Das war unser Bezirksrät*innenseminar in Reichenau an der Rax.
Rund 30 LINKS Aktivist*innen haben dieses Wochenende gemeinsam in den Bergen verbracht, um in Workshops und Seminaren Pläne für die kommende Wien Wahl zu schmieden. Unsere Gäste und bisherigen Bezirksrät*innen gaben spannende Einblicke in die Möglichkeiten in der Lokalpolitik und bereiteten ihre zukünftigen Kolleg*innen auf die Arbeit in den Bezirksvertretungen vor.
Wir sind ready, seid gespannt: Wien Wahl here we come!
Die Krise ist nicht unsere Schuld: Arbeitslosengeld rauf!
Im November ist die Arbeitslosenquote wieder stark gestiegen, 80.000 Menschen haben ihren Job verloren. Vor allem Leiharbeiter*innen und Gastronomieangestellte verlieren einen Monat vor Weihnachten ihr Einkommen. Auch die Pleiten der Kurz-Hawara Benko und Pierer stellen Tausende vor große Unsicherheit.
Es kann nicht sein, dass jetzt Tausende statt Weihnachtsgeld AMS-Schikanen bekommen.
Alle die jetzt und in den letzten Monaten ihren Job verloren haben, können genau gar nichts dafür. Österreich ist in der längsten Rezession der Zweiten Republik, die Großpleiten bei Benkos Signa und Pierers KTM liegen an ihren Geschäftsmodellen. Wir von LINKS fordern ein würdiges und gutes Leben für Arbeitslose.
Deshalb setzen wir uns für große Arbeitslosengeld- und Industriereformen ein!
💜 Mindest-Arbeitslosengeld, -Sozialhilfe und Pension von 2000 Euro im Monat, ohne Sanktionen und Schikanen!
✊ Mehr Jobs durch Arbeitszeitverkürzung: 30-Stunden-Woche bei gleichem Lohn!
🤝 Industriewende in unsere Hände: Wenn Verbrennerkonzerne pleite gehen, sollen sie von den Beschäftigten weitergeführt und mit staatlicher Unterstützung zu ökologisch sinnvollen Unternehmen transformiert werden!
Schon seit vorgestern.
Nach Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft GÖD und der scheidenden Regierung werden die Gehälter im öffentlichen Dienst nächstes Jahr um 3,5% angehoben. Das ist ein Abschluss, der eigentlich unter der Inflation liegt und vor allem Bildungspersonal wie Lehrer*innen betrifft. Die größte Gruppe der Bundesbediensteten arbeitet nämlich im Bildungsbereich.
Lehrer*innen haben es zunehmend schwer in ihrer täglichen Arbeit, die aber zentral für eine bessere und sichere Zukunft für uns alle ist. Fehlendes Personal, dauernde Belastung, neue Herausforderungen und wachsende Aufgabenbereiche sorgen für Burnouts, Kündigungen und schrumpfende Bewerbungen. Die Arbeitsbedingungen, die sich schnellstens verbessern sollten, verschlechtern sich jährlich drastisch.
“Lehrer*innen verdienen sich, dass sie nicht alleine kämpfen müssen,” sind sich LINKS Aktivistin und Lehrerin Charlotte und Arbeiterkammerrat Flo einig. “Pädagog*innen haben die ärgsten Arbeitsbedingungen und umso wichtiger wär es, dass Gewerkschaften für bessere Bezahlung und einen besseren Personalschlüssel auch wirklich kämpfen.” Außerdem sollten Lehrer*innen auch von der AK gesetzlich vertreten werden.
So schaut das aus wenn LINKS in der Arbeiter*innen-Kammer mitmischt!
Letzte Woche hat die 182. AK-Vollversammlung stattgefunden und unsere frisch gewählten Arbeiter*innenkammer-Rät*innen haben nichts anbrennen lassen! Sie stellten drei erfolgreiche Anträge und beteiligten sich auch gleich an einer Protest-Aktion, nachdem die SPÖ-nahe FSG die Teilnahme von kleineren Fraktionen in den Ausschüssen neuerdings einschränken möchte!
