LINKS-KPÖ fordert Nachbarschaftszentrum in Favoritner „Gudi“

LINKS-KPÖ Aktivist*innen vor der „Gudi“

Nachbarschaftszentren in ungenutzten Räumen sollen Armutsbetroffenen Schutz vor Kälte bieten – Bezirksrat Birngruber bringt Antrag ein

Wien, am 4. Dezember 2023 – LINKS-KPÖ Favoriten fordert, leerstehende Räume für armutsbetroffene Menschen zu öffnen. Im Fokus steht dabei die »Gudi«, eine ehemalige Notschlafstelle in der Gudrunstraße im 10. Bezirk, die seit Frühjahr 2021 nicht genutzt wird und somit seit zweieinhalb Jahren leer steht. LINKS-KPÖ Bezirksrat Florian Birngruber hat in dieser Sache für die Sitzung am 6. Dezember einen Antrag in die Bezirksvertretung eingebracht.

Kälte und schlechte Wohnbedingungen gefährden Gesundheit

„Es ist absurd, dass Räume jahrelang leer stehen und gleichzeitig Menschen draußen frieren, weil sie keinen Ort haben, um sich aufzuwärmen und aufzuhalten“, so Florian Birngruber, Bezirksrat von LINKS-KPÖ in Favoriten. Das Linksbündnis setzt sich für öffentliche und kostenlose Nachbarschaftszentren ein, die betroffenen Menschen im Bezirk Zuflucht vor Kälte bieten. Laut einer Studie der Volkshilfe aus dem Frühjahr 2023 steigert die Teuerung die Not armutsbetroffener Familien im Winter drastisch: Undichte Fenster, Schimmel und Platzmangel gefährden demnach insbesondere im Winter die körperliche und psychische Gesundheit der Bewohner*innen. Zahlreiche Eltern melden ihre Kinder aus Geldnot von der Nachmittagsbetreuung ab – für die Kinder wieder ein Ort weniger, an dem sie sich aufhalten können. Hinzu kommt die soziale Stigmatisierung armutsbetroffener Menschen.

Nachbarschaftszentren fördern solidarisches Miteinander

Öffentliche und kostenlose Nachbarschaftszentren in bislang leerstehenden Räumlichkeiten sollen diese Probleme abfedern, geht es nach LINKS-KPÖ. Darauf zielt der Resolutionsantrag von Bezirksrat Florian Birngruber ab: „Nachbarschaftszentren verfügen über Räume, die von allen Bewohner*innen genutzt werden können. Zudem fördern sie ein solidarisches und respektvolles Miteinander“, heißt es in der Antragsbegründung.

»Gudi« erstes Favoritner Nachbarschaftszentrum?

LINKS-KPÖ nimmt zuallererst Gebäude ins Visier, die sich im Eigentum der Stadt Wien bzw. Wiener Wohnen befinden. Das letzte Wort hat die Stadtregierung, unabhängig vom Beschluss der Bezirksvertretung. „Wohnungsnot ist stark schambesetzt, bei Erwachsenen, wie bei Kindern. Ein zentral gelegenes Angebot, das im Sinne der Inklusion für alle zugänglich ist, könnte vielen Menschen Abhilfe verschaffen. Dafür wären die Räumlichkeiten der ehemaligen Gudi sehr geeignet.“ sagt LINKS Aktivist und Sozialarbeiter Stefan Sabler. Er verweist auf die ehemalige Notschlafstelle in der Gudrunstraße, Nähe Keplerplatz. Diese ist während der Pandemie im Frühjahr 2021 geschlossen worden, offiziell aufgrund angeblich notwendiger Renovierungen. Mit der Schließung verloren fast alle Beschäftigten in der Notschlafstelle ihre Jobs. Inzwischen stehen die Räume seit zweieinhalb Jahren ungenutzt leer, die Stadt Wien blieb bislang untätig. Das könnte sich schon bald ändern. LINKS-KPÖ kündigte an, auch über den Resolutionsantrag hinaus den Druck weiter zu erhöhen.

