen im Feierabendverkehr und freuten sich über den viel breiteren Weg auf der Fahrbahn, während der KFZ-Verkehr ungehindert auf der linken Spur Platz fand.

Gefahrenstelle Praterstraße

LINKS machte damit auf die unverhältnismäßigen Schikanen für Radfahrende aufmerksam. Die Umleitung über die Untere Donaustraße beträgt einen halben Kilometer, die Sperre des Radwegs ist nicht offensichtlich, denn die Radweg-Beginn Schilder sind bloß mit Müllsäcken verhängt, und tatsächliche Bauarbeiten sind nur vereinzelt – daneben am Gehsteig – zu beobachten.

LINKS-Bezirksrätin Regina Amer berichtet über Konflikte, die von der Situation ausgelöst werden: „Weil dieser weite Umweg nicht akzeptiert wird und die Sperre nicht offensichtlich ist, fahren fast alle Radfahrende weiter am nun gesperrten Radweg. Uns wurde bereits von unverhältnismäßigen Polizeikontrollen, Schreiduellen mit Arbeiter*innen und der Bedrohung durch Autofahrer*innen berichtet. Auch eine Körperverletzung musste bereits angezeigt werden.“

LINKS fordert sichere Lösung während Bauarbeiten

Radfahrende können damit nur zwischen langen Umwegen, Fahren am verbotenen Radweg unter Gefahr, bestraft zu werden, oder bedrohlichem Fahren auf der Fahrbahn entscheiden. Diese Sperre wird laut Webseite der Stadt Wien bis 30. November 2023 bestehen.

LINKS fordert Maßnahmen, damit auch während der Bauarbeiten ein sicheres Miteinander möglich wird. Da nach dem Umbau sowieso lediglich ein Fahrstreifen für den KFZ -Verkehr vorgesehen ist, könnte im Zuge der Baustelle schon ab sofort ein sicherer Radweg gewährleistet werden. Als Beispiele nennt LINKS Absperrgitter, eine ordentliche Kennzeichnung der Baustelle, reduziertes Tempo 20 oder 30, sowie große Radsymbole auf der Fahrbahn, damit es für Autofahrende besser erkenntlich ist, dass Radfahrende die Fahrbahn legal benutzen dürfen.

LINKS bleibt dran und plant weitere Aktionen, damit Radfahrende während des Umbaus sicher die Praterstraße befahren können.

AVISO: Popup-Radweg auf der Praterstraße am Dienstag, 30.5.

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Partei LINKS protestiert gegen Fahrrad-Schikane im Zweiten

Wien, am 25. Mai – Seit 24. April ist der stadtauswärtige Radweg auf der Praterstraße gesperrt. Um auf die weiten Umwege und Schikanen für Radfahrende aufmerksam zu machen, wird die Partei LINKS einen kurzzeitigen Popup-Radweg aufbauen. Am Dienstag, dem 30. Mai wird so von 17 bis 17:30 Uhr der rechte Fahrstreifen stadtauswärts für KFZ gesperrt und damit für Radfahrende freigegeben.

LINKS macht damit auf die unverhältnismäßigen Schikanen für Radfahrende aufmerksam. Die Umleitung über die Untere Donaustraße beträgt einen halben Kilometer, die Sperre des Radwegs ist nicht offensichtlich, denn die Radweg-Beginn Schilder sind bloß mit Müllsäcken verhängt, und tatsächliche Bauarbeiten sind nur vereinzelt zu beobachten.

LINKS-Bezirksrätin Regina Amer berichtet über Konflikte, die von der Situation ausgelöst werden: „Weil dieser weite Umweg nicht akzeptiert wird und die Sperre nicht offensichtlich ist, fahren viele Radfahrende weiter am nun gesperrten Radweg. Uns wurde bereits von unverhältnismäßigen Polizeikontrollen, Schreiduellen mit Arbeiter*innen und der Bedrohung durch Autofahrer*innen berichtet. Auch eine Körperverletzung musste bereits angezeigt werden.“

Radfahrende können damit nur zwischen langen Umwegen, Fahren am verbotenen Radweg oder bedrohlichem Fahren auf der Fahrbahn entscheiden. Die Sperre wird laut Webseite der Stadt Wien bis 30.11.2023 bestehen.

