Kategorie: Bezirke

Nach LINKS-Antrag: Schilder-Streich auf Alser Straße entfernt

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LINKS Bezirksrat Kurto Wendt beim Lokalaugenschein Dienstag Nachmittag: Eines der Schilder ist weg, der Beton noch feucht.

Dringlichkeitsantrag von Bezirksrat Kurto Wendt wurde direkt umgesetzt

Wien, am 10. Dezember 2024 – Auf der neu gestalteten Alser Straße im Bereich Frankhplatz sorgte Dienstagfrüh ein Radweg für Gespött. Der schmale Radstreifen zwischen Autos und Straßenbahn ist an sich schon unsicher genug, zusätzlich sorgten zwei Schilder, die mitten auf dem Radweg montiert wurden, für Furore. LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt forderte mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Bezirksvertretungssitzung die sofortige Demontage der Schilder und eine bessere Partizipation rund um die Gestaltung der Fläche. Just wurde eines der Schilder entfernt. Der Beton war noch feucht, als Wendt heute erneut Nachschau hielt.

Was von Ulli Sima als „Fahrradoffensive“ verkauft wird, ist viel Beton, schmale Radwege zumeist auf Kosten der Fußgänger*innen und absolut gefährliche Gestaltungen. „Solche Kuriositäten machen den Bezirk nicht nur zum Gespött, der Radweg ist ein eindeutiges Sicherheitsrisiko“, so LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt. Wendt weiter: „Anfang Dezember ist eine Radfahrerin am Alsergrund tragisch gestorben, weil sie mit einer Straßenbahn kollidierte und in der Alser Straße wird völlig ohne Not die nächste Falle gebaut. Eng, unübersichtlich, mit gefährlicher Schwelle“.

Für die morgige Bezirksvertretungssitzung in Wien-Alsergrund hatte Wendt deshalb direkt einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dem Antrag entsprechend sollten die Schilder am Radweg sofort demontiert und eine Lösung gefunden werden, um Sicherheit und Komfort für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Dafür weist Wendt auch auf die fehlende Partizipation hin: „Dass der vom Bezirk mitorganisierte Partizipationsprozess eine Farce war, die Bevölkerung in die Umgestaltung kaum eingebunden wurde, ist der eigentliche Skandal und wurde auch von anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung scharf kritisiert“.

Bildmaterial finden Sie hier.

Den ganzen Antrag finden Sie hier:

Dringlicher Antrag – Demontage von Schildern am RadwegHerunterladen

LINKS Antrag zur Beschränkung von Airbnb in Wien Brigittenau

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Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat in der Brigittenau.

Nach erfolgreicher Abstimmung wird der Antrag zu Wohnzonen weiter behandelt

Wien, am 22. November 2024 – Bei der Bezirksvertretungssitzung am 20. November hat der LINKS Klub Brigittenau einen Antrag gestellt, die Einrichtungen sogenannter „Wohnzonen“ zu prüfen. In vielen anderen Wiener Bezirken gibt es diese schon. Kurzzeitvermietungen wie Airbnb werden dadurch sehr stark eingeschränkt. In der Brigittenau kann jedoch derzeit beantragt werden, bis zur Hälfte der Wohnungen eines Hauses so zu vermieten. Der LINKS Antrag zu Wohnzonen wurde (nur gegen die Stimmen der FPÖ) der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen, um zu prüfen, welche Bezirksteile als Wohnzone verordnet werden sollen.
 
 „Jede Airbnb-Wohnung weniger könnte eine obdachlose Person weniger sein. Darüber hinaus können wir so die Mieten für alle reduzieren„, so LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger. Die ca. 14.000 derart angebotenen Wohnungen in Wien verknappen das verfügbare Wohnungsangebot drastisch, was unter anderem zu höheren Mieten führt. Dies wiederum verdrängt jene, die sich am Wenigsten leisten können und führt im Endeffekt zu vermehrter Obdachlosigkeit. Private Kurzzeitvermietung ist dadurch nicht betroffen: bis zu 90 Tage im Jahr kann eine Wohnung ohne Ausnahmegenehmigung vermietet werden. Das Problem bildet die kommerzielle Vermietung oft ganzer Häuser, wie sich zum Beispiel an übermäßig vielen Schlüsselkästen erkennen lässt.
 
Die Stadt Wien tut sich schwer, zu kontrollieren, welche Wohnungen über Airbnb vermietet werden, da die Plattform die Adresse erst nach Buchung bekannt gibt. Ohrhallinger dazu: „Wir von LINKS wollen der Stadt Wien helfen, die Situation unter Kontrolle zu bringen und rufen deshalb die Bevölkerung auf, Adressen bei uns zu melden. Das geht einfach per Mail an stefan@links.wien„. Nach dem Vorbild von LINKS Bezirksrat Daniel Harasser im 3. Bezirk, leiten wir diese dann in Form einer Sammelanzeige an die Stadt Wien weiter. Dies ist ein weiterer Baustein, wie sich LINKS wienweit für leistbares Wohnen einsetzt

Den ganzen Antrag von LINKS Brigittenau können Sie hier nachlesen.

