Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSta) deckt ein türkises Netzwerk nach dem anderen auf. Es werden Chats öffentlich, die zeigen, wie großzügig Sebastian Kurz und sein Umfeld mit Posten und Steuergeldern umgehen. Kaum gibt es Ermittlungen gegen ihn und seine Freunde in der Politik und Wirtschaft greift Kurz unverhohlen die unabhängige Justiz an. Denn seine Politik ist eine im Interesse der Reichen auf dem Rücken der vielen Menschen, die während der Corona-Krise mehr denn je um ihre Existenz fürchten müssen, ihre Jobs verloren haben oder mehrfachbelastet sind.
Deshalb haben Aktivist*innen der Partei LINKS während des ORF-Sommergesprächs mit dem Bundeskanzler den Schriftzug “SEBASTIAN KURZ – SPONSORED BY NOVOMATIC” auf die Fassade des Leopold Museums im Wiener Museumsquartier projiziert. Gerade am Beispiel von Novomatic sieht man nämlich, wem die Politik von Kurz dient:
Während viele Menschen berechtigte Zukunftsängste haben, sind es Firmen wie Novomatic, die in der Corona-Krise staatliche Hilfen bekommen haben, trotzdem Arbeiter*innen entließen und Millionendividenden an Aktionär*innen auszahlten. Es sind die Bosse und Manager dieser Großkonzerne, die mit besten Beziehungen zu Leuten wie Kurz und Blümel noch reicher geworden sind.
LINKS-Sprecher Can Gülcü dazu:
„Wir sagen: Unterstützung für die Hunderttausenden Krisen-Betroffenen statt noch mehr Reichtum für ein paar ÖVP-Freunderln in den Konzernen!“
Für LINKS ist klar:
Nicht nur soziale Ungleichheit, autoritäre Politik oder Armut gehören aufgedeckt, aufgezeigt und vehement bekämpft. Korruption, Postenschacher und Freunderlwirtschaft gehören raus aus der Politik. Politiker*innen, die das betreiben, gehören raus aus den Ämtern und Parlamenten und vor Gericht.