LINKS hat auch einen konkreten Vorschlag, wie die Situation entschärft werden kann: „Da nach Umbau ein Fahrstreifen für den KFZ-Verkehr ausreichen wird, könnte im Zuge der Baustelle schon ab sofort ein sicheres Miteinander im Verkehr gewährleistet werden. So könnte etwa der Radweg mit Absperrgittern gesperrt und die Baustelle ordentlich gekennzeichnet werden.“, so Amer. Außerdem schlägt LINKS ein reduziertes Tempo 20 oder 30, sowie große Radsymbole auf der Fahrbahn vor, damit es für Autofahrende besser erkenntlich ist, dass Radfahrende die Fahrbahn legal benutzen dürfen, da der Radweg unbenützbar ist.

Warum Westbahnpark.Jetzt?

Veröffentlicht am von LINKS

Zuerst klingt das in linken Ohren sehr nach dem Gebrüll einer klassischen Bürger*inneninitiative: Eloquent medienwirksam sich inszenierende Protagonist*innen, die sich dagegen wehren, dass ihnen vor ihren Wohnzimmerfenstern, Balkonen und Dachterrassen ein Hochhaus hingebaut wird. Schon gar nicht, wenn leistbares Wohnen als Anti-Option zur asphaltbefreiten Schicki-Micki-Aussicht ins linke Blickfeld gerückt werden könnte. So einfach ist die Sache jedoch nicht, selbst wenn es stimmt, dass es etlichen „Westbahnpark jetzt!“-Fordernden um nichts anderes als ihren „freien Blick zum Mittelmeer“ geht.

Zum einen ist es ein ziemlich großer Irrtum zu glauben, dass jede Neubauwohnung auf dem gleisfreien Westbahnareal gleich eine Neubauwohnung weniger auf landwirtschaftlichen Flächen bedeutet. Und die (linke) Forderung, statt dem Park leistbare, am linksliebsten neue Gemeindewohnungen zu errichten, ignoriert den hohe Freiflächenmangel der Bewohner*innenschaft im 15. Die seit Generationen hier, gemessen an ihrer Haushaltsgröße, in viel zu kleinen und zugleich völlig überteuerten Mietwohnungen leben. Gerade in den angrenzenden gründerzeitlichen Häuserblöcken zwischen März- und Mariahilferstraße ist der wohnungsnahe öffentliche Freiraum je Bewohner*in so gering wie fast nirgendwo sonst im dichtbebauten alten Stadtgebiet Wiens. Jede nicht wieder bebaute Baulücke, jeder wenigstens partiell aufgelöste Häuserblock, jede (fast nie) geglückte Baublocköffnung wäre nur der sprichwörtliche „Tropfen auf den heißen Stein“ im Vergleich zum geforderten Westbahnpark.

Wer jetzt den geforderten Westbahnpark für eine Gentrifizierung der Stadtviertel (mit)verantwortlich machen möchte, überschätzt den Faktor „Park“ bei der Bewohner*innenverdrängung. Dieser Vorwurf verneint auf zynische Weise den Wunsch der meisten, insbesondere der kinderreichen Drei-Generationen-Haushalte (in meist überbelegten Wohnungen) nach mehr öffentlich zugänglichem Platz und Bewegungsraum im Bezirk. Denn gerade diese sind besonders darauf angewiesen: Ein „mehr“ an wunschgeträumten Smart-Wohnungen würde deren Mangelsituation nur verschlechtern.