Weitere Infos zur Sammelklage in Wien Landstraße.

FLINTA* Rad Workshop in Wien Brigittenau

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Ran ans Rad! Weg mit sexistischen Mustern und Praktiken!

Wir von LINKS, vor allem unsere Interessensgruppe Verkehr und Umwelt, haben einen Bike-Fixing-Workshop nur für FLINTA* Personen organisiert und ihr wart dabei! Chefmechanikerin Marianne hat den Teilnehmer*innen einen sicheren Raum geboten, um sich am Rad ausprobieren zu können und wir haben alle viel Nützliches gelernt!

Fahrradwerkstätten und Radreparaturen sind noch immer ein männlich dominiertes Feld. FLINTA* Personen erfahren oft Ausgrenzung, Sexismus und manachmal Übergriffe in Werkstätten oder beim selber Werkeln. Handwerk, technische oder mechanische Fähigkeiten richten sich nicht nach Geschlecht.

Egal ob in der Werkstatt oder auf der Straße:

Wir von LINKS werden uns weiter für die Sicherheit und Selbstbestimmtheit von FLINTA*s einsetzen.
Du willst dabei sein? Schreib uns eine PN!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.

Neuer LINKS Bezirksrat* Berry Maletzky

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Berry Maletzky ist nicht-binär, offen queer und jetzt frisch gebackener LINKS Bezirksrat* im 15.!

Gestern wurde Berry offiziell in der Bezirksvertretung von Rudolfsheim-Fünfhaus vorgestellt und konnte gleich mit erfolgreichen Reden und ein paar kleinen Sticheleien gegen die FPÖ punkten. „Wir werden Widerstand leisten gegen die depperten Forderungen der ÖVP für mehr Überwachung und Polizei und auch gegen die der FPÖ für mehr Parkplätze.“, so Berry über seine ersten Wortmeldungen im Bezirksparlament.

Berry wird sich zukünftig für eine stärkere Förderung und Zusammenarbeit mit Jugendzentren einsetzen, Programme fördern, die zur Prävention von Partner*innengewalt beitragen, und als Anlaufstelle bei Gewalt gegen FLINTA* Personen agieren. Als Biologe ist ihm auch das Thema Westbahnpark ein wichtiges Anliegen, denn Rudolfsheim-Fünfhaus hat viel zu wenige Grünflächen.

In der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurden alle LINKS-KPÖ Anträge angenommen: zum Erhalt von Ballspielplätzen, für Fahrrad-Umleitungen, eine Verbesserung des 9ers und ein Mehrparteien-Antrag für Transparenz zur Verkehrsbelastung in der Sechshauserstraße während des Umbaus der Äußeren Mariahilferstraße.

„Genau das sind die kleinen Veränderungen, die wir in unserem Grätzl brauchen!“, sagt Berry nach seiner ersten, erfolgreichen Bezirksvertretungs-Sitzung. Berry wird sich auch weiterhin mit dem LINKS-KPÖ Klub für die Anliegen von Anrainer*innen im 15. stark machen – für Menschen statt Blecheimer.

[FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind]

Schön wieder Ärger mit NEU MARX – ST. MARX bleibt!

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Nachdem vor einem Jahr die Zuschlagsentscheidung für den Bau der umstrittenen Eventarena in St. Marx zugunsten der OVG Bristol aufgehoben wurde, gab die Wien Holding vergangene Woche bekannt, dass der Zuschlag – ohne Neuausschreibung – an die damals Zweitplatzierte im Verfahren, die CTS Eventim gehen wird. Damit erhält den Auftrag jenes Angebot, dass um ein Vielfaches höhere Errichtungskosten und Zuzahlungen der Stadt vorsieht, nämlich 153 Millionen Euro!

Und das just bevor die neue Bundesregierung ihre Sondierungsgespräche beendet – und damit der für das Projekt zuständige Stadtrat Hanke möglicherweise dorthin abwandert. Dass der Zuschlag ohne angekündigte Neuausschreibung an den Zweitbietenden geht, ist ein weiterer Skandal des SPÖ-Prestige-Projekts.

