Kategorie: Bezirke

LINKS präsentiert Pfandring-Aktion

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
v. l. n. r.: Paul, LINKS Aktivist, gemeinsam mit den Bezirksrät*innen Kurto Wendt (Alsergrund) und Christin Spormann (Penzing), bei der Präsentation des ersten LINKS Pfandrings.

Wiener Partei fordert Pfandringe und startet eine Aktion mit selbstgebauten Prototypen

Wien, am 15. Jänner 2025 – Passend zum Start des Einweg-Pfandsystems in Österreich fordert LINKS in Wien sogenannte Pfandringe: Halterungen für Flaschen und Gebinde außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Neben Anträgen von LINKS Bezirksrät*innen in mehreren Wiener Bezirken, starten die Aktivist*innen auch eine Aktion mit eigenen Pfandring-Prototypen.

Die Bezirksparlamente in Wien ticken unterschiedlich. Während LINKS Bezirksrat am Alsergrund, Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit fand, nur die FPÖ stimmte dagegen, wurde der Antrag von Christin Spormann in Penzing von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Spormann dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“

Bei der Präsentation der Pfandring-Prototypen vor der Veronikagasse 10 waren zahlreiche LINKS Aktivist*innen und Passant*innen vor Ort. Die Idee von Pfandringen wurde dabei durchwegs positiv aufgenommen, so meinte eine Passantin etwa: „Genau so etwas finde ich super praktisch, da hab ich mich schon gefragt wann es so etwas geben wird.“ 

In Linz wurden bereits im Dezember Pfandringe an Mistkübeln angebracht. LINKS fordert von der Stadt Wien eine rasche Umsetzung

AVISO: LINKS präsentiert Pfandring-Aktion

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Wiener Partei fordert Pfandringe und startet am 15. Jänner eine Aktion mit selbstgebauten Prototypen

Wien, am 13. Jänner 2025 – Passend zum Start des Einweg-Pfandsystems in Österreich fordert LINKS in Wien sogenannte Pfandringe: Halterungen für Flaschen und Gebinde außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Neben Anträgen von LINKS Bezirksrät*innen in mehreren Wiener Bezirken, starten die Aktivist*innen auch eine Aktion mit eigenen Pfandring-Prototypen.

Die Bezirksparlamente in Wien ticken unterschiedlich. Während LINKS Bezirksrat am Alsergrund, Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit fand, nur die FPÖ stimmte dagegen, wurde der Antrag von Christin Spormann in Penzing von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Spormann dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“

Die Präsentation der LINKS-Pfandringe findet am Mittwoch, den 15. Jänner um 12 Uhr vor dem LINKS Parteilokal in der Veronikagasse 10, 1170 statt. Es gibt die Möglichkeit für Fotos und Interviews mit LINKS Bezirksrät*innen und Passant*innen.

LINKS Direkthilfe Brigittenau: 2024 dutzenden Menschen in Notlagen geholfen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger

Auch 2025 bietet LINKS unbürokratische Beratung und Direkthilfe an

Wien, am 8. Jänner 2025 – Auf Initiative des LINKS Bezirksrats im 20. Bezirk, Stefan Ohrhallinger, wurde im Herbst die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau erfolgreich gestartet. Im ersten Monat konnte bereits dutzenden Menschen mit Sozialberatung und in Notlagen auch direkt finanziell geholfen werden. Die Direkthilfe wird dabei über den Großteil des Bezirksrät*innen-Gehalts von den LINKS Bezirksrät*innen ermöglicht.

LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger, über die Initiative: „Durch unsere Beratungen und Unterstützungen helfen wir nicht nur den Menschen, die das dringend brauchen, sondern lernen auch, wie es ihnen geht, was die Fehler im System sind, die zu diesen (meist unverschuldeten) Notlagen führen und ziehen daraus unsere Lehren, was wir in diesem System politisch ändern müssen.“

Die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau konnte so etwa einer älteren Dame helfen, die im Wintermantel zu Hause frieren musste, weil kein Geld für Heizen übrig war. Außerdem wurden Menschen unterstützt, die wegen Gehaltspfändungen nur einen geringfügigen Job hatten oder monatelang auf Mindestsicherung warten mussten, eine Familie, die sich trotz Schimmel in der Wohnung keinen Umzug leisten konnte und eine Alleinerzieherin mit Baby, die wegen einem untergetauchten Vater keine Alimente bekommt.