Zum anderen ist bei der Westbahnpark-Forderung der Blick auf das Geschäft mit Grund und Boden zu richten: Von der ehemals staatlichen Kaiserin-Elisabeth-Bahn haben die ÖBB Grundstücke „geerbt“. Diese hatte die frühere Staatsbahn – weil „in öffentlichem Interesse“ stehend – zu günstigsten Preisen und auch durch Enteignung „erworben“. Dieses Enteignungsprivileg war (und ist auch heute noch) daran geknüpft, dass der so erworbene Boden für den „in öffentlichem Interesse“ stehenden Bahnverkehr benötigt wird. Genau diese Bedingung ist auf dem umstrittenen gleisfreien Westbahnareal längst weggefallen!

Auch als Vorsorgefläche für den Eisenbahnverkehr haben die ÖBB diesen schmalen Grundstücksstreifen schon vor Jahrzehnten aufgegeben. Seither treten die in staatlichem Volleigentum befindlichen ÖBB als Immobilienkonzern auf dem städtischen Bodenmarkt auf. Mit ihren ehemals billigst, privilegiert – „in öffentlichem Interesse“ – erworbenen und enteigneten Grundstücken.

Nur was macht die für die Grundstückspreise hauptverantwortliche Stadt Wien? Sie bedient als quasi Kleinstaat die privatwirtschaftlichen Interessen des staatlichen ÖBB-Immobilienkonzerns: Sie widmet diese Grundstücke um. In ein sehr profitabel zu bewirtschaftendes Bauland mit Begleitgrün als „pea-nuts“. So bedient die eine öffentliche Hand die bodenspekulative andere öffentliche Hand. Auf der Strecke bleibt das öffentliche Interesse.

Das „neue“ öffentliche Interesse wäre jedoch unschwer zu erkennen: massive Behebung des Freiraummangels im Bezirk, Erhaltung der Klimafunktion der unverbauten Westbahntrasse. Und für uns als LINKS noch dazu ein antikapitalistischer Kampf gegen eine ganz besonders perfide Art struktureller Bodenspekulation.

Peter Moser (LINKS Bezirksgruppe 1150), 21. Mai 2023

Nach 6 Jahren: WC-Anlagen für Rudolfsheim-Fünfhaus

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Rudolfsheim-Fünfhaus bekommt 2 kostenlos zugängliche öffentliche WC-Anlagen

Schon im Juni 2017 machten sich LINKS-KPÖ Mandatar Didi Zach und der grüne Bezirksrat Felix Hofstadler für öffentliche WC-Anlagen im Bezirk stark.

6 WC-Anlagen, so der damalige grüne Antrag, sollten durchgängig benützbar sein, sodass sich das Niveau der Versorgung mit sanitären Anlagen an jenes der umliegenden Bezirke annähere. SPÖ und FPÖ stimmten gegen kostenfreie öffentliche WC-Anlagen – Gründe wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2017 nicht genannt.

Wien Anders/KPÖ informierte seinerzeit über den Antrag und das seltsame Abstimmungsverhalten von SPÖ und FPÖ. Dies wiederum interessierte die Bezirkszeitung.

Fast 6 Jahre sind seitdem vergangen, mehrmals stimmten fast alle Parteien im Bezirksparlament seitdem für öffentliche WC-Anlagen. Kürzlich informierte Bezirksvorsteher Baurecht nun die Mandatar:innen, dass noch 2023 mit der Errichtung und Eröffnung von 2 kostenfreien WC-Anlagen (im Reithofferpark und im Auer-Welsbach-Park) zu rechnen ist.

LINKS-KPÖ Klubobmann Didi Zach: „Es hat lange gedauert, aber ich freue mich, dass nun die Umsetzung von 2 WC-Anlagen realisiert wird. Es ist ein kleiner, wichtiger Erfolg für die in Rudolfsheim-Fünfhaus lebenden Menschen, zu welchem auch wir von Wien Anders/LINKS/KPÖ einen Beitrag geleistet haben.“

Kein Kind darf in Armut aufwachsen! Resolution im 15. angenommen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Rudolfsheim-Fünfhaus stellt sich einstimmig hinter LINKS-KPÖ Resolution gegen Kinderarmut!