Gemeinsam mit dem GLB, KomIntern, der AUGE/UG und anderen haben unsere AK-Rät*innen dagegen protestiert, dass in dieser Periode kleinere Fraktionen keinen Sitz in Ausschüssen mehr bekommen sollen. Das bedeutet eine massive Einschränkung der Mitbestimmung von demokratisch gewählten Vertreter*innen! Einige Ausschüsse sind damit zu 100% von der FSG besetzt. Die Mitarbeit und der Zugang zu Informationen werden dadurch erheblich erschwert.
Außerdem haben unsere AK-Rät*innen zehn Anträge eingebracht, in denen wir unter anderem das Wahlrecht für alle, mehrsprachige Beratungen in Schlüsseleinrichtungen und das Ende von Kettenverträgen an Wiener Unis fordern. Sechs Anträge fanden so große Zustimmung, dass andere Fraktionen sich den Anträgen anschlossen.
Unseren Anträgen gegen die Diskriminierung von trans Personen bei der Änderung des Geschlechtseintrags und für eine zeitgemäße Gestaltung des eAMS hat sich sogar die FSG angeschlossen. Diese Anträge wurden gemeinsam mit einem weiteren angenommen. Wir sind stolz, auf Anhieb drei Anträge durchgebracht zu haben.
Wir freuen uns übrigens auch sehr über die Anträge anderer Fraktionen. So fordert z.B. die AUGE/UG freie Tage für Arbeitslosengeldbezieher*innen, an denen sie nicht der Arbeitsvermittlung zu Verfügung stehen müssen. Diesem und zwei weiteren AUGE/UG Anträgen haben wir uns angeschlossen.
Wir von LINKS werden uns in der Arbeiter*innenkammer weiter für Menschen stark machen und unsere Forderungen einbringen!
Die angenommenen Anträge zeigen: LINKS wirkt! Jetzt auch in der Arbeiter*innenkammer!
LINKS hat insgesamt 11 Anträge initiiert. Davon wurden 3 positiv abgestimmt, 7 abgelehnt und ein Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen.
| Thema | Initiiert von | Angeschlossen | Abgelehnt durch | Volltext |
|---|---|---|---|---|
| Diskriminierung von trans Personen beim Geschlechtseintrag | LINKS | FSG, AUGE, Komintern, GLB, MUT, PFG | FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGE | Zum Antrag |
| Anhebung der U-Bahn-Steuer | LINKS | Türk-IS | FA, FCG, NEOS, FAIR | Zum Antrag |
| Zeitgemäßes eAMS | LINKS | FSG, AUGE, Komintern, GLB, MUT, PFG, Türk-IS | Zum Antrag |
| Thema | Initiiert von | Angeschlossen | Abgelehnt durch | Volltext |
|---|---|---|---|---|
| Mehrsprachige Beratung | LINKS | AUGE, Komintern, GLB, Türk-IS | FSG, FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGE | Zum Antrag |
| Öffentliches Bildungspersonal in die AK | LINKS | Türk-IS | FSG, FCG, AUGE, NEOS | Zum Antrag |
| Scheinselbständigkeit in der Personenbetreuung | LINKS | Türk-IS | FSG | Zum Antrag |
| Transfeindliche Definition des Geschlechtsbegriffs | LINKS | FSG, FA, FCG, NEOS, FAIR, ARGE | Zum Antrag | |
| Gegen Sparkpaket und Sozialabbau | LINKS | FSG, FA, FCG, AUGE, NEOS, ARGE | Zum Antrag | |
| Gegen Kettenverträge an Unis | LINKS | FSG | Zum Antrag | |
| Beratung zu Zivilcourage | zurückgezogen | Zum Antrag | ||
| Wahlrecht für Alle | LINKS | Zum Antrag |
LINKS im Wahlkampf und auf der Straße: Mosaik Interview mit Angelika Adensamer und Anna Svec zum Nationalratswahlkampf 2024
“Wir haben auch selbst als Kandidat*innen viel geflyert. Ich habe das Gefühl, dass das auch was bringt. Also selbst viel auf der Straße zu sein und Gespräche zu führen. Es gab auch sehr viele positive Reaktionen auf die KPÖ und auf LINKS. Wir sind inzwischen doch schon bekannt und das war schön zu sehen.” sagt Anna Svec im Mosaik Interview zum Wahlkampf von LINKS für die KPÖ bei der Nationalratswahl.