Nach diesen Erfahrungen wird die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau auch 2025 weiter geführt. „Zusammen mit LINKS Bezirksrät*innen in anderen Bezirken, damit wir zusätzlich Geld zur Verfügung zu haben, um noch mehr Menschen zu unterstützen“, so Ohrhallinger. Alle LINKS Mandatar*innen verpflichten sich, von ihren Politik-Gehältern nur maximal € 2.500,- zu behalten. Mit Blick auf die diesjährige Wienwahl ergänzt LINKS Sprecherin Anna Svec: „Wenn LINKS 2025 in den Gemeinderat einzieht, sind die Klubförderung und Gemeinderatsgehälter um ein Vielfaches höher. Das wird uns auf Gemeinderatsebene ermöglichen, durch die fünfstelligen Gehälter zumindest zehn mal so vielen Menschen in Notlagen zu helfen, wo das Sozialsystem versagt, während wir im Gemeinderat für die entsprechenden Änderungen kämpfen.“

Aktivist*innen von LINKS bieten in erster Linie eine regelmäßige Beratung für Wohnen und Soziales beim Yppenplatz an. Jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat können Menschen von 16 bis 17:30 Uhr ohne Voranmeldung in die Veronikagasse 10 kommen und erhalten dort Unterstützung bei Formularen, Anträgen und Informationen zu Rechtslagen. In Notlagen, wenn keine andere finanzielle Unterstützung gefunden werden kann, besteht die Möglichkeit der Direkthilfe durch LINKS Bezirksrät*innen.

Brigittenauer Inseratenaffäre: LINKS stimmt gegen Bezirksbudget

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger vor der Bezirksvertretungssitzung in der Brigittenau.

LINKS Bezirksrät*innen kritisieren SPÖ-Bezirksvorstehung scharf

In der Bezirksvertretungssitzung der Wiener Brigittenau kam es Mittwochabend zu scharfen Worten der LINKS Fraktion an die Bezirsvorstehung. Nachdem im vergangenen Jahr über ein Drittel des über 90.000 Euro schweren Öffentlichkeitsarbeits-Budgets für eine SPÖ-nahe Zeitung ausgegeben wurde, stimmten die LINKS Bezirksrät*innen gegen den Budgetantrag für das kommende Jahr.

Neben dem fehlenden Budget für Klimaschutz, kritisiert LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger in seiner Wortmeldung vor allem den Posten Öffentlichkeitsarbeit: „Das Budget für Öffentlichkeitsarbeit wurde von 90.000 im letzten Jahr heuer auf 110.000 noch erhöht. 2025 soll wieder soviel ausgegeben werden. In den letzten Jahren wurde fast die Hälfte dieses Budgets – unserer Steuergelder – ausgegeben für die Zeitung ‚Unsere Brigittenau‘, die gefüllt ist mit Bildern von SP-Funktionär*innen.Eigentümerin der Zeitung: eine damalige Bezirksrätin der SP, Sabine Valentin. Einziger Angestellter ihrer Zeitung: ihr Mann, gleichzeitig Klubobmann der SP Brigittenau, Erich Valentin.“

Die Wiener Zeitung berichtete bereits vor einem Jahr über die großzügigen Inserate (https://www.wienerzeitung.at/a/steuergeld-fuer-rote-bezirkszeitung). LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger wurde daraufhin stutzig: „Wir als LINKS Brigittenau wollten es genauer wissen und haben im Februar dieses Jahres eine Anfrage eingebracht, wieviel Steuergeldin den letzten Jahren dafür ausgegeben wurde.“ Die mündliche Antwort darauf brachte schließlich ans Tageslicht: 2020 wurden 24.300 Euro netto inseriert, 2021 waren es 23.100 netto, 2022 satte 30.300 brutto und im Jahr 2023 schließlich 24.500 Euro brutto. „Insgesamt wurden damit in den letzten vier Jahren um über 100.000 Euro Steuergeld in ‚Unser Brigittenau‘ inseriert“, fasst Ohrhallinger zusammen.