Der Antrag von Roja Ratzinger, Kat Anastasiou und Didi Zach klagt die Armutspolitik der Bundesregierung an: „Kein Kind in Österreich darf in Armut aufwachsen. Jedem Kind und Jugendlichen die besten Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten, ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe. Deshalb spricht sich die Bezirksvertretung für eine umfassende und effektive Bekämpfung von Kinderarmut aus.“

LINKS-KPÖ Bezirksrat und Klubobmann Didi Zach: „Es freut mich, dass wir uns über Parteigrenzen hinweg einig sind, dass Kinderarmut nicht toleriert werden darf. Die Willensbekundung kann aber nur ein Schritt sein, viele weitere Schritte müssen folgen. In diesem Sinne werde ich den anderen Parteien auch weitere Aktivitäten zu diesem total wichtigen Anliegen vorschlagen.“

LINKS und KPÖ bleiben auf allen Ebenen zwische Grätzl, Bezirk und Bund dran. Eine Gesellschaft, die arm macht, wollen wir ändern oder abschaffen.

LINKS-Sprecherin Anna Svec in Pro & Contra zu Arbeitszeitverkürzung

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

LINKS Sprecherin Anna Svec war vorige Woche abermals bei Pro und Contra zu Gast und hat mit den anderen Teilnehmern – allesamt Männer – über Arbeitszeitverkürzung und höhere Löhne diskutiert. 

Wir habenhier wieder ihre Aussagen für Euch zusammengefasst. Die gesamte Sendung findet ihr hier:

Pro & Contra vom 2.5.2023

Für eine Gesellschaft in der die Bedürfnisse der Menschen und der Umwelt im Mittelpunkt stehen und nicht Profite

Viele Menschen arbeiten gerne. Sie arbeiten gerne unter guten Bedingungen und für faire Bezahlung. Für eine Gesellschaft, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht an Profiten. Viele dieser Menschen leiden aber aktuell unter den prekären Anstellungsverhältnissen und dem Lohn, der gerade einmal so zum Leben reicht. In Zeiten, die von technologischem Fortschritt und erhöhter Produktivität geprägt sind, ist es nicht nur sinnvoll, sondern zwingend notwendig, weniger zu produzieren und dementsprechend auch weniger zu arbeiten. Wir müssen die Arbeitszeit reduzieren, wenn wir der Klimakrise etwas entgegen halten wollen.

Dafür braucht es einen Mindestlohn und darauf aufbauende gewerkschaftliche Kämpfe. Kämpfe, die LINKS unterstützt, damit sich alle Menschen das Leben leisten können. Das ist keine Frage der Machbarkeit sondern des guten Willens.

Nicht höhere Löhne sind verantwortlich für die Inflation sondern Unternehmensgewinne

Wir brauchen keine Gießkanne, keine Einmalzahlungen, die nach kurzer Zeit verpuffen, sondern höhere Löhne, die uns nachhaltig absichern.

Während die Regierung gerade in Krisenzeiten auf das Prinzip Gießkanne gesetzt hat, unterstützen wir Gewerkschaften in ihren Kämpfen um Lohnerhöhungen. Denn für das Gegenargument, höhere Löhne, wären auch für höhere Preise verantwortlich, gibt es in Österreich – und auch den meisten anderen Ländern – keinen Nachweis. Vielmehr ist es so, dass derzeit die hohen Gewinne verantwortlich für die steigende Inflation sind. Nichts dagegen zu tun ist also ein Festhalten an schlechten Arbeitsbedingungen zugunsten großer Gewinne einiger weniger. Ein Netto-Mindestlohn von 2300 Euro ist aus heutiger Sicht eine Ausgangsbasis für ein gutes und würdevolles Leben für alle Menschen.

Für eine Gesellschaft der Fürsorge, für mehr Zeit und weniger Überlastung

LINKS fordert eine 30 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich. 