Fußball am Praterstern mit gratis Pizza

Die Partei LINKS lädt zum Sporteln auf 6 Fahrspuren

Wien, am 13. November 2023 – In Solidarität mit Klimaaktivist*innen, die sich regelmäßig mit Straßensperren für den Erhalt unseres Planeten einsetzen, veranstaltet die Wiener Partei LINKS ein Straßenfest am Praterstern. Am Sonntag, 19. November werden von 14 bis 17 Uhr alle sechs Fahrspuren des Kreisverkehrs zwischen Ausstellungsstraße und Lasallestraße für den KFZ-Verkehr gesperrt und für die Menschen zugänglich gemacht. Auf der gewonnenen Freifläche wird ein Fußball-Turnier veranstaltet. Dazu werden gratis Pizza von Turbopizza und gerettete Lebensmittel von Robin Foods verteilt.Die gesammelten Spenden gehen an die „Letzte Generation“.

Uns von LINKS geht es bei dieser Veranstaltung auch darum aufzuzeigen, wie viel Platz am Praterstern den Autos gewidmet ist obwohl über vier Fünftel des Verkehrs am Praterstern zu Fuß, öffentlich oder mit dem Fahrrad stattfindet.“, so Stefan Ohrhallinger von der LINKS-Bezirksgruppe für den 2. Bezirk.

Eine ähnliche Aktion gab es bereits im Jänner 2022, als gegen die Versiegelung der Venediger Au protestiert wurde. Neben Live Kommentaren zum Fußballspiel wird politisches Programm in Form von Reden von LINKS und verschiedenen Klimabewegungen, sowie Musik von SambAttac geboten. Für jede Menge Spaß und Abwechslung ist also gesorgt.

LINKS-Bezirksrat am Alsergrund verlost sein Gehalt

Neue Aktion verschenkt € 500,- monatlich als Mietzuschuss

Wien, am 10. November, 2023 – Am 9. jedes Monats verlost LINKS das Bezirksratsgehalt von LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt am Alsergrund als Mietzuschuss. Gestern wurden die ersten Gewinner*innen verkündet: Alleinerzieherin Michi und Friseurin Isa bekamen jeweils € 250,- als Mietzuschuss.

Teilnahmeberechtigt für die Aktion von LINKS sind alle in Wien lebenden Menschen, die mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Miete, Gas und Strom ausgeben müssen. „Wir protestieren gegen die Teuerung auf der Straße und in den Bezirksvertretungen mit Anträgen für Mietendeckel, wir helfen aber auch ganz konkret vor Ort.“ erklärt Koordinatorin von LINKS Alsergrund, Himali Pathirana.

Die monatliche Verlosung eines Bezirksratsgehalts reiht sich ein in ein ganzes Portfolio von solidarischer Praxis bei LINKS. Dazu gehören auch die „Küchen für Alle“ oder die neuen Beratungsaktionen am Yppenplatz. Die ersten Gewinner*innen des neuen Mietzuschusses der Bezirksgruppe im 9., Isa und Michi, freuten sich sehr, als Anna und Kurto Ihnen die jeweils 250 Euro übergaben. Bezirksrat Wendt zu der Aktion: „Wir haben im Alsergrund ein Mandat und ich erhalte dafür 503 Euro monatlich. Ich habe mein Leben lang ehrenamtlich Politik gemacht, da wäre es fast absurd das Gehalt jetzt zu behalten. Es ist gefühlt nicht mein Geld und die Bezirksgruppe hat beschlossen, es als Mietzuschuss weiter zu geben“.

