Kategorie: Bezirke

Wieden: 22 LINKS Anträge angenommen

Veröffentlicht am von LINKS

Rekordverdächtige 28 Anträge hat LINKS Bezirksrätin Amela Pokorski in der letzten Bezirksvertretungssitzung in 1040 eingebracht – und die meisten davon wurden angenommen! Die zusätzlichen 10 Anfragen an die Bezirksvorstehung werden dann im März beantwortet.

Unsere LINKS Bezirksrätin auf der Wieden zeigt, was auf Bezirksebene alles erreicht werden kann! Besondere Highlights sind die angenommenen Anträge zu Community Nursing, eine interaktive erinnerungspolitische Karte, Maßnahmen gegen Spekulationshäuser und ein Resolutionsantrag gegen Abschiebungen nach Syrien.

Außerdem angenommen wurden LINKS Anträge zu Kontrollen gegen illegale Airbnbs, Pfandringe, ein Cooles Amtshaus (zum Abkühlen im Sommer), Orange Bänke als Symbol gegen Gewalt an Frauen, Nachbesserungen für Fußgänger*innen auf der Wiedner Hauptstraße, Neugestaltung von Sitzgelegenheiten, Nachpflanzung von Baumscheiben, Umgestaltung eines Gehsteigs, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen, Eislaufen im Alois-Drasche-Park, Kriterien für Radabstellanlagen, Tage der Offenen Tür, mehr Partizipation bei Straßenbauprojekten, einen Schwarzenbergplatz der Zukunft und ein Wieden ohne Kinderarmut. LINKS Wieden hat sich außerdem zwei Anträgen angeschlossen: für die Überarbeitung des Denkmalprojekts am Südtiroler Platz und die Attraktivierung des Resselparks.

22 angenommene Anträge in einer Sitzung bedeuten viel Arbeit, viel lästig sein, aber auch viel weiterbringen! Amela sagt zu ihrer Arbeit im Bezirk: „Ich bin nicht gewählt worden, um bequem zu sein, sondern unbequem. Und das bin ich. Laut und frech. Mein Job ist ein lustvoller Kampf um eine andere Politik auf der Wieden.“

Auf eine weitere, erfolgreiche Bezirksarbeit auf der Wieden und in ganz Wien – mit LINKS!

Brigittenauer Inseratenaffäre: LINKS stimmt gegen Bezirksbudget

Veröffentlicht am von LINKS
LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger vor der Bezirksvertretungssitzung in der Brigittenau.

LINKS Bezirksrät*innen kritisieren SPÖ-Bezirksvorstehung scharf

In der Bezirksvertretungssitzung der Wiener Brigittenau kam es Mittwochabend zu scharfen Worten der LINKS Fraktion an die Bezirsvorstehung. Nachdem im vergangenen Jahr über ein Drittel des über 90.000 Euro schweren Öffentlichkeitsarbeits-Budgets für eine SPÖ-nahe Zeitung ausgegeben wurde, stimmten die LINKS Bezirksrät*innen gegen den Budgetantrag für das kommende Jahr.

Neben dem fehlenden Budget für Klimaschutz, kritisiert LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger in seiner Wortmeldung vor allem den Posten Öffentlichkeitsarbeit: „Das Budget für Öffentlichkeitsarbeit wurde von 90.000 im letzten Jahr heuer auf 110.000 noch erhöht. 2025 soll wieder soviel ausgegeben werden. In den letzten Jahren wurde fast die Hälfte dieses Budgets – unserer Steuergelder – ausgegeben für die Zeitung ‚Unsere Brigittenau‘, die gefüllt ist mit Bildern von SP-Funktionär*innen.Eigentümerin der Zeitung: eine damalige Bezirksrätin der SP, Sabine Valentin. Einziger Angestellter ihrer Zeitung: ihr Mann, gleichzeitig Klubobmann der SP Brigittenau, Erich Valentin.“

Die Wiener Zeitung berichtete bereits vor einem Jahr über die großzügigen Inserate (https://www.wienerzeitung.at/a/steuergeld-fuer-rote-bezirkszeitung). LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger wurde daraufhin stutzig: „Wir als LINKS Brigittenau wollten es genauer wissen und haben im Februar dieses Jahres eine Anfrage eingebracht, wieviel Steuergeldin den letzten Jahren dafür ausgegeben wurde.“ Die mündliche Antwort darauf brachte schließlich ans Tageslicht: 2020 wurden 24.300 Euro netto inseriert, 2021 waren es 23.100 netto, 2022 satte 30.300 brutto und im Jahr 2023 schließlich 24.500 Euro brutto. „Insgesamt wurden damit in den letzten vier Jahren um über 100.000 Euro Steuergeld in ‚Unser Brigittenau‘ inseriert“, fasst Ohrhallinger zusammen.