Die Reallöhne stagnieren seit 1991 und wir alle spüren das. Gleichzeitig steigt aber die Arbeitsdichte und die Arbeitsintensität seit Jahren an. Besonders in den systemerhaltenden Berufen wie der Pflege, sind Menschen überlastet und können nicht mehr. 40 Stunden und darüber hinaus sind für sie einfach nicht mehr machbar. Zudem gibt es einen Großteil unbezahlter Arbeit die immer noch zu einem überwiegenden Anteil von Frauen übernommen wird. Arbeitszeitverkürzung ist also nicht zuletzt auch aus feministischer Perspektive eine Notwendigkeit. Denn alle Menschen wünschen sich ein Leben, in dem sie nicht nur funktionieren und abends kaputt ins Bett fallen. Wir haben Familien, Freund*innen, Interessen. Wir haben ein recht darauf, Zeit für sie zu haben.

Vermögen gerecht verteilen

Die Produktivität ist in den letzten Jahren gestiegen und steigt immer weiter an. In einer Arbeitsstunde kann deutlich mehr produziert werden als noch vor ein paar Jahren. Aber wie wird dieser Kuchen verteilt? Die arbeitenden Menschen, die diesen Kuchen backen, bekommen davon nur wenig ab. Wenn die Produktivität dafür ausreicht, dass arbeitende Menschen den Wohlstand für arbeitende Menschen produzieren, dann wäre das eine Wirtschaft, die auf die Bedürfnisse von Menschen ausgerichtet ist. Das Wirtschaftssystem in dem wir uns gerade befinden, ein Wirtschaftssystem dass sogar in Krisenzeiten gemacht und ausgeschüttet werden.

Fortschritt darf nicht auf Kosten der arbeitenden Menschen gehen

Wenn Wettbewerb bedeutet, dass Arbeitsbedingungen möglichst schlecht gehalten werden, damit sie im internationalen Vergleich schlecht bleiben, ist das kein Fortschritt. Schon gar nicht für jene, die unter diesen Bedingungen arbeiten müssen. Echte Innovation kann nur dann entstehen, wenn Menschen nicht überlastet sind.

Qualitätsvolle Arbeitsbedingungen statt Arbeitskräftemangel

Wir brauchen eine Politik, die nicht die Interessen der Unternehmen, sondern jene, der arbeitenden Menschen vertritt. Es mangelt nicht an Arbeitskräften sondern an guten, würdevollen Arbeitsbedingungen, unter denen Menschen bereit sind bestimmte Jobs auszuführen. Gerade in Zeiten, in denen immer mehr Menschen aus Unternehmen gedrängt werden, weil sie zu alt sind oder Frauen Teilzeit arbeiten müssen, weil sie nicht anders können, wäre eine 30 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich ein erster wichtiger Schritt. Denn was Beschäftigte an Teilzeitstellen stört ist selten die Stundenanzahl sondern vielmehr der Fakt, dass der Lohn nicht zum Leben reicht.

Wir brauchen keine Millionär*innen sondern ein gutes Leben für Alle

Vermögen sind in Österreich sehr ungleich verteilt. 10 Prozent der Menschen haben insgesamt mehr Vermögen, als die verbleibenden 90 Prozent. Eine progressive Vermögenssteuer von 3 Prozent ab einem Betrag von einer Million Euro bringt dem Staat Einnahmen, mit denen sich ein gesamtes Sozialsystem finanzieren ließe. Wir wollen keine Welt, in der einige wenige in Luxus leben – wir wollen das gute Leben für Alle.

Gratis Essen gegen Teuerung & Ausgrenzung in Favoriten

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Küche für Alle mit gratis Linsencurry am Keplerplatz

Am Samstag, den 06. Mai 2023 findet von 15 bis 19 Uhr eine Küche für Alle („KüfA“) am Keplerplatz statt. Mit der KüfA setzt LINKS gemeinsam mit der KPÖ, den Jungen Linken und DİDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) eine Aktion gegen Teuerungen. Es geht darum, solidarisch gegen soziale Ungerechtigkeit und Teuerungen zusammenzukommen. Es gibt Musik und gratis Linsencurry mit Reis: halal und vegan. 

