Kategorie: Erfolg

Erneuerung des Erdberger Stegs

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Der Erdberger Steg verbindet den 2. Bezirk mit dem 3. Bezirk. Jetzt wird er endlich erneuert. Vor über einem Jahr startete die Initiative ´geht-doch-wien´ gemeinsam mit der Radlobby die Petition ´Erdberger Steg muss bleiben´.

LINKS Bezirksrat Daniel Harrasser setzte sich zusammen mit LINKS-KPÖ Bezirksrätin Susanne Empacher auf der Straße und in der Bezirksvertretung für den Verbleib und die Erneuerung des Stegs ein und hatte damit Erfolg!

Jetzt sind die Bauarbeiten in Gang, der Steg wird für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen von 3,3 auf 4,2 Meter verbreitert. Außerdem wird die Ampel nun so gesteuert, dass Überquerende nicht mehr so lange warten müssen.

LINKS heißt Politik im Grätzl, in deiner Nähe und mit dir zusammen.

Erfolg: Einbahnen auf für Fahrräder im Zweiten!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

In 44 Gassen und Straßen mit Einbahn im Zweiten fehlt sie immer noch: Die Öffnung für den Radverkehr! Doch das ändert sich bald.

Denn bei der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt wurde die Prüfung aller restlichen Einbahnen im Bezirk beschlossen. Unsere Initiative gemeinsam mit der SPÖ zeigt, dass Verbesserungen auf lokaler Ebene häufig einfach erreicht werden können.

„Radfahren gegen die Einbahn“ ist zum Beispiel eine einfache, wirksame und kostengünstige Maßnahme zur Stärkung des Radverkehrs. Durch geöffnete Einbahnen können wichtige Lücken im Radverkehrsnetz in Wien geschlossen und viele Umwege für Radfahrende eingespart werden. Das Alternative zum Auto, hilft gegen Stau & Lärm und somit im Kampf gegen die Klimakrise.

Im nächsten Schritt wird unser Antrag in der Verkehrskommission behandelt und die betroffenen Straßenzüge von der zuständigen Magistratsabteilung 46 geprüft. Wenn du in einer dieser Gassen wohnst, in der es noch kein Radfahren gegen die Einbahn gibt, wende dich gerne mit einer kurzen Mail an Bezirk und Magistrat und erkläre, wieso es auch dort eine Öffnung der Einbahn braucht:

📨 post@bv02.wien.gv.at
📨 post@ma46.wien.gv.at

Den genauen Antrag und eine Liste aller ungeöffneten Einbahnen im Bezirk findest du auf unserer Bezirksseite.

Gemeinsam kämpfen wir für eine radikale Verkehrswende – im Kleinen wie im Großen. Mach jetzt mit!

Erfolg! Marie Pappenheim-Gasse in der Brigittenau

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Pappenheim, aber die richtige!

Heute wurde im 20. Bezirk in der Pappenheimgasse ein neues Schild aufgestellt. Auf einen Antrag von unseren Bezirksrät*innen Charlie Luschnig und Paul Hahnenkamp hin wurde der Straßenname umgewidmet.

Die Pappenheimgasse ist von nun an nicht mehr nach dem blutrünstigen General aus dem 30-jährigen Krieg benannt, sondern nach Marie Pappenheim:

Marie Pappenheim (1882 geboren, 1966 gestorben) war eine österreichische Ärztin, Schriftstellerin und Sozialistin. Als eine der ersten Frauen promovierte sie an der Universität Wien in Medizin. Ende der 1920er Jahre eröffnete sie kostenlose Sexualberatungsstellen für Arbeiter*innen. Während den Februarkämpfen 1934 wurde sie inhaftiert und ging anschließend nach Paris. Nach der Besetzung durch die Nationalsozialisten floh sie nach Mexiko. 1949 kehrte sie nach Wien zurück.

Übrigens: In der Brigittenau waren bis heute nur ca. 4% der Verkehrsflächen nach Frauen benannt, in absoluten Zahlen: 3 Benennungen nach Frauen zu 70 nach Männern.

Unsere Stadt verändern wir. Mit LINKS.

Energiegrundsicherung jetzt!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Warme Wohnungen für alle: Ja/Nein?
 
Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen haben in den vergangenen Wochen in zahlreichen Bezirksvertretungen einen Resolutionsantrag auf eine Energie-Grundsicherung für alle Haushalte in Wien gestellt. Das ist das Abstimmungsverhalten der Parteien.
 