Ohrhallinger zeigt in seiner Rede auch gleich auf, wo das Geld dringender gebraucht wird. Seit Anfang des Jahres unterstützen die LINKS Bezirksrät*innen in monatlichen Sprechstunden Menschen in Notlagen – im Ernstfall auch mit finanzieller Hilfe. „Während die SP Brigittenau also sechsstellige Beträge an Steuergeldern einem Unternehmen im Besitz von Parteifunktionär*innen zukommen lässt, geben wir bei LINKS einen Großteil unseres Bezirksgehalts ab und unterstützen damit Menschen in Notlagen. Letztens konnten wir zum Beispiel einer älteren Frau helfen, die kein Geld zum Heizen hat und im Wintermantel zuhause sitzt und friert“, so Ohrhallinger.

Mehr Infos zur Sozialsprechstunde in der Brigittenau: https://links.wien/2024/01/31/neuer-links-bezirksrat-startet-sozialsprechstunde-nach-vorbild-von-elke-kahr/ 

Bezirksvertretungen, wir kommen

Veröffentlicht am von LINKS

 Das war unser Bezirksrät*innenseminar in Reichenau an der Rax.

Rund 30 LINKS Aktivist*innen haben dieses Wochenende gemeinsam in den Bergen verbracht, um in Workshops und Seminaren Pläne für die kommende Wien Wahl zu schmieden. Unsere Gäste und bisherigen Bezirksrät*innen gaben spannende Einblicke in die Möglichkeiten in der Lokalpolitik und bereiteten ihre zukünftigen Kolleg*innen auf die Arbeit in den Bezirksvertretungen vor.

Wir sind ready, seid gespannt: Wien Wahl here we come!

Das Leben ist ein Punschkonzert – mit LINKS Margareten

Veröffentlicht am von LINKS
LINKS Aktivistin Camilla Gerstner (links) mit weiteren Aktivist*innen.

18. Dezember: Politische Wünsche und gratis heiße Getränke

Wien, am 11. Dezember 2024 – Am Mittwoch, den 18. Dezember, veranstaltet die Wiener Partei LINKS von 16 bis 19 Uhr ein gemeinsames Punschtrinken. Auf dem Margaretenplatz, Ecke Margaretenstraße/Pilgramgasse, gibt es gratis heiße Getränke in kalten Zeiten für alle.

Die LINKS Bezirksgruppen Wieden und Margareten laden ein, um gemeinsam über das Wahljahr 2025 zu sprechen. Ganz nach dem Motto: Das Leben ist ein Punschkonzert – Austausch über politische Wünsche für das kommende Jahr. 

Die Gruppen freuen sich auf den gemeinsamen Austausch und auf neue Gesichter. „Diese Gelegenheit kann und darf auch gerne als Plattform genutzt werden, um zum ersten Mal in Kontakt mit LINKS Aktivist*innen zu kommen, sich über die Partei zu informieren und LINKS kennenzulernen. Für den kommenden Wahlkampf freuen sich die Bezirksgruppen 1040 und 1050 über neue Aktivist*innen!“, so LINKS Aktivistin Camilla Gerstner.

LINKS Sprecherin Anna Svec ergänzt dazu: „Mit heißen Getränken zu kalten Zeiten wollen wir Menschen nicht nur physisch wärmen. Es geht auch darum, sich gegenseitig zu unterstützen und für einander da zu sein.“

Der Punschstand reiht sich ein in eine Serie an solidarischen Aktionen von LINKS. Dazu gehören „Punsch the Rich“, die „Küche für Alle“, „SolidariTEA“ mit Heiß- oder Kaltgetränken zur Unterstützung von Arbeitskämpfen wie Streiks, sowie die regelmäßige „LINKS Beratung Wohnen und Soziales“.

Nach LINKS-Antrag: Schilder-Streich auf Alser Straße entfernt

Veröffentlicht am von LINKS
LINKS Bezirksrat Kurto Wendt beim Lokalaugenschein Dienstag Nachmittag: Eines der Schilder ist weg, der Beton noch feucht.

Dringlichkeitsantrag von Bezirksrat Kurto Wendt wurde direkt umgesetzt

Wien, am 10. Dezember 2024 – Auf der neu gestalteten Alser Straße im Bereich Frankhplatz sorgte Dienstagfrüh ein Radweg für Gespött. Der schmale Radstreifen zwischen Autos und Straßenbahn ist an sich schon unsicher genug, zusätzlich sorgten zwei Schilder, die mitten auf dem Radweg montiert wurden, für Furore. LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt forderte mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Bezirksvertretungssitzung die sofortige Demontage der Schilder und eine bessere Partizipation rund um die Gestaltung der Fläche. Just wurde eines der Schilder entfernt. Der Beton war noch feucht, als Wendt heute erneut Nachschau hielt.