Nicht genug, dass die Vergabe völlig an einer öffentlichen Debatte und ohne Einbeziehung von Anrainer*innen, Künstler*innen oder den Bezirksrät*innen in Wien Landstraße und Simmering stattgefunden hat. Die Fläche hat sich mittlerweile als beliebte Freifläche im Bezirk etabliert. Ein Skatepark, Basketballplatz und ein Gemeinschaftsgarten beleben den Raum, Gras wächst zwischen Beton, Anrainer*innen treffen sich dort zum Spazieren.

All das würde verdrängt, sollte das Milliardenprojekt umgesetzt werden!

Wir von LINKS sagen: ST.MARX bleibt! Die Stadt Wien soll sich mit sofortiger Wirkung gegen das Projekt aussprechen und anstelle eines Investor*innen-Projekts, soziale, ökologische und gemeinschaftsorientierte Interessen in den Mittelpunkt der Debatte um die Fläche stellen!

LINKS Unterstützt Petition gegen Wandgemälde!

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Unsere LINKS Sprecherin Anna Svec hat gestern Ni Una Menos Austria und Catcalls of Vienna im Rathaus bei der Anhörung ihrer Petition begleitet!

Die beiden Organisationen machen sich stark für die Entfernung von Wandbildern eines Täters. Helmut Kand ist als Sexualstraftäter verurteilt. Trotzdem prangen seine Gemälde von den Wänden der Stadt – teilweise auch von Fassaden, die der Stadt Wien direkt gehören. Die Petition fordert, dass die Stadt Wien die Gemälde von Kandl auf ihren Gebäuden entfernen lässt.

Betroffene von sexuellem Missbrauch werden oft von Polizei, Justiz und Behörden schikaniert. Wenn sie dann auch noch der Kunst ihres Täters auf Hausfassaden ausgesetzt sind, ist das nicht nur verletzend, sondern auch retraumatisierend. Werke von Sexualstraftätern haben auf den Fassaden der Stadt Wien nichts verloren!

Wir unterstützen Ni Una Menos und Catcalls of Vienna bei ihrer Forderung nach der Entfernung der Gemälde!

LINKS mit warmem Essen und Beratung am Praterstern

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Großer Andrang bei der LINKS Küche für Alle mit Beratung am Praterstern

Küche für Alle und heiße Getränke gegen soziale Kälte mit Beratung zu Wohnen und Sozialem!

Wien, am 14. November 2024 – Am Sonntag, den 10. November, servierte die LINKS 1020 Bezirksgruppe nachmittags, bei Temperaturen um den Nullpunkt, 100 Portionen warmes Erdäpfelgulasch und heißen alkoholfreien Punsch als Symbol gegen soziale Kälte. Die LINKS Beratung Wohnen und Soziales war auch dabei, um Menschen bei Problemen mit dem Bürokratiedschungel zu helfen, über die Runden zu kommen.

Essen, Miete und Energie werden immer teurer, das Leben für viele Menschen kaum noch leistbar. Die Parlamentsparteien sind nicht in der Lage, die Inflation zu stoppen oder die Mieten zu deckeln. Die Wiener Partei LINKS macht sich stark für ein anderes Wien, eine Stadt die allen gehört und die sich für alle einsetzt. Dafür steht auch die Küche für Alle, die LINKS seit Jahren in vielen Bezirken umsetzt, um gemeinsam zu essen und sich mit Nachbar*innen auszutauschen, sich zu vernetzen und an einer solidarischen Gesellschaft zu arbeiten.

Bei der regelmäßigen LINKS Beratung Wohnen und Soziales werden Menschen von geschulten Aktivist*innen unterstützt, wenn es um Fragen rund um Mietrecht, Förderungen und Sozialhilfen geht. Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat, ergänzt: „Wir unterstützen dabei mit Beratung durch den Formular- und Antrags-Dschungel. Im Notfall gibt es auch die Möglichkeit für unbürokratische Soforthilfe aus einem Soli-Topf, um das Schlimmste zu verhindern.“ Ohrhallinger unterstützt als LINKS Bezirksrat jedes Monat von seinem Bezirksratsgehalt Menschen in Notlagen.

Die Beratung von LINKS findet jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat von 16 bis 17:30 Uhr in der Veronikagasse 10, nähe Yppenplatz, statt. Der nächste Termin ist am 21. November. Es ist keine Voranmeldung notwendig. Mehr Infos zur LINKS Beratung auf links.wien/beratung.

LINKS Wieden: Stolpersteine reinigen 2024

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Nie wieder ist jetzt! Zum Novembergedenken haben LINKS Aktivist*innen Steine der Erinnerung geputzt.

Überall in Wien erinnern die quadratischen Messingplaketten an die Schicksale von deportierten Opfern des nationalsozialistischen Terrors. Vor vielen Häusern machen sie auf ehemalige Bewohner*innen aufmerksam, die verfolgt wurden, weil sie Jüdinnen und Juden, Sinti, Roma, queer oder behindert sind.