„Für immer mehr Menschen reicht das Geld nicht mehr für einen ganzen Monat. Darüber wollen wir bei einer gemeinsamen Mahlzeit ins Reden kommen. Wohnen, Energie, Lebensmittel – das tägliche Leben muss wieder leistbar werden!“ so LINKS-KPÖ Bezirksrat in Favoriten Florian Birngruber. Die Bezahlung von Grundbedürfnissen, wie Wohnen und Essen, ist durch den Anstieg der Mieten, der Lebensmittelkosten und Energiepreise für viele Menschen zum Problem geworden. Favoriten belegt in Bezug auf das durchschnittliche Einkommen laut dem Sozialraum Monitoring der Stadt Wien (2020) den drittletzten Platz. Deswegen treffen die Teuerungen viele Bewohner*innen hier besonders hart.

Die Veranstalter*innen wollen außerdem gegen Aktionen wie die “Schutzzone” am Keplerplatz protestieren. Diese Maßnahme hat seit letzten Oktober viele Menschen vom Keplerplatz ausgeschlossen.

LINKS 1020 lädt zur Küche für Alle am Praterstern

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Unter dem Motto „Gratis Essen gegen die Krise“ wird veganes Chili verteilt

Wien, am 25. April – Am Sonntag, den 30. April, lädt die Wiener Partei LINKS wieder zur Küche für Alle (KüfA). Beim Praterstern, am Platz vor dem Fluc (vor dem Übergang zum Wurstelprater), wird von 13 bis 17 Uhr veganes Chili mit alkoholfreien Getränken und Musik serviert.

„Essen, Miete und Energie werden immer teurer – das Leben für viele Menschen kaum noch leistbar. Die etablierten Parteien sind nicht mal in der Lage, die Inflation zu stoppen oder die Mieten zu deckeln. Wir bei LINKS wollen ein anderes Wien, eine Stadt die allen gehört, und die sich für alle einsetzt.“, so Initiator und LINKS-Aktivist Stefan Orhallinger. Doch nicht nur die Essensvergabe steht im Vordergrund, sondern der Dialog mit den Menschen ist für LINKS zentral. „Dafür steht auch unsere Küche für alle, die wir seit Monaten in vielen Bezirken machen.“, so Orhallinger weiter: „Gemeinsam zu essen und sich mit Nachbar*innen auszutauschen, sich zu vernetzen und an einer solidarischen Gesellschaft zu arbeiten.“

So wird auch Regina Amer, LINKS-Bezirksrätin im 2. Bezirk, an der Veranstaltung teilnehmen und für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.

Alsergrund bekommt Ni-Una-Menos Platz!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Der Kampf gegen Femizide verdient einen eigenen Platz! Deshalb unterstützen wir als LINKS den Ni Una Menos Platz am Alsergrund.

Der Ni Una Menos Platz gedenkt allen Opfern von patriarchaler Gewalt. Er wird an der Nussdorferstraße entstehen, an einem Ort, wo genau diese patriarchale Gewalt zum 6. Femizid 2021, zur Ermordung einer Trafikantin, geführt hat. Femizide sind das Ergebnis von patriarchalen Rollenbildern, dem Wegschauen und Verharmlosen von Gewalt gegenüber FLINTA* Personen, die schon vor körperlichen Übergriffen beginnt.

Städte sind vorrangig von und für Männer gemacht, was FLINTA* Personen nicht nur ausschließt, sondern sie auch unsichtbar macht und gefährlich werden kann.

Wir wollen Platz in den Städten! Wir wollen gesehen und gehört werden! Wir wollen eine Gesellschaft ohne patriarchale Gewalt, vor allem eine Gesellschaft, in der es keine Femizide geben kann. Bis das geschafft ist, werden wir Banden bilden, uns queerfeministisch organisieren und auf der Bezirksebene weitere Maßnahmen zur Gewaltprävention setzen.

Veränderung findet von unten statt! Ni una menos!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, im Prinzip alle die im Patriarchat direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.