Kategorie: Erfolg

Nach LINKS-Antrag: Schilder-Streich auf Alser Straße entfernt

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Bezirksrat Kurto Wendt beim Lokalaugenschein Dienstag Nachmittag: Eines der Schilder ist weg, der Beton noch feucht.

Dringlichkeitsantrag von Bezirksrat Kurto Wendt wurde direkt umgesetzt

Wien, am 10. Dezember 2024 – Auf der neu gestalteten Alser Straße im Bereich Frankhplatz sorgte Dienstagfrüh ein Radweg für Gespött. Der schmale Radstreifen zwischen Autos und Straßenbahn ist an sich schon unsicher genug, zusätzlich sorgten zwei Schilder, die mitten auf dem Radweg montiert wurden, für Furore. LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt forderte mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Bezirksvertretungssitzung die sofortige Demontage der Schilder und eine bessere Partizipation rund um die Gestaltung der Fläche. Just wurde eines der Schilder entfernt. Der Beton war noch feucht, als Wendt heute erneut Nachschau hielt.

Was von Ulli Sima als „Fahrradoffensive“ verkauft wird, ist viel Beton, schmale Radwege zumeist auf Kosten der Fußgänger*innen und absolut gefährliche Gestaltungen. „Solche Kuriositäten machen den Bezirk nicht nur zum Gespött, der Radweg ist ein eindeutiges Sicherheitsrisiko“, so LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt. Wendt weiter: „Anfang Dezember ist eine Radfahrerin am Alsergrund tragisch gestorben, weil sie mit einer Straßenbahn kollidierte und in der Alser Straße wird völlig ohne Not die nächste Falle gebaut. Eng, unübersichtlich, mit gefährlicher Schwelle“.

Für die morgige Bezirksvertretungssitzung in Wien-Alsergrund hatte Wendt deshalb direkt einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dem Antrag entsprechend sollten die Schilder am Radweg sofort demontiert und eine Lösung gefunden werden, um Sicherheit und Komfort für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Dafür weist Wendt auch auf die fehlende Partizipation hin: „Dass der vom Bezirk mitorganisierte Partizipationsprozess eine Farce war, die Bevölkerung in die Umgestaltung kaum eingebunden wurde, ist der eigentliche Skandal und wurde auch von anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung scharf kritisiert“.

Bildmaterial finden Sie hier.

Den ganzen Antrag finden Sie hier:

Dringlicher Antrag – Demontage von Schildern am RadwegHerunterladen

LINKS Antrag zur Beschränkung von Airbnb in Wien Brigittenau

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat in der Brigittenau.

Nach erfolgreicher Abstimmung wird der Antrag zu Wohnzonen weiter behandelt

Wien, am 22. November 2024 – Bei der Bezirksvertretungssitzung am 20. November hat der LINKS Klub Brigittenau einen Antrag gestellt, die Einrichtungen sogenannter „Wohnzonen“ zu prüfen. In vielen anderen Wiener Bezirken gibt es diese schon. Kurzzeitvermietungen wie Airbnb werden dadurch sehr stark eingeschränkt. In der Brigittenau kann jedoch derzeit beantragt werden, bis zur Hälfte der Wohnungen eines Hauses so zu vermieten. Der LINKS Antrag zu Wohnzonen wurde (nur gegen die Stimmen der FPÖ) der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen, um zu prüfen, welche Bezirksteile als Wohnzone verordnet werden sollen.
 
 „Jede Airbnb-Wohnung weniger könnte eine obdachlose Person weniger sein. Darüber hinaus können wir so die Mieten für alle reduzieren„, so LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger. Die ca. 14.000 derart angebotenen Wohnungen in Wien verknappen das verfügbare Wohnungsangebot drastisch, was unter anderem zu höheren Mieten führt. Dies wiederum verdrängt jene, die sich am Wenigsten leisten können und führt im Endeffekt zu vermehrter Obdachlosigkeit. Private Kurzzeitvermietung ist dadurch nicht betroffen: bis zu 90 Tage im Jahr kann eine Wohnung ohne Ausnahmegenehmigung vermietet werden. Das Problem bildet die kommerzielle Vermietung oft ganzer Häuser, wie sich zum Beispiel an übermäßig vielen Schlüsselkästen erkennen lässt.
 