Ohrhallinger zeigt in seiner Rede auch gleich auf, wo das Geld dringender gebraucht wird. Seit Anfang des Jahres unterstützen die LINKS Bezirksrät*innen in monatlichen Sprechstunden Menschen in Notlagen – im Ernstfall auch mit finanzieller Hilfe. „Während die SP Brigittenau also sechsstellige Beträge an Steuergeldern einem Unternehmen im Besitz von Parteifunktionär*innen zukommen lässt, geben wir bei LINKS einen Großteil unseres Bezirksgehalts ab und unterstützen damit Menschen in Notlagen. Letztens konnten wir zum Beispiel einer älteren Frau helfen, die kein Geld zum Heizen hat und im Wintermantel zuhause sitzt und friert“, so Ohrhallinger.

Mehr Infos zur Sozialsprechstunde in der Brigittenau: https://links.wien/2024/01/31/neuer-links-bezirksrat-startet-sozialsprechstunde-nach-vorbild-von-elke-kahr/ 

Bezirksvertretungen, wir kommen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

 Das war unser Bezirksrät*innenseminar in Reichenau an der Rax.

Rund 30 LINKS Aktivist*innen haben dieses Wochenende gemeinsam in den Bergen verbracht, um in Workshops und Seminaren Pläne für die kommende Wien Wahl zu schmieden. Unsere Gäste und bisherigen Bezirksrät*innen gaben spannende Einblicke in die Möglichkeiten in der Lokalpolitik und bereiteten ihre zukünftigen Kolleg*innen auf die Arbeit in den Bezirksvertretungen vor.

Wir sind ready, seid gespannt: Wien Wahl here we come!

Das Leben ist ein Punschkonzert – mit LINKS Margareten

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Aktivistin Camilla Gerstner (links) mit weiteren Aktivist*innen.

18. Dezember: Politische Wünsche und gratis heiße Getränke

Wien, am 11. Dezember 2024 – Am Mittwoch, den 18. Dezember, veranstaltet die Wiener Partei LINKS von 16 bis 19 Uhr ein gemeinsames Punschtrinken. Auf dem Margaretenplatz, Ecke Margaretenstraße/Pilgramgasse, gibt es gratis heiße Getränke in kalten Zeiten für alle.

Die LINKS Bezirksgruppen Wieden und Margareten laden ein, um gemeinsam über das Wahljahr 2025 zu sprechen. Ganz nach dem Motto: Das Leben ist ein Punschkonzert – Austausch über politische Wünsche für das kommende Jahr. 

Die Gruppen freuen sich auf den gemeinsamen Austausch und auf neue Gesichter. „Diese Gelegenheit kann und darf auch gerne als Plattform genutzt werden, um zum ersten Mal in Kontakt mit LINKS Aktivist*innen zu kommen, sich über die Partei zu informieren und LINKS kennenzulernen. Für den kommenden Wahlkampf freuen sich die Bezirksgruppen 1040 und 1050 über neue Aktivist*innen!“, so LINKS Aktivistin Camilla Gerstner.

LINKS Sprecherin Anna Svec ergänzt dazu: „Mit heißen Getränken zu kalten Zeiten wollen wir Menschen nicht nur physisch wärmen. Es geht auch darum, sich gegenseitig zu unterstützen und für einander da zu sein.“

Der Punschstand reiht sich ein in eine Serie an solidarischen Aktionen von LINKS. Dazu gehören „Punsch the Rich“, die „Küche für Alle“, „SolidariTEA“ mit Heiß- oder Kaltgetränken zur Unterstützung von Arbeitskämpfen wie Streiks, sowie die regelmäßige „LINKS Beratung Wohnen und Soziales“.

Nach LINKS-Antrag: Schilder-Streich auf Alser Straße entfernt

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Bezirksrat Kurto Wendt beim Lokalaugenschein Dienstag Nachmittag: Eines der Schilder ist weg, der Beton noch feucht.