Wendt ergänzt mit Kritik an anderen Parteien: „Die SPÖ misst in sozialen Fragen immer mit vielerlei Maß. Von der Bundesregierung fordern sie einen Mietenstopp, den LINKS-Antrag, die Mieten bei Gemeindebauwohnungen einzufrieren, haben sie in der Bezirksvertretung abgelehnt. Sie fordern Reichensteuern und profitieren gleichzeitig von Kauf und Verkauf von Kleingartengrundstücken

Neue Sozialberatung und Pizza für alle am Yppenplatz

LINKS informiert über Mietrecht, Förderungen und Zuschüsse und verteilt dabei Pizza

Wien, am 04.10.23 – Geschulte Aktivist*innen der Wiener Partei LINKS haben ein neues, niederschwelliges Beratungsangebot gestartet zu Sozialleistungen, Mietrecht und Energiekostenzuschüssen. Am 22. September fand eine erste Beratungsaktion statt. Beim nächsten Termin am Freitag, den 6. Oktober, stehen die Aktivist*innen wieder ab 17 Uhr am Ottakringer Yppenplatz für Fragen und Unterstützung zur Verfügung. Beraten wird in mehreren Sprachen unter anderem über zu hohe Mieten oder Unterstützungen bei kaputten Heizthermen. Direkt vor Ort können gemeinsam Formulare ausgefüllt und abgeschickt werden. Diesmal ist auch Turbopizza dabei und verköstigt alle Anwesenden gratis mit frischer Pizza. 


Obwohl die Inflation hoch bleibt und die nächste Heizsaison vor der Tür steht, wissen viele Menschen nicht ausreichend über finanzielle Unterstützungsangebote Bescheid. LINKS Sprecherin Anna Svec erklärt die Hintergründe der Aktion „Niemand soll diesen Winter frieren müssen, nur weil nicht ausreichend über Heizkostenzuschüsse informiert wurde. Wir werden die Lücke schließen und den Menschen durch den Formular- und Antrags-Dschungel helfen.“ Dabei spielt auch die emotionale Unterstützung eine Rolle: „Es geht sehr viel einfacher, wenn man beim Ausfüllen von den Formularen oder solchen Telefonaten nicht alleine ist. Gemeinsam tauschen wir uns aus und stehen uns gegenseitig zur Seite. Niemand muss so etwas alleine machen.“, so Svec weiter.


Beim ersten Beratungstermin am 22. September waren bereits zahlreiche Menschen vor Ort und haben das Angebot genutzt.

Nächtliche Sprayaktion in Wien gegen Abtreibungs-Gesetz

LINKS fordert die Streichung von §96 STGB

Wien, am 28.09.2023– Schwangerschaftsabbrüche sind in Österreich noch immer illegal und bloß entkriminalisiert. Die Partei LINKS macht auf diesen Missstand und den übermäßig komplizierten Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen mit einer Spray-Aktion aufmerksam. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben LINKS-Aktivist*innen u.a. vor dem Justizministerium, den Parteizentralen von ÖVP und FPÖ, vor der Minoritenkirche und vor verschiedenen Lokalen von kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Abtreibungen öffentlich stigmatisieren, Sprüche hinterlassen.

Hinweis: Die Aktivist*innen von LINKS haben auch 2022 eine Sprayaktion zum Recht auf Abtreibungen durchgeführt und dabei dieselbe Presseaussendung verwendet. Es hat sich allerdings nichts verändert und sowohl die Problematik, als auch die Faktenlage sind noch immer aktuell.

LINKS fordert, dass Schwangerschaftsabbrüche endgültig legalisiert werden. Zudem fordern die Aktivist*innen, dass Abtreibungen von Krankenkassen übernommen werden und der misogynen Hetze von Abtreibungsgegner*innen Einhalt geboten wird.

Der gesetzliche Hintergrund zu Schwangerschaftsabbrüchen in Österreich

Noch immer ist in Österreich die Abtreibung grundsätzlich strafbar: § 96 Strafgesetzbuch schreibt vor, dass dem ausführenden Arzt oder der ausführenden Ärztin bei Schwangerschaftsabbrüchen eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren, der abtreibenden Frau von bis zu einem Jahr, droht. Weiter relativiert § 97 nun, dass die Tat nicht strafbar ist, wenn der Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten drei Monate vorgenommen wird (bekannt als „Fristenlösung“), oder wenn ein medizinischer Notfall vorliegt.