Die Stadt Wien tut sich schwer, zu kontrollieren, welche Wohnungen über Airbnb vermietet werden, da die Plattform die Adresse erst nach Buchung bekannt gibt. Ohrhallinger dazu: „Wir von LINKS wollen der Stadt Wien helfen, die Situation unter Kontrolle zu bringen und rufen deshalb die Bevölkerung auf, Adressen bei uns zu melden. Das geht einfach per Mail an stefan@links.wien„. Nach dem Vorbild von LINKS Bezirksrat Daniel Harasser im 3. Bezirk, leiten wir diese dann in Form einer Sammelanzeige an die Stadt Wien weiter. Dies ist ein weiterer Baustein, wie sich LINKS wienweit für leistbares Wohnen einsetzt

Den ganzen Antrag von LINKS Brigittenau können Sie hier nachlesen.

Weitere Infos zur Sammelklage in Wien Landstraße.

LINKS Anträge in der 182. Vollversammlung der Arbeiter*innenkammer

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

So schaut das aus wenn LINKS in der Arbeiter*innen-Kammer mitmischt!

Letzte Woche hat die 182. AK-Vollversammlung stattgefunden und unsere frisch gewählten Arbeiter*innenkammer-Rät*innen haben nichts anbrennen lassen! Sie stellten drei erfolgreiche Anträge und beteiligten sich auch gleich an einer Protest-Aktion, nachdem die SPÖ-nahe FSG die Teilnahme von kleineren Fraktionen in den Ausschüssen neuerdings einschränken möchte!

Gemeinsam mit dem GLB, KomIntern, der AUGE/UG und anderen haben unsere AK-Rät*innen dagegen protestiert, dass in dieser Periode kleinere Fraktionen keinen Sitz in Ausschüssen mehr bekommen sollen. Das bedeutet eine massive Einschränkung der Mitbestimmung von demokratisch gewählten Vertreter*innen! Einige Ausschüsse sind damit zu 100% von der FSG besetzt. Die Mitarbeit und der Zugang zu Informationen werden dadurch erheblich erschwert.

Außerdem haben unsere AK-Rät*innen zehn Anträge eingebracht, in denen wir unter anderem das Wahlrecht für alle, mehrsprachige Beratungen in Schlüsseleinrichtungen und das Ende von Kettenverträgen an Wiener Unis fordern. Sechs Anträge fanden so große Zustimmung, dass andere Fraktionen sich den Anträgen anschlossen.

Unseren Anträgen gegen die Diskriminierung von trans Personen bei der Änderung des Geschlechtseintrags und für eine zeitgemäße Gestaltung des eAMS hat sich sogar die FSG angeschlossen. Diese Anträge wurden gemeinsam mit einem weiteren angenommen. Wir sind stolz, auf Anhieb drei Anträge durchgebracht zu haben.

Wir freuen uns übrigens auch sehr über die Anträge anderer Fraktionen. So fordert z.B. die AUGE/UG freie Tage für Arbeitslosengeldbezieher*innen, an denen sie nicht der Arbeitsvermittlung zu Verfügung stehen müssen. Diesem und zwei weiteren AUGE/UG Anträgen haben wir uns angeschlossen.

Wir von LINKS werden uns in der Arbeiter*innenkammer weiter für Menschen stark machen und unsere Forderungen einbringen!

Die angenommenen Anträge zeigen: LINKS wirkt! Jetzt auch in der Arbeiter*innenkammer!

Alle LINKS Anträge in der 182. AK-Vollversammlung

LINKS hat insgesamt 11 Anträge initiiert. Davon wurden 3 positiv abgestimmt, 7 abgelehnt und ein Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen.

Angenommene Anträge:

ThemaInitiiert vonAngeschlossenAbgelehnt durchVolltext
Diskriminierung von trans Personen beim GeschlechtseintragLINKSFSG, AUGE, Komintern, GLB, MUT, PFGFA, FCG, NEOS, FAIR, ARGEZum Antrag
Anhebung der U-Bahn-SteuerLINKSTürk-ISFA, FCG, NEOS, FAIRZum Antrag
Zeitgemäßes eAMSLINKSFSG, AUGE, Komintern, GLB, MUT, PFG, Türk-ISZum Antrag

Weitere LINKS Anträge:

ThemaInitiiert vonAngeschlossenAbgelehnt durchVolltext
Mehrsprachige BeratungLINKSAUGE, Komintern, GLB, Türk-ISFSG, FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGEZum Antrag
Öffentliches Bildungspersonal in die AKLINKSTürk-ISFSG, FCG, AUGE, NEOSZum Antrag
Scheinselbständigkeit in der PersonenbetreuungLINKSTürk-ISFSGZum Antrag
Transfeindliche Definition des GeschlechtsbegriffsLINKSFSG, FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGEZum Antrag
Gegen Sparkpaket und SozialabbauLINKSFSG, FA, FCG, AUGE, NEOS, ARGEZum Antrag
Gegen Kettenverträge an UnisLINKSFSGZum Antrag
Beratung zu ZivilcouragezurückgezogenZum Antrag
Wahlrecht für AlleLINKSZum Antrag

Horrorhäuser zwangsverwalten – totes Recht mit LINKS belebt!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Halloween ist zwar schon vorbei, aber die Horror-Häuser in Wien gruseln uns weiterhin. Jetzt gibt es aber einen neuen LINKS Erfolg bei den Skandalhäusern!

Schon im September haben wir von LINKS gefordert, dass nach Meldungen über Schimmel, Mäuse und undichte Dächer, solche Skandalhäuser zwangsverwaltet werden sollen! Jetzt handelt die Stadt und hat angekündigt gegen Spekulationsobjekte vorzugehen!

Im Mietrechtsgesetz schlummern nämlich Chancen, gegen vernachlässigende Hausbesitzende vorzugehen, die ganze Häuser verlottern lassen und damit versuchen, Mieter*innen rauszuekeln. Der § 6 MRG sieht vor, dass zivilrechtlich eine Zwangsverwaltung beantragt werden kann, die umfassende Kompetenzen beinhaltet. Diese muss das Haus in Stand halten, kann aber auch Mietverträge unterschreiben oder sogar Wohnungen verkaufen.

Das kommt praktisch einer sanften Enteignung von säumigen Spekulant*innen gleich. Beantragen kann die Zwangsverwaltung die Mehrheit der Mieter*innen, aber auch die zuständige Gemeinde – also die Stadt Wien direkt. Bisher galt das als totes Recht, noch NIE wurde in Österreich von einer Gemeinde dieser Schritt gesetzt.

Die Bewohner*innen eines dieser Skandalhäuser in der Hörlgasse, in dem auch der LINKS Bezirksrat Kurto Wendt Mieter ist, haben gemeinsam mit der Mieterhilfe die Stadtregierung dazu bewegt, diesen historischen Schritt für 4 bis 12 Häuser einzuleiten und vor Gericht zu ziehen.

Wir von LINKS werden gemeinsam mit den Mieter*innen weiter Druck machen und fordern:

🤝 Den Ausbau der Gemeindewohnungen

🏠 Einen Mietendeckel für alle Wohnungen

🤑 Leerstandsabgaben

🛎️ Das Zurückdrängen von AirBnb-Vermietungen

⚖️ Eine selbstbewusste Anwendung des §6 Mietrechtsgesetz.

Erfolg: Hochwasserhilfe in Penzing!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Die Penzinger*innen bekommen Unterstützung!

LINKS Bezirksrätin Christin Spormann hat in der Bezirksvertretungssitzung in Penzing zwei wichtige Anträge für Unterstützung nach dem Hochwasser eingebracht. Beide LINKS Anträge, eine Resolution zu finanziellen Soforthilfen für die Betroffenen des Hochwassers und ein Antrag für die kostenlose Entsorgung der Mulden mit dem anfallenden Sperrmüll, wurden angenommen.

Die Schäden des Hochwassers des Wienflusses stellen eine finanzielle sowie emotionale Belastung für alle Betroffenen dar. Vor allem aber für jene, die es sich nicht leisten können ihren halben Hausrat zu ersetzen. Dabei können die Betroffenen weder was für die Klimakrise, noch tragen sie Schuld am Jahrhunderthochwasser bzw. Jahrtausendhochwasser.