Dringlichkeitsantrag von Bezirksrat Kurto Wendt wurde direkt umgesetzt

Wien, am 10. Dezember 2024 – Auf der neu gestalteten Alser Straße im Bereich Frankhplatz sorgte Dienstagfrüh ein Radweg für Gespött. Der schmale Radstreifen zwischen Autos und Straßenbahn ist an sich schon unsicher genug, zusätzlich sorgten zwei Schilder, die mitten auf dem Radweg montiert wurden, für Furore. LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt forderte mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Bezirksvertretungssitzung die sofortige Demontage der Schilder und eine bessere Partizipation rund um die Gestaltung der Fläche. Just wurde eines der Schilder entfernt. Der Beton war noch feucht, als Wendt heute erneut Nachschau hielt.

Was von Ulli Sima als „Fahrradoffensive“ verkauft wird, ist viel Beton, schmale Radwege zumeist auf Kosten der Fußgänger*innen und absolut gefährliche Gestaltungen. „Solche Kuriositäten machen den Bezirk nicht nur zum Gespött, der Radweg ist ein eindeutiges Sicherheitsrisiko“, so LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt. Wendt weiter: „Anfang Dezember ist eine Radfahrerin am Alsergrund tragisch gestorben, weil sie mit einer Straßenbahn kollidierte und in der Alser Straße wird völlig ohne Not die nächste Falle gebaut. Eng, unübersichtlich, mit gefährlicher Schwelle“.

Für die morgige Bezirksvertretungssitzung in Wien-Alsergrund hatte Wendt deshalb direkt einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dem Antrag entsprechend sollten die Schilder am Radweg sofort demontiert und eine Lösung gefunden werden, um Sicherheit und Komfort für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Dafür weist Wendt auch auf die fehlende Partizipation hin: „Dass der vom Bezirk mitorganisierte Partizipationsprozess eine Farce war, die Bevölkerung in die Umgestaltung kaum eingebunden wurde, ist der eigentliche Skandal und wurde auch von anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung scharf kritisiert“.

Bildmaterial finden Sie hier.

Den ganzen Antrag finden Sie hier:

Dringlicher Antrag – Demontage von Schildern am RadwegHerunterladen

LINKS Antrag zur Beschränkung von Airbnb in Wien Brigittenau

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
Stefan Ohrhallinger, LINKS Bezirksrat in der Brigittenau.

Nach erfolgreicher Abstimmung wird der Antrag zu Wohnzonen weiter behandelt

Wien, am 22. November 2024 – Bei der Bezirksvertretungssitzung am 20. November hat der LINKS Klub Brigittenau einen Antrag gestellt, die Einrichtungen sogenannter „Wohnzonen“ zu prüfen. In vielen anderen Wiener Bezirken gibt es diese schon. Kurzzeitvermietungen wie Airbnb werden dadurch sehr stark eingeschränkt. In der Brigittenau kann jedoch derzeit beantragt werden, bis zur Hälfte der Wohnungen eines Hauses so zu vermieten. Der LINKS Antrag zu Wohnzonen wurde (nur gegen die Stimmen der FPÖ) der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen, um zu prüfen, welche Bezirksteile als Wohnzone verordnet werden sollen.
 
 „Jede Airbnb-Wohnung weniger könnte eine obdachlose Person weniger sein. Darüber hinaus können wir so die Mieten für alle reduzieren„, so LINKS Bezirksrat Stefan Ohrhallinger. Die ca. 14.000 derart angebotenen Wohnungen in Wien verknappen das verfügbare Wohnungsangebot drastisch, was unter anderem zu höheren Mieten führt. Dies wiederum verdrängt jene, die sich am Wenigsten leisten können und führt im Endeffekt zu vermehrter Obdachlosigkeit. Private Kurzzeitvermietung ist dadurch nicht betroffen: bis zu 90 Tage im Jahr kann eine Wohnung ohne Ausnahmegenehmigung vermietet werden. Das Problem bildet die kommerzielle Vermietung oft ganzer Häuser, wie sich zum Beispiel an übermäßig vielen Schlüsselkästen erkennen lässt.
 