In vielen Bezirken zeigt sich die undemokratische Praxis der SPÖ-Bezirksvorstehungen, mit der sich unsere Bezirksrät*innen seit über einem Jahr herumschlagen. Passen ihnen Anträge und Resolutionen nicht, finden sie allerlei an den Haaren herbeigezogene Gründe, um diese nicht zur Abstimmung zuzulassen. Am Ende kommt die lächerliche Situation raus, dass ein und derselbe Antrag in einem Bezirk abgestimmt wird und im Nachbarbezirk nicht.


 
Für LINKS ist klar:
 
In Österreich gibt es über 400.000 einkommensschwache Haushalte. Wenn die Energiepreise um 22,8% höher sind als ein Jahr davor, wenn die Preise der Wien Energie um beispiellose 17,8% wie dieses Jahr steigen, dann werden sich tausende Menschen mit geringem Einkommen, Arme, Alleinerziehende, Geringverdiener*innen, Mindestpensionist*innen die Frage stellen müssen, ob sie heizen oder essen.
 
Das darf einfach nicht sein! Wir nehmen es nicht hin, dass in unserer Stadt auch nur eine einzige Person im Winter ohne Heizung im Kalten sitzen und sich solche Fragen stellen muss.
 
Wir fordern:
 
💡 Entgeltfreie Strom- und Gas-Grundkontingente sowie die Abschaffung von Strom- und Gassperren.
 
⚖️ Einführung eines Energie-Sozialtarifs für Menschen, die Transferleistungen beziehen oder von Armut und Altersarmut betroffen sind.
 
Lebenswerteste Stadt der Welt ja bitte, aber auch für alle, die hier leben.

Riesenerfolg in der Brigittenau!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Riesenerfolg von LINKS: Das alte AUVA Gelände wird kein Spekulationsobjekt!

Vor einem Jahr haben die LINKS Bezirksrät*innen Charlie Luschnig und Paul Hahnenkamp in der Brigittenau eine Sperre für privates Bauen auf dem Gelände der ehemaligen AUVA Zentrale gefordert. Anstatt für teure Eigentumswohnungen, soll die Fläche für leistbaren Wohnraum genutzt werden.

Das Gelände in der Adalbert-Stifter-Straße wurde verkauft, weil die AUVA von der damaligen türkis-blauen Regierung zu Kürzungen und Einsparungen gezwungen wurde. Nach dem Grundstück schlecken sich Immobilien”entwickler*innen” die Finger ab. Die Fläche ist nämlich so gewidmet, dass sogar ein Luxushochhaus bis 75 Meter möglich wäre.

Aber die Brigittenau und Wien brauchen nicht noch mehr “innovative” Hochhäuser mit Luxuswohnungen, die sich eh niemand leisten kann. Sondern leistbare Wohnungen, Parks und weniger mit Beton versiegelte Flächen. Deshalb hat LINKS Brigittenau einen Antrag gestellt, die Flächenwidmung des AUVA Geländes auf geförderten Wohnbau zu ändern.

Der Antrag fand eine Mehrheit in der Bezirksvertretung, die zuständige Stadträtin wollte ihn aber aus rechtlichen Gründen nicht umsetzen. Im Juni haben wir daher eine Bausperre für das Gebiet beantragt. Der Antrag ist durchgegangen und jetzt hat der Wiener Gemeinderat die Bausperre für privates Bauen endlich bestätigt. Die Bausperre wird genug Zeit für eine neue Flächenwidmung ermöglichen, und verhindern, dass mit rechtlichen Schlupflöchern einfach Fakten geschaffen werden.

Charlie, Paul und LINKS 1200 zeigen:

Stadtentwicklung für Alle statt für Investor*innen ist möglich! Mach ma mit LINKS!

Erfolg: Verdoppelung von Schulpsycholog*innen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Aufstehen für Kinder und Jugendliche!

Wir befinden uns fast seit zwei Jahren uns in der Corona-Krise. Nicht nur eine gesundheitliche, sondern eine soziale und wirtschaftliche Krise, die die bestehenden Ungleichheiten vergrößert hat.

Die Krise und wie die Regierungen damit umgehen, löst Chaos und Ungewissheit aus, verursacht Einsamkeit, Depression, Unsicherheit und psychische Probleme. Und die Falschen müssen für die Krise bezahlen.

Schüler*innen, Kinder und Jugendliche sind davon mitunter am stärksten betroffen. Sie können sich nicht aussuchen, in welchem Zuhause sie leben und brauchen für ihre Entwicklung und ihre psychische Gesundheit dringend soziale Kontakte.

Deswegen hat unser LINKS-KPÖ Bezirksrat in der Josefstadt, Herbert Fuxbauer, in der Sitzung der Bezirksvertretung einen Antrag darauf gestellt, dass die Stadt Wien Kinder- und Jugendhilfe vermehrte Hilfestellung durch mehr Bewegungseinheiten und Bewegungsräume sowie Verdoppelung der Schulpsycholog*innen leistet.

Der Antrag wurde mit den Stimmen aller Parteien angenommen!

Gerade Kinder und Jugendliche brauchen Perspektiven und unsere Unterstützung. Jetzt, nicht irgendwann.

Erfolg! Alsergrund sagt „Nein“ zur Stadtstraße

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

„Noch ist nichts verloren, noch können die hunderten Millionen für die Stadtstraße eingespart und besser verwendet werden. Wir reichen allen die Hand, die guten Willens sind, weil es sehr, sehr viel zu tun gibt, um unsere Klimaziele zu erreichen und die Lebensqualität in Wien zu verbessern.

Es geht um nichts Geringeres als unsere Zukunft!“

LINKS Bezirksrätin Katarzyna Winiecka in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Alsergrund zum LINKS-Antrag, sich als Bezirk hinter die “Lobauer Erklärung” zu stellen.

Die Resolution wurde angenommen. Die Grünen hatten sich der LINKS-Resolution angeschlossen und auch zahlreiche SPÖ Mandatar*innen erteilten der Dinosaurier-Baupolitik ihrer Stadtpartei eine Absage und stimmten dafür. Dieser endet mit den Worten:

„Für die Bezirksrät*innen am Alsergrund steht fest: Wir brauchen eine ökologische und sozial gerechte Mobilitätswende und das endgültige aus von Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrtausend. Daher unterstützt die Bezirksvertretung Alsergrund die „Lobauer Erklärung“, spricht sich bezugnehmend auf die aktuellen Baustellenbesetzungen für das Prinzip des Dialogs statt der polizeilichen Räumung aus, sowie gegen den Bau einer Lobauautobahn und ihrer Zubringerstraße“.

Gestern haben sich linke Bezirkspolitiker*innen über Parteigrenzen die Hand gereicht und gemeinsam für die Zukunft gestimmt.

Das zeigt wieder: Mutige, fortschrittliche Politik kommt von unten. Sie findet auf der Straße, im Lobau-Camp, in Initiativen statt und immer wieder auch in Bezirksparlamenten. Dahin sollte die etablierte Politik viel öfter schauen als auf die eigene Macht und die Profite der Konzerne.

Resolution gegen Lobautunnel und Stadtstraße

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Hand hoch, wer für den Umweltschutz kämpft!

So wurde in Bezirksvertretungen bei Resolutionen gegen den Bau des Lobautunnels und der Stadtstraße gestimmt.

Resolutionen sind Willensbekundungen, die auch Sachverhalte bezirksübergreifend thematisieren können, sofern der Bezirk auch davon betroffen ist.

Weil das Lobau-Projekt Umweltschäden hervorruft, die Luftverschmutzung und den CO2-Ausstoß beträchtlich erhöht und somit schlussendlich zur Klimakrise beiträgt, haben die LINKS und LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen eine Resolution gegen den Bau des Lobau-Tunnels und der Stadtstraße in den Bezirksvertretungen eingebracht.

Denn Klimaschutz betrifft jeden Bezirk in Wien. Durch ein damit erhöhtes Verkehrsaufkommen wird die Luft in den Bezirken schlechter, der Verkehrslärm lauter und es wird zum Klimawandel beigetragen, was sich in der Wasserqualität, Luft, Hitze und vielen anderen Faktoren äußern wird oder es schon tut.

Und das wirkt sich ganz besonders auf ärmere Menschen aus, die sich keinen Luftfilter, Urlaub in der Natur oder Haus mit Garten am Rande Wiens leisten können.

Unsere Bezirksrät*innen kämpfen stets für ein besseres und lebenswerteres Wien für alle, auch in ihren Grätzeln und Bezirken, auf der Straße und in den Bezirksvertretungen.

Mit wem und gegen wen sieht man in der Tabelle.

Erfolg! Mehr Klos und Tischtennistische im 15.

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

LINKS KPÖ 1150 erreicht mehr Häusln, genderneutrale Häusln und Tischtennisplatten!

Die Bezirksrät*innen von LINKS KPÖ Rudolfsheim-Fünfhaus lassen keine Sitzung ungenutzt verstreichen! Didi Zach, Katerina Anastasiou und Roja Ratzinger konnten am 1. Juli wieder drei Anträge durchbringen. Im 15. Hieb soll es in Zukunft mehr öffentliche und kostenlose Klos geben. Außerdem werden neue mobile Häusln prinzipiell für Menschen aller Geschlechter zugänglich sein. Und zuletzt kam auch ein Antrag zurück, der die Zahl der Tischtennisplatten in den Parks fast verdoppelt – auch dieser wird jetzt umgesetzt!

LINKS KPÖ 1150 sorgt in kleinen Schritten dafür, dass sich alle Menschen im Bezirk wohlfühlen und den öffentlichen Raum nutzen können.

Vor allem während der Pandemie hat sich gezeigt: Es gibt in Wien zu wenig öffentliche Klos. Wer ohne Konsumzwang zusammensitzen möchte, steht dann oft blöd da. Deshalb bedeutet auch ein Klo am Schwendermarkt mehr nutzbaren öffentlichen Raum!

Für INTA* Personen, also inter, non-binary, trans und agender Menschen, sind als “Männer- und Frauenklos” gekennzeichnete Toiletten aber oft Räume der Unsicherheit. Wem zugeschrieben wird, aufs “falsche” Klo zu gehen wird leider häufig Opfer von Untergriffigkeiten, Übergriffen oder sogar Gewalt. Gleichzeitig sind Unisex-Klos wirklich nichts Neues: Fast jede*r von uns hat eins zuhause, auch Dixi- und Öklos in den Parks sind selten „gegendert“. Dass das jetzt zur Regel wird, benannt und erklärt wird, schafft schrittweise mehr Sicherheit im öffentlichen Raum.

Die Parks in Rudolfsheim-Fünfhaus sind unsere sozialen Zentren. 1150 ist der Bezirk mit dem niedrigsten Durchschnittseinkommen in Österreich. Nicht nur, weil viele Menschen auf günstige Freizeitaktivitäten angewiesen sind, sondern auch weil es eine Schande wäre die schönen Parks nicht zu nutzen, spielt sich viel Leben um Fußballkäfige und Tischtennisplatten ab. Deshalb haben unsere Bezirksrät*innen sich überlegt, wie und wo die verdoppelt werden können: Weil beim Fordern ewig zu warten auch irgendwann zu viel wird.

Erfolg: Genderneutrale Klos in Hernals!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Dank LINKS Bezirksrätin Isa Knilli werden nun alle öffentlichen Klos in Hernals genderneutral gekennzeichnet und die Präventionsarbeit im Bezirk ausgebaut.

„Besonders für trans-, inter-, aber auch non-binary oder agender Personen sind Besuche öffentlicher Toiletten oft verbunden mit Gewalterfahrungen, Diskriminierungen, Retraumatisierungen, da sie auf zweigeschlechtlich getrennten WCs oft nicht willkommen sind. Die Veränderung der Beschilderung der öffentlichen Bedürfnisanlagen würde ein Zeichen für eine Anerkennung und Inklusion aller Geschlechter setzen”, erklärt Isa Knilli ihre erfolgreichen Anträge.

Trotz des Widerstands von ÖVP und FPÖ werden nun an allen noch geschlechtergetrennten Toiletten im Bezirk die Beschilderungen ausgetauscht. An den Ökoklos, die ohnehin bereits geschlechterneutral sind, wird eine explizite Kennzeichnung ergänzt. Zusätzlich werden im Inneren aller Anlagen Informationsblätter befestigt, die über genderneutrale Toiletten aufklären und häufige Missverständnisse ausräumen sollen.

Der ebenso erfolgreiche Antrag zum Ausbau der Präventionsarbeit wurde unter anderem im Gespräch mit der Frauenberatungsstelle in Hernals erarbeitet – nur die FPÖ stimmte dagegen.

„Wir haben ein Problem. Ein Gewaltproblem, ein Sexismusproblem. Das ist allein an den 14 Femiziden die allein dieses Jahr begangen wurden unschwer zu erkennen. Das Problem ist ein systemisches. Das Patriarchat. Eine geschlechterhierarchische Gesellschaft. Während die längerfristige Lösung für unser Problem nur die Überwindung des patriarchalen Systems ist, gibt es Maßnahmen, die wir konkret und lokal setzen können. Zum Beispiel Aufklärungsarbeit und Präventionsarbeit”, erklärt Isa Knilli treffend.

Diese nun verstärkte Präventions- und Aufklärungsarbeit richtet sich sowohl an Täter*innen als auch Opfer sexueller und häuslicher Gewalt zum Beispiel in Form von Workshops an Schulen. Mit der genauen Ausarbeitung wurde die MA57 beauftragt, die sich nun näher mit dieser Thematik auseinandersetzen wird.

Damit wird Hernals Stück für Stück sicherer – für alle Bewohner*innen.