In Österreich ist der Schwangerschaftsabbruch also nicht legal, sondern bloß entkriminalisiert.
 Wie sich in den USA gezeigt hat, ist ein solcher Kompromiss nicht ausreichend. LINKS fordert, die Streichung von § 96 aus Notwenigkeit. Das Recht auf Abtreibung ist ein Grundrecht und so sollte es auch im Gesetz stehen.

Die Kosten für Abtreibungen sind meist enorm

Ein Schwangerschaftsabbruch ist teuer. Durchschnittlich kostet eine Abtreibung hierzulande zwischen 350 und 800 Euro. Anders als in anderen europäischen Ländern übernehmen in Österreich die Krankenkassen die Kosten für den Abbruch nur, wenn ein medizinischer Notfall vorliegt. Da ein Schwangerschaftsabbruch viel Geld kostet, bleiben in Österreich viele Menschen mit Uterus unterversorgt.

Abtreibungsgegner*innen bestimmen den Diskurs

In Österreich gibt es Individuen und Interessensverbände, welche aktiv gegen das Recht auf Abtreibung kämpfen: Politiker*innen der ÖVP und FPÖ, sogenannte „Familienverbände“ und der reaktionäre Flügel der katholischen Kirche. LINKS betont, dass eine Abtreibung Privatsache der Frau ist und sie alleine darüber zu bestimmen hat. Leider lehnen die Anti-Abtreiber*innen den Schwangerschaftsabbruch nicht bloß im Privaten ab, sie nehmen auch am öffentlichen Diskurs teil. Auf Veranstaltungen wie dem „Marsch fürs Leben“ oder der Gegendemonstration zur jährlichen Pride nehmen sie Raum ein und posaunen sie ihre kruden Weltsichten in die Welt. Dadurch wird der Schwangerschaftsabbruch stigmatisiert.

LINKS-Sprecherin Anna Svec betont: „Eine Abtreibung wird nie leichtsinnig vorgenommen. Niemand treibt grundlos ab. Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen, sind sich den Risiken und Implikationen des Eingriffs bewusst. Wichtig ist, dass die Entscheidung, ob und wie abgetrieben wird selbstbestimmt getroffen wird. Damit das möglich ist, braucht es die Unterstützung von allen: Der Staat muss das Recht auf Abtreibung im Gesetz verankern, Krankenkassen müssen die Kosten für den Schwangerschaftsabbruch übernehmen und die Zivilgesellschaft muss Wege finden, wie sie sich der misogynen Hetze in den Weg stellen kann. Nur dann ist eine freie und sichere Abtreibung möglich.

LINKS ist eine Partei mit Hauptsitz in Wien. Gemeinsam mit der KPÖ stellt sie 23 Bezirksrät*innen in 15 Wiener Gemeindebezirken und setzt sich seit 2020 für linke, progressive Politik in der Hauptstadt ein und fordern auch auf Bundesebene linke Positionen ein zu den Themen Arbeit, Wohnen, Wahlrecht, Gesundheit und Migration.

„Their Time To Pay“ bittet Klimakiller zur Kasse

Europäisches Bündnis protestiert für Klimaschutz und Umverteilung

Wien, am 27. September, 23 – Unter dem Motto „Their Time To Pay“ finden am 30. September europaweit Demonstrationen gegen die Teuerungen und die Klimakrise statt. In Österreich beteiligen sich Parteien und Organisationen mit einer Kundgebung ab 17 Uhr am Ballhausplatz. Mit dem Slogan „Klimakiller zur Kasse bitte!“ wird zu einer gerechten Verteilung aufgerufen und auf die Verantwortung von klimaschädlichen Großkonzernen hingewiesen.