Die Stadt Wien tut sich schwer, zu kontrollieren, welche Wohnungen über Airbnb vermietet werden, da die Plattform die Adresse erst nach Buchung bekannt gibt. Ohrhallinger dazu: „Wir von LINKS wollen der Stadt Wien helfen, die Situation unter Kontrolle zu bringen und rufen deshalb die Bevölkerung auf, Adressen bei uns zu melden. Das geht einfach per Mail an stefan@links.wien„. Nach dem Vorbild von LINKS Bezirksrat Daniel Harasser im 3. Bezirk, leiten wir diese dann in Form einer Sammelanzeige an die Stadt Wien weiter. Dies ist ein weiterer Baustein, wie sich LINKS wienweit für leistbares Wohnen einsetzt

Den ganzen Antrag von LINKS Brigittenau können Sie hier nachlesen.

Weitere Infos zur Sammelklage in Wien Landstraße.

FLINTA* Rad Workshop in Wien Brigittenau

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Ran ans Rad! Weg mit sexistischen Mustern und Praktiken!

Wir von LINKS, vor allem unsere Interessensgruppe Verkehr und Umwelt, haben einen Bike-Fixing-Workshop nur für FLINTA* Personen organisiert und ihr wart dabei! Chefmechanikerin Marianne hat den Teilnehmer*innen einen sicheren Raum geboten, um sich am Rad ausprobieren zu können und wir haben alle viel Nützliches gelernt!

Fahrradwerkstätten und Radreparaturen sind noch immer ein männlich dominiertes Feld. FLINTA* Personen erfahren oft Ausgrenzung, Sexismus und manachmal Übergriffe in Werkstätten oder beim selber Werkeln. Handwerk, technische oder mechanische Fähigkeiten richten sich nicht nach Geschlecht.

Egal ob in der Werkstatt oder auf der Straße:

Wir von LINKS werden uns weiter für die Sicherheit und Selbstbestimmtheit von FLINTA*s einsetzen.
Du willst dabei sein? Schreib uns eine PN!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.

Neuer LINKS Bezirksrat* Berry Maletzky

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Berry Maletzky ist nicht-binär, offen queer und jetzt frisch gebackener LINKS Bezirksrat* im 15.!

Gestern wurde Berry offiziell in der Bezirksvertretung von Rudolfsheim-Fünfhaus vorgestellt und konnte gleich mit erfolgreichen Reden und ein paar kleinen Sticheleien gegen die FPÖ punkten. „Wir werden Widerstand leisten gegen die depperten Forderungen der ÖVP für mehr Überwachung und Polizei und auch gegen die der FPÖ für mehr Parkplätze.“, so Berry über seine ersten Wortmeldungen im Bezirksparlament.

Berry wird sich zukünftig für eine stärkere Förderung und Zusammenarbeit mit Jugendzentren einsetzen, Programme fördern, die zur Prävention von Partner*innengewalt beitragen, und als Anlaufstelle bei Gewalt gegen FLINTA* Personen agieren. Als Biologe ist ihm auch das Thema Westbahnpark ein wichtiges Anliegen, denn Rudolfsheim-Fünfhaus hat viel zu wenige Grünflächen.

In der gestrigen Bezirksvertretungssitzung wurden alle LINKS-KPÖ Anträge angenommen: zum Erhalt von Ballspielplätzen, für Fahrrad-Umleitungen, eine Verbesserung des 9ers und ein Mehrparteien-Antrag für Transparenz zur Verkehrsbelastung in der Sechshauserstraße während des Umbaus der Äußeren Mariahilferstraße.

„Genau das sind die kleinen Veränderungen, die wir in unserem Grätzl brauchen!“, sagt Berry nach seiner ersten, erfolgreichen Bezirksvertretungs-Sitzung. Berry wird sich auch weiterhin mit dem LINKS-KPÖ Klub für die Anliegen von Anrainer*innen im 15. stark machen – für Menschen statt Blecheimer.

[FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, also alle Menschen, die direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind]