Kategorie: Bezirke

Direkthilfe von LINKS im 20.

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LINKS hilft!

LINKS Bezirksrät*innen geben ihre Polit-Gehälter ab und leisten so praktische Solidarität. Unsere Bezirksrät*innen Stefan Ohrhallinger und Charlie Luschnig, etwa, konnten allein im ersten Monat des Projekts “LINKS Direkthilfe” dutzenden Menschen in der Brigittenau helfen. Darüber berichtet jetzt auch die Bezirkszeitung.

LINKS unterstützt unbürokratisch Menschen, für die Hilfe in diesem System zu spät oder gar nicht kommt. Wir bieten Beratung, helfen bei Formularen, begleiten bei Behördenwegen und unterstützen in akuten Situationen auch finanziell. Jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat, von 16 Uhr bis 17:30 Uhr können Hilfesuchende ohne Voranmeldung in die Veronikagasse 10 zu unserer Beratung kommen.

Zur LINKS Beratung

Die Beratung und Gehaltsabgabe unserer Bezirksrät*innen sind schon lange ein Standbein unseres Engagements für ein grundlegend anderes System. Nicht immer stoßen wir damit auf öffentliche Aufmerksamkeit. Wir freuen uns über die Anerkennung und möchten uns an dieser Stelle bei unseren Mandatar*innen für die vielen Male bedanken, in denen sie regelmäßig einen Unterschied im Leben von Menschen machen.

Zum Beispiel wenn unsere Bezirksrät*innen Isa Knilli und Daniel Harrasser bei der Miete eines Amazon-Fahrers einspringen, der im Zuge einer Insolvenz seit Monaten ohne Gehalt arbeitet. Oder wenn unser Bezirksrat Kurto Wendt sein Gehalt an Haushalte mit hohen Wohnkosten verlost. Oder wenn unsere Bezirksrätin Anna Fox mit ihrer Gehaltsabgabe queeren Geflüchteten unter die Arme greift, und so weiter!

Donnerstags-Demo mit LINKS

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Wien bleibt stabil! 50.000 Menschen demonstrierten gegen Kickl als Kanzler.

FPÖ und ÖVP wollen die Rechte von Arbeiter*innen, Erwerbslosen, Alleinerziehenden, queeren Menschen und beschneiden und staatlichen Rassismus und Sexismus eskalieren. Ihre Politik hilft vor allem den Eliten, auf unsere Kosten!

Wir werden gegen diese Politik kämpfen, weil es notwendig ist, am Ballhausplatz genauso wie in Arbeitskämpfen oder als direkte Solidarität im eigenen Umfeld.

Wir werden laut bleiben gegen Kürzungen von Sozialleistungen, gegen Rassismus und gegen sexistische und queerfeindliche Politik!

Gehen wir weiter auf die Straße, organisieren wir uns, ziehen wir gemeinsam am gleichen Strang gegen Rechts, und passen wir aufeinander auf!

AVISO: LINKS präsentiert Pfandring-Aktion

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Wiener Partei fordert Pfandringe und startet am 15. Jänner eine Aktion mit selbstgebauten Prototypen

Wien, am 13. Jänner 2025 – Passend zum Start des Einweg-Pfandsystems in Österreich fordert LINKS in Wien sogenannte Pfandringe: Halterungen für Flaschen und Gebinde außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Neben Anträgen von LINKS Bezirksrät*innen in mehreren Wiener Bezirken, starten die Aktivist*innen auch eine Aktion mit eigenen Pfandring-Prototypen.

Die Bezirksparlamente in Wien ticken unterschiedlich. Während LINKS Bezirksrat am Alsergrund, Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit fand, nur die FPÖ stimmte dagegen, wurde der Antrag von Christin Spormann in Penzing von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Spormann dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“

Die Präsentation der LINKS-Pfandringe findet am Mittwoch, den 15. Jänner um 12 Uhr vor dem LINKS Parteilokal in der Veronikagasse 10, 1170 statt. Es gibt die Möglichkeit für Fotos und Interviews mit LINKS Bezirksrät*innen und Passant*innen.

LINKS Direkthilfe Brigittenau: 2024 dutzenden Menschen in Notlagen geholfen

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LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger

Auch 2025 bietet LINKS unbürokratische Beratung und Direkthilfe an

Wien, am 8. Jänner 2025 – Auf Initiative des LINKS Bezirksrats im 20. Bezirk, Stefan Ohrhallinger, wurde im Herbst die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau erfolgreich gestartet. Im ersten Monat konnte bereits dutzenden Menschen mit Sozialberatung und in Notlagen auch direkt finanziell geholfen werden. Die Direkthilfe wird dabei über den Großteil des Bezirksrät*innen-Gehalts von den LINKS Bezirksrät*innen ermöglicht.

LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger, über die Initiative: „Durch unsere Beratungen und Unterstützungen helfen wir nicht nur den Menschen, die das dringend brauchen, sondern lernen auch, wie es ihnen geht, was die Fehler im System sind, die zu diesen (meist unverschuldeten) Notlagen führen und ziehen daraus unsere Lehren, was wir in diesem System politisch ändern müssen.“

Die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau konnte so etwa einer älteren Dame helfen, die im Wintermantel zu Hause frieren musste, weil kein Geld für Heizen übrig war. Außerdem wurden Menschen unterstützt, die wegen Gehaltspfändungen nur einen geringfügigen Job hatten oder monatelang auf Mindestsicherung warten mussten, eine Familie, die sich trotz Schimmel in der Wohnung keinen Umzug leisten konnte und eine Alleinerzieherin mit Baby, die wegen einem untergetauchten Vater keine Alimente bekommt.

Nach diesen Erfahrungen wird die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau auch 2025 weiter geführt. „Zusammen mit LINKS Bezirksrät*innen in anderen Bezirken, damit wir zusätzlich Geld zur Verfügung zu haben, um noch mehr Menschen zu unterstützen“, so Ohrhallinger. Alle LINKS Mandatar*innen verpflichten sich, von ihren Politik-Gehältern nur maximal € 2.500,- zu behalten. Mit Blick auf die diesjährige Wienwahl ergänzt LINKS Sprecherin Anna Svec: „Wenn LINKS 2025 in den Gemeinderat einzieht, sind die Klubförderung und Gemeinderatsgehälter um ein Vielfaches höher. Das wird uns auf Gemeinderatsebene ermöglichen, durch die fünfstelligen Gehälter zumindest zehn mal so vielen Menschen in Notlagen zu helfen, wo das Sozialsystem versagt, während wir im Gemeinderat für die entsprechenden Änderungen kämpfen.“

Aktivist*innen von LINKS bieten in erster Linie eine regelmäßige Beratung für Wohnen und Soziales beim Yppenplatz an. Jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat können Menschen von 16 bis 17:30 Uhr ohne Voranmeldung in die Veronikagasse 10 kommen und erhalten dort Unterstützung bei Formularen, Anträgen und Informationen zu Rechtslagen. In Notlagen, wenn keine andere finanzielle Unterstützung gefunden werden kann, besteht die Möglichkeit der Direkthilfe durch LINKS Bezirksrät*innen.

Zwangsverwaltung in Wien

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Dem toten Recht wieder Leben einhauchen!

Immer mehr Spekulant*innen in Wien scheren sich einen Dreck um die Mieter*innen ihrer Häuser. Entweder sie lassen die Häuser buchstäblich verfallen, verschimmeln oder lassen in Baustellen riesige Löcher in den Wänden.

Die einen wollen extra Profite von Menschen, die am Wohnungsmarkt keine regulären Wohnungen bekommen, die anderen wollen, dass Mieter*innen ausziehen, damit sie die Wohnungen als Eigentumswohnungen teurer verkaufen können.

Das österreichische Mietrecht ist in manchen Passagen richtig stark, zum Beispiel § 6 MRG, der die Möglichkeit bietet, dass die Mehrheit der Mieter*innen aber auch die Gemeinden bei Gericht eine Zwangsverwaltung beantragen. Zu § 6 MRG sagte die Mieterhilfe immer, das wäre „totes Recht“, das in Österreich noch nie angewendet wurde.

Im September machte LINKS eine Pressekonferenz zum Thema und trug wahrscheinlich auch dazu bei, dass die Mieterhilfe Druck auf Stadträtin Gaal machte, § 6 MRG zum Leben zu erwecken.

Das Haus Salzachstrasse 46 in der Brigittenau ist jetzt eine Berühmtheit: das erste zwangsverwaltete Haus Österreichs. Die Stadt Wien hat geklagt, das Gericht hat es bestätigt.

Insgesamt 12 Häuser sollen es sein, die jetzt auf die Art zwangsverwaltet werden. Das übt Druck auf Hausbesitzende aus und wir von LINKS werden uns an diesem Druck beteiligen! Wenn du Häuser kennst, die zwangsverwaltet werden sollten, melde dich bei uns. Wir unterstützen dich!

Im Bezirk! In Wien! Überall!

Wieden: 22 LINKS Anträge angenommen

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Rekordverdächtige 28 Anträge hat LINKS Bezirksrätin Amela Pokorski in der letzten Bezirksvertretungssitzung in 1040 eingebracht – und die meisten davon wurden angenommen! Die zusätzlichen 10 Anfragen an die Bezirksvorstehung werden dann im März beantwortet.

Unsere LINKS Bezirksrätin auf der Wieden zeigt, was auf Bezirksebene alles erreicht werden kann! Besondere Highlights sind die angenommenen Anträge zu Community Nursing, eine interaktive erinnerungspolitische Karte, Maßnahmen gegen Spekulationshäuser und ein Resolutionsantrag gegen Abschiebungen nach Syrien.

Außerdem angenommen wurden LINKS Anträge zu Kontrollen gegen illegale Airbnbs, Pfandringe, ein Cooles Amtshaus (zum Abkühlen im Sommer), Orange Bänke als Symbol gegen Gewalt an Frauen, Nachbesserungen für Fußgänger*innen auf der Wiedner Hauptstraße, Neugestaltung von Sitzgelegenheiten, Nachpflanzung von Baumscheiben, Umgestaltung eines Gehsteigs, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen, Eislaufen im Alois-Drasche-Park, Kriterien für Radabstellanlagen, Tage der Offenen Tür, mehr Partizipation bei Straßenbauprojekten, einen Schwarzenbergplatz der Zukunft und ein Wieden ohne Kinderarmut. LINKS Wieden hat sich außerdem zwei Anträgen angeschlossen: für die Überarbeitung des Denkmalprojekts am Südtiroler Platz und die Attraktivierung des Resselparks.

22 angenommene Anträge in einer Sitzung bedeuten viel Arbeit, viel lästig sein, aber auch viel weiterbringen! Amela sagt zu ihrer Arbeit im Bezirk: „Ich bin nicht gewählt worden, um bequem zu sein, sondern unbequem. Und das bin ich. Laut und frech. Mein Job ist ein lustvoller Kampf um eine andere Politik auf der Wieden.“

Auf eine weitere, erfolgreiche Bezirksarbeit auf der Wieden und in ganz Wien – mit LINKS!

Brigittenauer Inseratenaffäre: LINKS stimmt gegen Bezirksbudget

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LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger vor der Bezirksvertretungssitzung in der Brigittenau.

LINKS Bezirksrät*innen kritisieren SPÖ-Bezirksvorstehung scharf

In der Bezirksvertretungssitzung der Wiener Brigittenau kam es Mittwochabend zu scharfen Worten der LINKS Fraktion an die Bezirsvorstehung. Nachdem im vergangenen Jahr über ein Drittel des über 90.000 Euro schweren Öffentlichkeitsarbeits-Budgets für eine SPÖ-nahe Zeitung ausgegeben wurde, stimmten die LINKS Bezirksrät*innen gegen den Budgetantrag für das kommende Jahr.

Neben dem fehlenden Budget für Klimaschutz, kritisiert LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger in seiner Wortmeldung vor allem den Posten Öffentlichkeitsarbeit: „Das Budget für Öffentlichkeitsarbeit wurde von 90.000 im letzten Jahr heuer auf 110.000 noch erhöht. 2025 soll wieder soviel ausgegeben werden. In den letzten Jahren wurde fast die Hälfte dieses Budgets – unserer Steuergelder – ausgegeben für die Zeitung ‚Unsere Brigittenau‘, die gefüllt ist mit Bildern von SP-Funktionär*innen.Eigentümerin der Zeitung: eine damalige Bezirksrätin der SP, Sabine Valentin. Einziger Angestellter ihrer Zeitung: ihr Mann, gleichzeitig Klubobmann der SP Brigittenau, Erich Valentin.“

Die Wiener Zeitung berichtete bereits vor einem Jahr über die großzügigen Inserate (https://www.wienerzeitung.at/a/steuergeld-fuer-rote-bezirkszeitung). LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger wurde daraufhin stutzig: „Wir als LINKS Brigittenau wollten es genauer wissen und haben im Februar dieses Jahres eine Anfrage eingebracht, wieviel Steuergeldin den letzten Jahren dafür ausgegeben wurde.“ Die mündliche Antwort darauf brachte schließlich ans Tageslicht: 2020 wurden 24.300 Euro netto inseriert, 2021 waren es 23.100 netto, 2022 satte 30.300 brutto und im Jahr 2023 schließlich 24.500 Euro brutto. „Insgesamt wurden damit in den letzten vier Jahren um über 100.000 Euro Steuergeld in ‚Unser Brigittenau‘ inseriert“, fasst Ohrhallinger zusammen.

Ohrhallinger zeigt in seiner Rede auch gleich auf, wo das Geld dringender gebraucht wird. Seit Anfang des Jahres unterstützen die LINKS Bezirksrät*innen in monatlichen Sprechstunden Menschen in Notlagen – im Ernstfall auch mit finanzieller Hilfe. „Während die SP Brigittenau also sechsstellige Beträge an Steuergeldern einem Unternehmen im Besitz von Parteifunktionär*innen zukommen lässt, geben wir bei LINKS einen Großteil unseres Bezirksgehalts ab und unterstützen damit Menschen in Notlagen. Letztens konnten wir zum Beispiel einer älteren Frau helfen, die kein Geld zum Heizen hat und im Wintermantel zuhause sitzt und friert“, so Ohrhallinger.

Mehr Infos zur Sozialsprechstunde in der Brigittenau: https://links.wien/2024/01/31/neuer-links-bezirksrat-startet-sozialsprechstunde-nach-vorbild-von-elke-kahr/ 

Bezirksvertretungen, wir kommen

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 Das war unser Bezirksrät*innenseminar in Reichenau an der Rax.

Rund 30 LINKS Aktivist*innen haben dieses Wochenende gemeinsam in den Bergen verbracht, um in Workshops und Seminaren Pläne für die kommende Wien Wahl zu schmieden. Unsere Gäste und bisherigen Bezirksrät*innen gaben spannende Einblicke in die Möglichkeiten in der Lokalpolitik und bereiteten ihre zukünftigen Kolleg*innen auf die Arbeit in den Bezirksvertretungen vor.

Wir sind ready, seid gespannt: Wien Wahl here we come!

Das Leben ist ein Punschkonzert – mit LINKS Margareten

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LINKS Aktivistin Camilla Gerstner (links) mit weiteren Aktivist*innen.

18. Dezember: Politische Wünsche und gratis heiße Getränke

Wien, am 11. Dezember 2024 – Am Mittwoch, den 18. Dezember, veranstaltet die Wiener Partei LINKS von 16 bis 19 Uhr ein gemeinsames Punschtrinken. Auf dem Margaretenplatz, Ecke Margaretenstraße/Pilgramgasse, gibt es gratis heiße Getränke in kalten Zeiten für alle.

Die LINKS Bezirksgruppen Wieden und Margareten laden ein, um gemeinsam über das Wahljahr 2025 zu sprechen. Ganz nach dem Motto: Das Leben ist ein Punschkonzert – Austausch über politische Wünsche für das kommende Jahr. 

Die Gruppen freuen sich auf den gemeinsamen Austausch und auf neue Gesichter. „Diese Gelegenheit kann und darf auch gerne als Plattform genutzt werden, um zum ersten Mal in Kontakt mit LINKS Aktivist*innen zu kommen, sich über die Partei zu informieren und LINKS kennenzulernen. Für den kommenden Wahlkampf freuen sich die Bezirksgruppen 1040 und 1050 über neue Aktivist*innen!“, so LINKS Aktivistin Camilla Gerstner.

LINKS Sprecherin Anna Svec ergänzt dazu: „Mit heißen Getränken zu kalten Zeiten wollen wir Menschen nicht nur physisch wärmen. Es geht auch darum, sich gegenseitig zu unterstützen und für einander da zu sein.“

Der Punschstand reiht sich ein in eine Serie an solidarischen Aktionen von LINKS. Dazu gehören „Punsch the Rich“, die „Küche für Alle“, „SolidariTEA“ mit Heiß- oder Kaltgetränken zur Unterstützung von Arbeitskämpfen wie Streiks, sowie die regelmäßige „LINKS Beratung Wohnen und Soziales“.