Österreich hat jetzt seit fast 1000 Tagen kein Klimaschutzgesetz, dabei kommen wir gerade aus dem heißesten Sommer der Messgeschichte. Draufzahlen tun am Ende die Menschen, die am wenigsten dafür können, während Großkonzerne wie die OMV mit ihrem klimaschädlichen Geschäft auch noch ordentlich Gewinn machen. Sie sind die wahren Klimakiller!“, so LINKS Sprecherin Anna Svec über die Hintergründe der Aktion. Svec betont: „Wir lassen uns unsere Zukunft nicht von einer Wirtschaft nehmen, die sich nur um die Profite dreht. Eine radikale Klimawende muss her – jetzt sofort!

„Their Time To Pay“ ist ein internationales Bündnis zur Bekämpfung der Klimakrise und für mehr Verteilungsungerechtigkeit. Dabei werden Klimaschutz und Soziales gemeinsam gedacht und Lösungen wie Millionärssteuern und eine Gewinnabschöpfung von sogenannten „Klimakillern“ gefordert.

Zur Kundgebung rufen mehrere Parteien und Organisationen gemeinsam mit „Their Time To Pay“ auf. Neben LINKS gehören auch die KPÖ, die Junge Linke, der KSV Lili, Wandel, SOS Balkanroute, Lobau Bleibt, der Jugendrat, der Gewerkschaftliche Linksblock Wien (GLB) und die Bürgerinitiative „Rettet die Lobau“ zu den Veranstalter*innen.

RIOT * RAVE für eine sichere Clubkultur

Demo von GEHTSSCHEISSN am Donnerstag, 21. September im Resselpark

Wien, am 19. September 23 – Am Donnerstag findet im Wiener Resselpark von 18-22 Uhr das erste RIOT * RAVE statt. Als Reaktion auf #technometoo haben sich innerhalb der Wiener Club- und Veranstaltungsszene Banden gebildet und dieses erste RIOT * RAVE ist der Kick-off für eine Reihe von Demos und Networking-Events, bei denen Raum für Diskussion und Vernetzung innerhalb der Szene geschaffen wird, um voneinander zu lernen und gemeinsam zu wachsen.

Seit August 2023 zeigen die zahlreichen Meldungen über Erfahrungen von sexistischen Übergriffen und sexualisierter Gewalt in der Wiener Clubbing-Szene, dass es sich dabei nicht um Einzelfälle, sondern strukturelle Probleme handelt. Das erste RIOT * RAVE bietet Information, Austausch, Vernetzungsmöglichkeit. Sowohl auf musikalischer als auch inhaltlicher Ebene wird für progressive Beiträge aus der Wiener Szene gesorgt.

GEHTSSCHEISSN ist eine formflexible und aktionsorientierte zivilgesellschaftliche Plattform, die ihre Aufgabe darin sieht, anlassbezogen künstlerische Interventionen zu starten, welche sich mit Betroffenen von Diskriminierung, sexualisierter Gewalt oder Marginalisierung solidarisieren. Dabei setzt sich GEHTSSCHEISSN zum Ziel, nicht nur auf die Missstände hinzuweisen, sondern auch einen Diskurs anzustoßen und vor allem Raum für zukunftsorientierte Lösungsvorschläge zu schaffen. 

Beteiligte Organisationen sind neben GEHTSSCHEISSN auch Alerta Feminista Austria, #aufstehn, AwA*, Claim The Space, Hausgemacht, kf.soundsystems, PsyCare Austria und LINKS.

LINKS-KPÖ mobilisiert für Westbahnpark

Freifläche in 1150 soll zu Park werden

Wien, am 14. September 2023 – Mit einem Fest, das am Samstag, 16. September, stattfindet, wird einmal mehr für den Westbahnpark am ehemaligen Areal des Westbahnhof-Geländes geworben. Veranstalterin ist die Partei LINKS-KPÖ, die mit 3 Mandaten im Bezirksparlament von Rudolfsheim-Fünfhaus vertreten ist.

LINKS-KPÖ-Klubobmann Didi Zach erklärt, warum es den Westbahnpark so dringend braucht: „Es fehlt im 15. Bezirk an schattigen Grünflächen. Es braucht zudem auch in Zukunft die Frischluftschneise, damit kühle Frischluft ins Stadtzentrum fließen kann, damit die Sommer erträglicher werden. Die gleisfreie Fläche zwischen Westbahnhof und Johnstraße zu einem öffentlichen Park umzugestalten, anstatt sie zu verbauen, ist ein Gebot der Stunde, wie uns auch viele Gespräche mit Bezirksbewohner*innen zeigen.

Beim Grätzlfest, das um 15 Uhr startet, gibt es neben Live-Musik ein Kinderprogramm, Essen und Trinken sowie Redebeiträge zum Thema Westbahnpark.

Demonstration gegen Gewalt an Obdachlosen

Wien, am 24. August, 2023 –Auf einer Demonstration von en communhat LINKS zusammen mit Betroffenen und Initiativen gegen die Gewalt an Obdachlosen protestiert. In den letzten Wochen ist es zu einer Serie an Mordversuchen gegen Menschen auf der Straße gekommen. Zwei Männer sind an den schweren Verletzungen gestorben.

Die Initiative “Es leben die Roma Frauen – VIVARO” macht darauf aufmerksam, dass ein rassistisches Tatmotiv nicht ausgeschlossen werden kann. Auf der Demonstration sprachen Betroffene und Initiativen wie en commun, VIVARO, die Partei LINKS, Solidarity Kitchen, die Initiative Sommerpaket und die feministische Gruppe AG Fem*Streik.

LINKS unterstützt die Initiative der Demo-Organisator*innen und deren Forderungen. LINKS Sprecherin Anna Svec betont die Zusammenhänge von rassistischer Hetze und den Vorfällen: “Gewalt gegen Wohnungslose ist allgegenwärtig und wird unsichtbar gemacht. Das beginnt mit der Hetze von ÖVP und FPÖ, geht über die ständigen Polizeischikanen und eskaliert in körperlicher Gewalt.”

LINKS fordert Housing First für Wohnungslose, kostenlose Übergangswohnungen und soziale Unterstützung für alle die sie brauchen. Außerdem eine Existenzsicherung für alle, Bedindungslose Mindestsicherung für alle, die sie brauchen und ein Mindest-Arbeitslosengeld und Mindestpension von 1850 Euro.

Protest von LINKS: Till Verschwinde-Mann 

LINKS protestiert gegen das heutige Rammstein Konzert

Wien – Zusammen mit rund 2000 Demonstrant*innen und Aktivist*innen des Bündnisses #KeineBühne setzte die Wien Partei LINKS ein Zeichen gegen sexualisierte Gewalt und die mutmaßlichen Täter Till Lindemann und Christian Lorenz der Band Rammstein. Das Konzert fand trotz Petition, lautstarker Proteste und laufend neuer Betroffenen Berichte im Vorfeld, statt.

LINKS Bezirksrätin Christin Spormann: “Die Reaktionen der Fans mit sexistischen Beleidigungen, Erniedrigungen und sogar mit Hitler Grüßen gegenüber den Teilnehmer*innen verstärkte unsere Forderung an die Stadt Wien, Arcadia und die Wien Holding das Konzert nicht stattfinden zu lassen und Tätern keine Bühne zu geben.” LINKS Aktivistin Julia Franz Richter: “Mit den Slogans “rape is no culture” und “Till Verschwinde-Mann” drücken wir klar aus, dass es für niemanden ein Verlust wäre, wenn die Band Rammstein, besonders Till Lindemann und Christian Lorenz, ein für alle Mal aus der Musikbranche verschwinden würden. Denn Kunst ist niemals von den Künstler*innen zu trennen – schon gar nicht, wenn diese Kunst voll mit gewaltverherrlichenden, sexistischen Inhalten ist.“