Alleine auf der kleinen Wieden gibt es 25 Orte mit solchen Gedenksteinen. Im 4. Bezirk gibt es aber auch noch andere Plätze, an denen das Gedenken bzw. die notwendige Kontextualisierung fehlen. Etwa der Ort eines ehemaligen Gebetshauses in der Paniglgasse, des Zwangsarbeiter*innen-Lagers im heutigen TU Freihaus oder der ehemalige NS-Kriegsgerichtshof in der Schwindgasse. Unsere LINKS Bezirksrätin auf der Wieden Amela Pokorski @diewieden hat zu allen diesen Orten Anträge und der Bezirksvertretung gestellt und erst im März auch ein altes NS-Wandbild thematisiert. Im Dezember wird sie weitere Anträge zur Erinnerungspolitk auf der Wieden in die Bezirksvertretung einbringen.

LINKS steht für eine lebendige Erinnerungskultur. Wir werden gemeinsam niemals vergessen, dass sich antisemitische, antiziganistische, rassistische und sexistische Gewalt durch die Wiener Stadtgeschichte zieht wie ein roter Faden.

Erinnern heißt kämpfen, gedenken heißt (auch) reinigen

Horrorhäuser zwangsverwalten – totes Recht mit LINKS belebt!

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Halloween ist zwar schon vorbei, aber die Horror-Häuser in Wien gruseln uns weiterhin. Jetzt gibt es aber einen neuen LINKS Erfolg bei den Skandalhäusern!

Schon im September haben wir von LINKS gefordert, dass nach Meldungen über Schimmel, Mäuse und undichte Dächer, solche Skandalhäuser zwangsverwaltet werden sollen! Jetzt handelt die Stadt und hat angekündigt gegen Spekulationsobjekte vorzugehen!

Im Mietrechtsgesetz schlummern nämlich Chancen, gegen vernachlässigende Hausbesitzende vorzugehen, die ganze Häuser verlottern lassen und damit versuchen, Mieter*innen rauszuekeln. Der § 6 MRG sieht vor, dass zivilrechtlich eine Zwangsverwaltung beantragt werden kann, die umfassende Kompetenzen beinhaltet. Diese muss das Haus in Stand halten, kann aber auch Mietverträge unterschreiben oder sogar Wohnungen verkaufen.

Das kommt praktisch einer sanften Enteignung von säumigen Spekulant*innen gleich. Beantragen kann die Zwangsverwaltung die Mehrheit der Mieter*innen, aber auch die zuständige Gemeinde – also die Stadt Wien direkt. Bisher galt das als totes Recht, noch NIE wurde in Österreich von einer Gemeinde dieser Schritt gesetzt.

Die Bewohner*innen eines dieser Skandalhäuser in der Hörlgasse, in dem auch der LINKS Bezirksrat Kurto Wendt Mieter ist, haben gemeinsam mit der Mieterhilfe die Stadtregierung dazu bewegt, diesen historischen Schritt für 4 bis 12 Häuser einzuleiten und vor Gericht zu ziehen.

Wir von LINKS werden gemeinsam mit den Mieter*innen weiter Druck machen und fordern:

🤝 Den Ausbau der Gemeindewohnungen

🏠 Einen Mietendeckel für alle Wohnungen

🤑 Leerstandsabgaben

🛎️ Das Zurückdrängen von AirBnb-Vermietungen

⚖️ Eine selbstbewusste Anwendung des §6 Mietrechtsgesetz.

Superblocks für die Brigittenau – mit LINKS!

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INKS-Bezirksrät*innen Charlie Luschnig und Stefan Ohrhallinger für Verkehrsberuhigung und mehr Freiraum in der Brigittenau!

Ein Superblock umfasst mehrere Häuserblocks, die Straßen im Inneren sollen verkehrsberuhigt werden: dies ermöglicht mehr Grünzonen und Aufenthaltsorte für die Anwohner*innen, und somit verringert Straßenlärm, Luftverschmutzung und CO2 Belastung.

Lauter Vorteile? Das stimmt, und deswegen setzen sich die LINKS-Bezirksrät*innen in der Brigittenau Charlie Luschnig und Stefan Ohrhallinger auch schon seit langem für Superblocks in der Brigittenau ein. Was in Favoriten schon Praxis ist, wird gerade in der Verkehrskommission in der Brigittenau beraten. Nachdem Charlie Luschnig und Stefan Ohrhallinger den Antrag zu einem Superblock zum 2. Mal gestellt hatten, wird jetzt in der Kommission überlegt, wo der beste Ort dafür wäre.

Du hast Ideen? Schreib uns an kontakt@links.wien! Für ein lebenswertes Wien und eine Verkehrswende mit LINKS!

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