Der menschengemachte Klimawandel ist eine Folge des Kapitalismus, der die Erde, ihre Ressourcen und Bewohner*innen ausbeutet. Flächenversieglung und fehlende Renaturierung führen zu einem kaputten Ökosystem, indem Wasser weder versickern noch gut zirkulieren kann. Flächen werden zubetoniert, damit noch mehr Profite mit Gebäuden aller Art gemacht werden können. Unter den Folgen des Klimawandels leiden in erster Linie Menschen, die wenig oder keine Rücklagen haben. Selten sind es die Menschen, die von den versiegelten Flächen profitieren oder sie gar nutzen. Daher braucht es eine antikapitalistische Klimapolitik mit sozialen Klimamaßnahmen.

Es ist wichtig, dass wir füreinander da sind, solidarisch mit einander tun und uns unterstützen, wo wir können – immer aber vor allem in Zeiten von Krisen und Katastrophen.

LINKS und KPÖ treten fix zur Nationalratswahl an!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
Auf dem Bild: Angelika Adensamer (LINKS, Listenplatz 2), Claudia Krieglsteiner (KPÖ, Listenplatz 1)

Angelika und Claudia und wir alle sagen über 800 Mal DANKE an die Wiener*innen – wir treten mit der KPÖ ganz FIX zur Nationalratswahl an!

Wir sind so dankbar, eure Unterstützung motiviert uns extrem und zeigt, dass wir es richtig machen. Denn in weniger als einer Woche haben wir gemeinsam fast doppelt so viele Unterstützungserklärungen wie nötig zum Wahlantritt für die Nationalratswahl in Wien gesammelt.

Viele von euch dürfen zwar nicht wählen und deswegen auch nicht unterschreiben, aber eure Unterstützung durch Gespräche, Vorbeischauen und Lob ist viel wert und beweist noch einmal deutlich, dass sich beim Wahlrecht dringend was ändern muss. Wir wollen ein Wahlrecht für alle – Demokratie ist, wenn alle mitbestimmen dürfen. Das gilt für alle, die hier sind, denn die alle sind von hier.

In den nächsten Wochen werden LINKS Aktivist*innen zusammen mit der KPÖ Wahlkampf auf der Straße, in den Grätzln, in ganz Wien und auch darüber hinaus machen. Mit vereinten Kräften werden wir die Mammutaufgabe eines Nationalratswahlkampfes meistern. Wir werden alles geben, damit diesmal der Einzug einer Linken wirklich gelingt!

Denn diesmal geht es um alles. Zusammen mit unseren LINKS Sprecher*innen Anna Svec @lenajovska (Bundesliste Platz 5) und Angelika Adensamer @abendsommer (Wiener Landesliste Platz 2) werden wir den Rechten keinen Platz lassen, linke Antworten auf die vielen Krisen unserer Zeit ins Zentrum stellen und für soziale Gerechtigkeit einstehen und kämpfen – so wie seit 2020, 365 Tage im Jahr.

Jetzt freuen wir uns noch einmal mehr riesig mit allen zusammen auf die Herausforderung!

Die KPÖ zieht ein, LINKS ist dabei –
Anna Platz 5 –
Angelika Platz 2
Mach ma mit LINKS!

ERFOLG: Trans-Zebrastreifen in der Brigittenau

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Unsere LINKS-Bezirksrätin Charlie Luschnig hat vor über einem Jahr den Antrag in die Bezirksvertretung eingebracht und jetzt ist er Realität geworden: Der Zebrastreifen in den Farben der Trans-Flagge an der Kreuzung Brigittenauer Lände, Friedensbrücke und Wallensteinstraße!

Trans Personen kämpfen um gesellschaftliche Sichtbarkeit und Anerkennung. Sie sind im Alltag Diskriminierung und Gewalt – in einigen Fällen tödlicher Gewalt – ausgesetzt. Selbst in Teilen der LGBTQIA* Community und in selbsternannt feministischen Gruppen wird trans Personen ihre Geschlechtsidentität abgesprochen. Nach wie vor sind die medizinischen und bürokratischen Hürden für geschlechtsangleichende Maßnahmen hoch. Mit einem Schutzweg in den Farben Hellblau, Hellrosa und Weiß, den Farben der Trans Pride Flagge, setzen wir ein kleines Zeichen der Solidarität mit trans Personen!

Reine Sichtbarkeit ohne den dazugehörigen uneingeschränkten Zugang zu medizinischen, therapeutischen und rechtlichen Ressourcen reicht nicht aus. Es braucht die Abschaffung aller rechtlichen Hürden für volle Selbstbestimmung. Es braucht viele gesetzliche Reformen gegen Diskriminierung und Anfeindungen. Und selbstverständlich muss es trans Personen möglich sein, an sportlichen Wettkämpfen teilzunehmen!