Was von Ulli Sima als „Fahrradoffensive“ verkauft wird, ist viel Beton, schmale Radwege zumeist auf Kosten der Fußgänger*innen und absolut gefährliche Gestaltungen. „Solche Kuriositäten machen den Bezirk nicht nur zum Gespött, der Radweg ist ein eindeutiges Sicherheitsrisiko“, so LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt. Wendt weiter: „Anfang Dezember ist eine Radfahrerin am Alsergrund tragisch gestorben, weil sie mit einer Straßenbahn kollidierte und in der Alser Straße wird völlig ohne Not die nächste Falle gebaut. Eng, unübersichtlich, mit gefährlicher Schwelle“.

Für die morgige Bezirksvertretungssitzung in Wien-Alsergrund hatte Wendt deshalb direkt einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dem Antrag entsprechend sollten die Schilder am Radweg sofort demontiert und eine Lösung gefunden werden, um Sicherheit und Komfort für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Dafür weist Wendt auch auf die fehlende Partizipation hin: „Dass der vom Bezirk mitorganisierte Partizipationsprozess eine Farce war, die Bevölkerung in die Umgestaltung kaum eingebunden wurde, ist der eigentliche Skandal und wurde auch von anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung scharf kritisiert“.

Bildmaterial finden Sie hier.

Den ganzen Antrag finden Sie hier:

Dringlicher Antrag – Demontage von Schildern am RadwegHerunterladen

LINKS Antrag zur Beschränkung von Airbnb in Wien Brigittenau

Veröffentlicht am von LINKS
Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat in der Brigittenau.

Nach erfolgreicher Abstimmung wird der Antrag zu Wohnzonen weiter behandelt

Wien, am 22. November 2024 – Bei der Bezirksvertretungssitzung am 20. November hat der LINKS Klub Brigittenau einen Antrag gestellt, die Einrichtungen sogenannter „Wohnzonen“ zu prüfen. In vielen anderen Wiener Bezirken gibt es diese schon. Kurzzeitvermietungen wie Airbnb werden dadurch sehr stark eingeschränkt. In der Brigittenau kann jedoch derzeit beantragt werden, bis zur Hälfte der Wohnungen eines Hauses so zu vermieten. Der LINKS Antrag zu Wohnzonen wurde (nur gegen die Stimmen der FPÖ) der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen, um zu prüfen, welche Bezirksteile als Wohnzone verordnet werden sollen.
 
 „Jede Airbnb-Wohnung weniger könnte eine obdachlose Person weniger sein. Darüber hinaus können wir so die Mieten für alle reduzieren„, so LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger. Die ca. 14.000 derart angebotenen Wohnungen in Wien verknappen das verfügbare Wohnungsangebot drastisch, was unter anderem zu höheren Mieten führt. Dies wiederum verdrängt jene, die sich am Wenigsten leisten können und führt im Endeffekt zu vermehrter Obdachlosigkeit. Private Kurzzeitvermietung ist dadurch nicht betroffen: bis zu 90 Tage im Jahr kann eine Wohnung ohne Ausnahmegenehmigung vermietet werden. Das Problem bildet die kommerzielle Vermietung oft ganzer Häuser, wie sich zum Beispiel an übermäßig vielen Schlüsselkästen erkennen lässt.
 
Die Stadt Wien tut sich schwer, zu kontrollieren, welche Wohnungen über Airbnb vermietet werden, da die Plattform die Adresse erst nach Buchung bekannt gibt. Ohrhallinger dazu: „Wir von LINKS wollen der Stadt Wien helfen, die Situation unter Kontrolle zu bringen und rufen deshalb die Bevölkerung auf, Adressen bei uns zu melden. Das geht einfach per Mail an stefan@links.wien„. Nach dem Vorbild von LINKS Bezirksrat Daniel Harasser im 3. Bezirk, leiten wir diese dann in Form einer Sammelanzeige an die Stadt Wien weiter. Dies ist ein weiterer Baustein, wie sich LINKS wienweit für leistbares Wohnen einsetzt

Den ganzen Antrag von LINKS Brigittenau können Sie hier nachlesen.

Weitere Infos zur Sammelklage in Wien Landstraße.

FLINTA* Rad Workshop in Wien Brigittenau

Veröffentlicht am von LINKS

Ran ans Rad! Weg mit sexistischen Mustern und Praktiken!

Wir von LINKS, vor allem unsere Interessensgruppe Verkehr und Umwelt, haben einen Bike-Fixing-Workshop nur für FLINTA* Personen organisiert und ihr wart dabei! Chefmechanikerin Marianne hat den Teilnehmer*innen einen sicheren Raum geboten, um sich am Rad ausprobieren zu können und wir haben alle viel Nützliches gelernt!

Fahrradwerkstätten und Radreparaturen sind noch immer ein männlich dominiertes Feld. FLINTA* Personen erfahren oft Ausgrenzung, Sexismus und manachmal Übergriffe in Werkstätten oder beim selber Werkeln. Handwerk, technische oder mechanische Fähigkeiten richten sich nicht nach Geschlecht.

Egal ob in der Werkstatt oder auf der Straße:

Wir von LINKS werden uns weiter für die Sicherheit und Selbstbestimmtheit von FLINTA*s einsetzen.
Du willst dabei sein? Schreib uns eine PN!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.

Neuer LINKS Bezirksrat* Berry Maletzky

Veröffentlicht am von LINKS

Berry Maletzky ist nicht-binär, offen queer und jetzt frisch gebackener LINKS Bezirksrat* im 15.!

Gestern wurde Berry offiziell in der Bezirksvertretung von Rudolfsheim-Fünfhaus vorgestellt und konnte gleich mit erfolgreichen Reden und ein paar kleinen Sticheleien gegen die FPÖ punkten. „Wir werden Widerstand leisten gegen die depperten Forderungen der ÖVP für mehr Überwachung und Polizei und auch gegen die der FPÖ für mehr Parkplätze.“, so Berry über seine ersten Wortmeldungen im Bezirksparlament.

Berry wird sich zukünftig für eine stärkere Förderung und Zusammenarbeit mit Jugendzentren einsetzen, Programme fördern, die zur Prävention von Partner*innengewalt beitragen, und als Anlaufstelle bei Gewalt gegen FLINTA* Personen agieren. Als Biologe ist ihm auch das Thema Westbahnpark ein wichtiges Anliegen, denn Rudolfsheim-Fünfhaus hat viel zu wenige Grünflächen.

In der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurden alle LINKS-KPÖ Anträge angenommen: zum Erhalt von Ballspielplätzen, für Fahrrad-Umleitungen, eine Verbesserung des 9ers und ein Mehrparteien-Antrag für Transparenz zur Verkehrsbelastung in der Sechshauserstraße während des Umbaus der Äußeren Mariahilferstraße.

„Genau das sind die kleinen Veränderungen, die wir in unserem Grätzl brauchen!“, sagt Berry nach seiner ersten, erfolgreichen Bezirksvertretungs-Sitzung. Berry wird sich auch weiterhin mit dem LINKS-KPÖ Klub für die Anliegen von Anrainer*innen im 15. stark machen – für Menschen statt Blecheimer.

[FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind]

Schön wieder Ärger mit NEU MARX – ST. MARX bleibt!

Veröffentlicht am von LINKS

Nachdem vor einem Jahr die Zuschlagsentscheidung für den Bau der umstrittenen Eventarena in St. Marx zugunsten der OVG Bristol aufgehoben wurde, gab die Wien Holding vergangene Woche bekannt, dass der Zuschlag – ohne Neuausschreibung – an die damals Zweitplatzierte im Verfahren, die CTS Eventim gehen wird. Damit erhält den Auftrag jenes Angebot, dass um ein Vielfaches höhere Errichtungskosten und Zuzahlungen der Stadt vorsieht, nämlich 153 Millionen Euro!

Und das just bevor die neue Bundesregierung ihre Sondierungsgespräche beendet – und damit der für das Projekt zuständige Stadtrat Hanke möglicherweise dorthin abwandert. Dass der Zuschlag ohne angekündigte Neuausschreibung an den Zweitbietenden geht, ist ein weiterer Skandal des SPÖ-Prestige-Projekts.

Nicht genug, dass die Vergabe völlig an einer öffentlichen Debatte und ohne Einbeziehung von Anrainer*innen, Künstler*innen oder den Bezirksrät*innen in Wien Landstraße und Simmering stattgefunden hat. Die Fläche hat sich mittlerweile als beliebte Freifläche im Bezirk etabliert. Ein Skatepark, Basketballplatz und ein Gemeinschaftsgarten beleben den Raum, Gras wächst zwischen Beton, Anrainer*innen treffen sich dort zum Spazieren.

All das würde verdrängt, sollte das Milliardenprojekt umgesetzt werden!

Wir von LINKS sagen: ST.MARX bleibt! Die Stadt Wien soll sich mit sofortiger Wirkung gegen das Projekt aussprechen und anstelle eines Investor*innen-Projekts, soziale, ökologische und gemeinschaftsorientierte Interessen in den Mittelpunkt der Debatte um die Fläche stellen!