Kategorie: Erfolg

Keine Abrisse mehr in Rudolfsheim-Fünfhaus

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LINKS und KPÖ Bezirksrät*innen im STANDARD-Blog!

Didi Zach, Roja Ratzinger und Katar haben einen Antrag gestellt, das Herunterwirtschaften und Abreißen von bewohnbaren Gründerzeithäusern endlich zu beenden!

Beim Gebäude an der Ecke Mariahilfer Gürtel und Clementinengasse kommen die Besitzer*innen der Erhaltungspflicht offensichtlich nicht nach. Aus trauriger Erfahrung wissen die Aktivist*innen in Rudolfsheim-Fünfhaus, dass so ein “kalter Abriss” oft die absichtliche Vorbereitung für Abrissgenehmigung und profitableren Neubau ist.

So wie sich vor Kurzem die Bezirksgruppe von LINKS auf der Wieden gegen das Verkommenlassen bis zur “technischen und wirtschaftlichen Abbruchreife” eingesetzt hat, hat LINKS die Entwicklungen im Fünfzehnten genau im Aug. Die Zerstörung der alten Mietwohnhäuser führt auch zur Verdrängung ihrer Bewohner*innen, die teuren Neubauwohnungen kann sich von den traditionellen “Fünfzehner*innen” kaum wer leisten.

Wenn wir für die Rettung von alten Häusern eintreten geht es uns auch gegen Verdrängung und Gentrifizierung. Für eine Stadt und Mietenobergrenze für alle!

Bezirk Penzing solidarisiert sich mit den Protesten im Iran!

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Penzing spricht seine Solidarität gegenüber dem Widerstand im Iran aus!

Am Mittwoch wurde in der Bezirksvertretungssitzung Penzing der Antrag von LINKS Bezirksrätin Christin Spor zur Solidarisierung mit den Protesten und dem Widerstand im Iran einstimmig angenommen. Ein starkes und wichtiges Zeichen, welches einmal mehr zeigt, wie große politische Fragen auch im Grätzl und Bezirk Anklang finden und Platz haben sollten.

Denn im Iran findet eine Revolution statt, die sich nicht einschüchtern und auch nicht einspannen lässt. Eine Revolution, die für uns alle von Bedeutung ist und uns etwas angeht. Der Widerstand gegen die patriarchale Unterdrückung ist ein Auftrag für Feminist*innen auf der ganzen Welt.

Es sind die Stimmen der vielen mutigen Frauen, Mädchen und queren Personen im Iran, die sich dem Regime entgegenstellen, die nicht ungehört bleiben dürfen. Daher ist es so wichtig, zuzuhören, den Protesten politisch und medial Raum zu geben und Solidarität auszusprechen.

Solidarität bedeutet Empathie für einen Kampf, den man nicht selber führen muss – aber will. Solidarität bedeutet für eine bessere Welt gemeinsam und unabhängig von eigenen Befindlichkeiten zu kämpfen.

Wir sind stolz und glücklich, dass die Bezirksvertretung Penzing unserem Antrag gefolgt ist und sich solidarisch mit den Aufständischen erklärt.

Jin, jiyan, azadî!

Erfolg! Trans-Zebrastreifen in Neubau

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Trans* Rights are Human Rights!

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Pünktlich zur Trans Awareness Week gibt es nun in Neubau einen Zebrastreifen in den Farben der Flagge für trans Menschen: Hellrosa und Hellblau.

Bezirksrat für @links_mariahilf_neubau@jonathanherkommer freut sich über das sichtbare Zeichen für geschlechtliche Selbstbestimmung. Auf LINKS Initiative wurde dazu im letzten Jahr in Neubau ein Antrag angenommen und nun umgesetzt.

“Wir dürfen aber nicht bei der Symbolpolitik stehenbleiben, sondern müssen uns darüber hinaus für tatsächliche und im Alltag spürbare Verbesserungen für trans Personen einsetzen,” sagt Jonathan bei der Einweihung des Zebrastreifens.

LINKS kämpft für das Recht auf frei wählbaren Namen und Geschlechtseintrag in offiziellen Papieren, statt schikanösen und diskriminierenden Diagnosen.

Nach wie vor müssen trans Personen sich auf ein binäres Geschlecht festlegen und ein kompliziertes Verfahren durchlaufen.

Erfolg in Penzing: Gewaltpräventionsworkshops an Schulen beschlossen

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Feministische Bezirkspolitik mit LINKS: Penzing bekommt Gewaltpräventions-Workshops für Buben an Schulen!

Dank unserer LINKS Bezirksrätin Christin Spor wurde in der Bezirksvertretungskommission im 14. beschlossen, dass es ein Angebot für Gewaltprävention-Workshops für Buben an Schulen geben soll.

Gewalt gegen FLINTA* Personen geht vor allem von Männern aus und gibt es in allen sozialen Schichten, Familienverhältnissen und Berufsgruppen. Die Täter sind die Ehemänner, Partner, Freunde, Brüder, Söhne oder Väter. Sie bedrohten FLINTA* Personen in ihrem Umfeld, verletzen sie oder bringen sie sogar sogar um. Es ist ein Problem, das vor allem durch die Abwertung von FLINTA* Personen in der Öffentlichkeit und daheim entsteht. Klassische Rollenbilder werden schon im frühen Alter durch Bücher und andere Medien, Eltern und Lehrer*innen gebildet – Genau diese Muster müssen wir durchbrechen und verändern, um eine sichere Welt für FLINTA* Personen zu schaffen.

Darum muss so früh wie möglich begonnen werden, Buben zum Thema Gewalt, vor allem gegenüber Mädchen bzw. FLINTA* Personen, zu sensibilisieren und aufzuklären. Den Kindern soll ein Umgang beigebracht werden, durch den Gewalt vermieden wird und Konflikte stattdessen friedlich und gewaltfrei gelöst werden. So können vor allem sichere Räume für FLINTA* Personen geschaffen werden.

An den Schulen in Penzing wird damit endlich begonnen!

Erneuerung des Erdberger Stegs

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Der Erdberger Steg verbindet den 2. Bezirk mit dem 3. Bezirk. Jetzt wird er endlich erneuert. Vor über einem Jahr startete die Initiative ´geht-doch-wien´ gemeinsam mit der Radlobby die Petition ´Erdberger Steg muss bleiben´.

LINKS Bezirksrat Daniel Harrasser setzte sich zusammen mit LINKS-KPÖ Bezirksrätin Susanne Empacher auf der Straße und in der Bezirksvertretung für den Verbleib und die Erneuerung des Stegs ein und hatte damit Erfolg!

Jetzt sind die Bauarbeiten in Gang, der Steg wird für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen von 3,3 auf 4,2 Meter verbreitert. Außerdem wird die Ampel nun so gesteuert, dass Überquerende nicht mehr so lange warten müssen.

LINKS heißt Politik im Grätzl, in deiner Nähe und mit dir zusammen.

Erfolg: Einbahnen auf für Fahrräder im Zweiten!

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In 44 Gassen und Straßen mit Einbahn im Zweiten fehlt sie immer noch: Die Öffnung für den Radverkehr! Doch das ändert sich bald.

Denn bei der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt wurde die Prüfung aller restlichen Einbahnen im Bezirk beschlossen. Unsere Initiative gemeinsam mit der SPÖ zeigt, dass Verbesserungen auf lokaler Ebene häufig einfach erreicht werden können.

„Radfahren gegen die Einbahn“ ist zum Beispiel eine einfache, wirksame und kostengünstige Maßnahme zur Stärkung des Radverkehrs. Durch geöffnete Einbahnen können wichtige Lücken im Radverkehrsnetz in Wien geschlossen und viele Umwege für Radfahrende eingespart werden. Das Alternative zum Auto, hilft gegen Stau & Lärm und somit im Kampf gegen die Klimakrise.