LINKS kämpft für das Recht auf frei wählbaren Namen und Geschlechtseintrag in offiziellen Papieren, statt schikanösen und diskriminierenden Diagnosen.

LINKS-Erfolg in Mariahilf! Haydngasse wird sicherer

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

In der Haydngasse entsteht Platz für alle! 🌈💜

Wir wollen eine bunte Stadt, in der Fußgänger*innen Vorrang haben: In der Haydngasse setzt LINKS-Bezirksrätin Carina Karner @carina.karner das jetzt schon um.

Per Antrag hat unsere Bezirksrätin in Mariahilf im März erreicht, dass die Haydngasse bunt bemalt wird. Carina Karner sucht schon länger nach Wegen, um in Mariahilf Tempolimits umzusetzen, etwa durch Wohnstraßen, wo Schritttempo für Autos gilt. „Die Haydngasse hat sich perfekt dafür angeboten, da sie zwar eine Wohnstraße ist, aber die Fußgänger sie nicht als solche nutzen“, erklärt sie.

Damit die Bewohner*innen darauf aufmerksam werden, wird die Straße ab September bunt bemalt. Aktuell sucht Carina Karner noch nach Künstler*innen für das Projekt.

Wir freuen uns schon darauf, wenn bald gespielt wird in der Haydngasse, verweilt und geplauscht. Wenn es gut funktioniert, „ist die Idee natürlich, noch mehr Straßen zu bemalen“, sagt Carina Karner.

Was Carina sagt! Zuerst die Haydngasse – dann die ganze Stadt. Stück für Stück holen wir uns den Platz zum Leben zurück! Mach ma mit LINKS! 💜

Zum ganzen Artikel.

LINKS-Erfolg: MA 18 muss Anwaltskosten aufdecken

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Transparenz? Nicht so die Stärke der roten Stadtverwaltung.

Der Falter berichtet: LINKS-Bezirksrat Stefan Ohrhallinger @stefan_ohrhallinger gewinnt vor dem Verwaltungsgericht gegen die MA 18 – aber alles der Reihe nach.

Zuerst weigerte sich die MA 18, die für Stadtentwicklung und Stadtplanung verantwortlich ist, jahrelang eine Grätzlstudie über das Volkertviertel herauszurücken.

Grundsätzlich sollte jede mit Steuergeld finanzierte Studie automatisch öffentlich gemacht werden – nicht nur, wenn das Ergebnis den Auftraggeber*innen politisch in den Kram passt.

Obendrein hat sich die MA 18 die Geheimhaltung auch einiges an Anwaltskosten kosten lassen: nämlich knapp 13.000 €!

Auch diese Zahl musste der MA 18 jedoch im Rechtsstreit aus der Nase gezogen worden: LINKS-Bezirksrat Stefan Ohrhallinger ging bis zum Verwaltungsgericht und bekam Recht!

Nachzulesen im aktuellen Falter!

LINKS-Antrag angenommen: Straßennamen nach lesbischen Widerstandskämpferinnen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Lesbische Sichtbarkeit auf der Wieden: LINKS Antrag zur Straßenbenennung nach Dorothea Neff und Lilli Wolff angenommen!

Die Schauspielerin Dorothea Neff hat während dem NS-Regime ihre jüdische Partnerin Lilli Wolff versteckt und geschützt. Trotzdem hat sie viele Jahre nicht über ihren Widerstand sprechen können: Weil ihre Liebe auch in der Zweiten Republik verboten war.

Unsere Bezirksrätin Amela Pokorski hat jetzt erreicht, dass eine Straße in Neffs Heimatbezirk nach den beiden Frauen benannt wird.

Sichtbarkeit und Anerkennung von LGBTQIA* Personen ist wichtige Gedenkpolitik. Dass gerade ihr Widerstand und ihr Leiden nach dem NS Regime unsichtbar gemacht wurde, war eine fortgesetzte Unterdrückung. Wir setzen uns für die Wiedergutmachung und Anerkennung des LGBTQIA* Widerstands ein.

Amela und die LINKS Bezirksgruppe Wieden freuen sich jedenfalls schon, die Umbenennung mit euch feiern zu können, wenn eine geeignete Straße gefunden ist!