Im nächsten Schritt wird unser Antrag in der Verkehrskommission behandelt und die betroffenen Straßenzüge von der zuständigen Magistratsabteilung 46 geprüft. Wenn du in einer dieser Gassen wohnst, in der es noch kein Radfahren gegen die Einbahn gibt, wende dich gerne mit einer kurzen Mail an Bezirk und Magistrat und erkläre, wieso es auch dort eine Öffnung der Einbahn braucht:

📨 post@bv02.wien.gv.at
📨 post@ma46.wien.gv.at

Den genauen Antrag und eine Liste aller ungeöffneten Einbahnen im Bezirk findest du auf unserer Bezirksseite.

Gemeinsam kämpfen wir für eine radikale Verkehrswende – im Kleinen wie im Großen. Mach jetzt mit!

Erfolg! Marie Pappenheim-Gasse in der Brigittenau

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Pappenheim, aber die richtige!

Heute wurde im 20. Bezirk in der Pappenheimgasse ein neues Schild aufgestellt. Auf einen Antrag von unseren Bezirksrät*innen Charlie Luschnig und Paul Hahnenkamp hin wurde der Straßenname umgewidmet.

Die Pappenheimgasse ist von nun an nicht mehr nach dem blutrünstigen General aus dem 30-jährigen Krieg benannt, sondern nach Marie Pappenheim:

Marie Pappenheim (1882 geboren, 1966 gestorben) war eine österreichische Ärztin, Schriftstellerin und Sozialistin. Als eine der ersten Frauen promovierte sie an der Universität Wien in Medizin. Ende der 1920er Jahre eröffnete sie kostenlose Sexualberatungsstellen für Arbeiter*innen. Während den Februarkämpfen 1934 wurde sie inhaftiert und ging anschließend nach Paris. Nach der Besetzung durch die Nationalsozialisten floh sie nach Mexiko. 1949 kehrte sie nach Wien zurück.

Übrigens: In der Brigittenau waren bis heute nur ca. 4% der Verkehrsflächen nach Frauen benannt, in absoluten Zahlen: 3 Benennungen nach Frauen zu 70 nach Männern.

Unsere Stadt verändern wir. Mit LINKS.

Energiegrundsicherung jetzt!

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Warme Wohnungen für alle: Ja/Nein?
 
Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen haben in den vergangenen Wochen in zahlreichen Bezirksvertretungen einen Resolutionsantrag auf eine Energie-Grundsicherung für alle Haushalte in Wien gestellt. Das ist das Abstimmungsverhalten der Parteien.
 
In vielen Bezirken zeigt sich die undemokratische Praxis der SPÖ-Bezirksvorstehungen, mit der sich unsere Bezirksrät*innen seit über einem Jahr herumschlagen. Passen ihnen Anträge und Resolutionen nicht, finden sie allerlei an den Haaren herbeigezogene Gründe, um diese nicht zur Abstimmung zuzulassen. Am Ende kommt die lächerliche Situation raus, dass ein und derselbe Antrag in einem Bezirk abgestimmt wird und im Nachbarbezirk nicht.


 
Für LINKS ist klar:
 
In Österreich gibt es über 400.000 einkommensschwache Haushalte. Wenn die Energiepreise um 22,8% höher sind als ein Jahr davor, wenn die Preise der Wien Energie um beispiellose 17,8% wie dieses Jahr steigen, dann werden sich tausende Menschen mit geringem Einkommen, Arme, Alleinerziehende, Geringverdiener*innen, Mindestpensionist*innen die Frage stellen müssen, ob sie heizen oder essen.
 
Das darf einfach nicht sein! Wir nehmen es nicht hin, dass in unserer Stadt auch nur eine einzige Person im Winter ohne Heizung im Kalten sitzen und sich solche Fragen stellen muss.
 
Wir fordern:
 
💡 Entgeltfreie Strom- und Gas-Grundkontingente sowie die Abschaffung von Strom- und Gassperren.
 
⚖️ Einführung eines Energie-Sozialtarifs für Menschen, die Transferleistungen beziehen oder von Armut und Altersarmut betroffen sind.
 
Lebenswerteste Stadt der Welt ja bitte, aber auch für alle, die hier leben.

Riesenerfolg in der Brigittenau!

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Riesenerfolg von LINKS: Das alte AUVA Gelände wird kein Spekulationsobjekt!

Vor einem Jahr haben die LINKS Bezirksrät*innen Charlie Luschnig und Paul Hahnenkamp in der Brigittenau eine Sperre für privates Bauen auf dem Gelände der ehemaligen AUVA Zentrale gefordert. Anstatt für teure Eigentumswohnungen, soll die Fläche für leistbaren Wohnraum genutzt werden.

Das Gelände in der Adalbert-Stifter-Straße wurde verkauft, weil die AUVA von der damaligen türkis-blauen Regierung zu Kürzungen und Einsparungen gezwungen wurde. Nach dem Grundstück schlecken sich Immobilien”entwickler*innen” die Finger ab. Die Fläche ist nämlich so gewidmet, dass sogar ein Luxushochhaus bis 75 Meter möglich wäre.

Aber die Brigittenau und Wien brauchen nicht noch mehr “innovative” Hochhäuser mit Luxuswohnungen, die sich eh niemand leisten kann. Sondern leistbare Wohnungen, Parks und weniger mit Beton versiegelte Flächen. Deshalb hat LINKS Brigittenau einen Antrag gestellt, die Flächenwidmung des AUVA Geländes auf geförderten Wohnbau zu ändern.

Der Antrag fand eine Mehrheit in der Bezirksvertretung, die zuständige Stadträtin wollte ihn aber aus rechtlichen Gründen nicht umsetzen. Im Juni haben wir daher eine Bausperre für das Gebiet beantragt. Der Antrag ist durchgegangen und jetzt hat der Wiener Gemeinderat die Bausperre für privates Bauen endlich bestätigt. Die Bausperre wird genug Zeit für eine neue Flächenwidmung ermöglichen, und verhindern, dass mit rechtlichen Schlupflöchern einfach Fakten geschaffen werden.

Charlie, Paul und LINKS 1200 zeigen:

Stadtentwicklung für Alle statt für Investor*innen ist möglich! Mach ma mit LINKS!

Erfolg: Verdoppelung von Schulpsycholog*innen

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Aufstehen für Kinder und Jugendliche!

Wir befinden uns fast seit zwei Jahren uns in der Corona-Krise. Nicht nur eine gesundheitliche, sondern eine soziale und wirtschaftliche Krise, die die bestehenden Ungleichheiten vergrößert hat.

Die Krise und wie die Regierungen damit umgehen, löst Chaos und Ungewissheit aus, verursacht Einsamkeit, Depression, Unsicherheit und psychische Probleme. Und die Falschen müssen für die Krise bezahlen.

Schüler*innen, Kinder und Jugendliche sind davon mitunter am stärksten betroffen. Sie können sich nicht aussuchen, in welchem Zuhause sie leben und brauchen für ihre Entwicklung und ihre psychische Gesundheit dringend soziale Kontakte.

Deswegen hat unser LINKS-KPÖ Bezirksrat in der Josefstadt, Herbert Fuxbauer, in der Sitzung der Bezirksvertretung einen Antrag darauf gestellt, dass die Stadt Wien Kinder- und Jugendhilfe vermehrte Hilfestellung durch mehr Bewegungseinheiten und Bewegungsräume sowie Verdoppelung der Schulpsycholog*innen leistet.

Der Antrag wurde mit den Stimmen aller Parteien angenommen!

Gerade Kinder und Jugendliche brauchen Perspektiven und unsere Unterstützung. Jetzt, nicht irgendwann.