Unsere LINKS Sprecherinnen kandidierten dabei auf Platz 5 der Bundesliste und auf Platz 2 der Wiener Liste der KPÖ und gemeinsam haben wir die Forderungen nach einem gerechten Wirtschaftssystem, nach sicherer Flucht und Migration, Selbstbestimmung über den eigenen Körper und einer radikal anderen Klimapolitik ins Zentrum des Wahlkampfs gestellt. Dazu Angelika Adensamer im Interview: “Man sieht auch die Misere, dass in den Fragen, mit denen die Rechten mobilisieren können, also Rassismus in Verbindung mit Migration und Asyl, die liberalen Parteien immer mehr mitziehen und sich darauf einlassen, dass das legitime Argumente sind. Diese Strategie hilt nur den Rechten. Alles verschiebt sich nach Rechts. Die Aufgabe der Linken ist es, bei den eigenen Positionen zu bleiben und darauf zu beharren.”. Die Mosaik Redaktion fragte im Gespräch mit Angelika Adensamer und Anna Svec nach, wie der LINKS Wahlkampf verlaufen ist, wie LINKS auf das Ergebnis blickt und was die Zukunft bringt. Die Antworten lest ihr im Mosaik-Interview.
Wien, am 31. Oktober 2024 – Andreas Joska-Sutanto ist ein 45-jähriger Künstler und Grafiker aus Favoriten in Wien. Über sein Projekt “Kein Mampf” wurde schon öfter in der heimischen und internationalen Presse berichtet. Nun ist seine Ausstellung auch in Simmering zu sehen und erhitzt die Gemüter der Bezirkspolitik.
Joska-Sutanto zerschneidet seit 2016 performativ Adolf Hitlers „Mein Kampf“ in seine einzelnen Buchstaben. Aus den vielen kleinen Schnipseln setzt er kunstvolle Collagen zusammen. Die neu entstehenden Texte sind Kochrezepte – daher der Name “Kein Mampf”. Mit seiner verspielten Herangehensweise will der Künstler dazu bewegen, sich mit der furchtbaren Geschichte des Dritten Reichs zu beschäftigen.
Nach 800 Stunden Arbeit hat Joska-Sutanto vor wenigen Monaten die hundertste Seite von Hitlers Buch zerschnitten. Daraus hat er bisher 25 Collagen gestaltet. Eine Auswahl der so zusammengesetzten Kochrezepte war vergangenen Monat in den Räumlichkeiten der Glaubenskirche in der Braunhubergasse 20 zu sehen.
Am 9. November findet dort ab 19 Uhr die Abschlussveranstaltung der Ausstellung statt. Der Künstler wird vor Ort sein, Seiten aus “Mein Kampf” zerschneiden und über die Ausstellung sprechen. Die Finissage ist als Begleitprogramm zum Novembergedenken gedacht: Unmittelbar davor, um 18:30 Uhr, veranstaltet die Evangelische Glaubenskirche ein Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome beim Tempel Mahnmal in der Hugogasse/Ecke Braunhubergasse.
Während des Novemberpogroms am 10. November 1938 haben Nationalsozialisten die Synagoge, die einst in der Braunhubergasse stand, geplündert und zerstört. Deshalb erinnern der Bezirk und die in der Braunhubergasse ansässigen Glaubensgemeinschaften jährlich an die Gräueltaten des nationalsozialistischen Regimes gegen die jüdische Bevölkerung.
Überraschend kam für Joska-Sutanto die politische Reaktion auf den Förderantrag von “Kein Mampf in Simmering”. Die SPÖ, die in der Kulturkommission über eine Mehrheit verfügt, stimmte gegen eine Förderung der Ausstellung als Begleitprogramm zum Novembergedenken. Die FPÖ spottet auf ihrer Webseite über den Künstler und seine Arbeiten. Die Grünen, die den Antrag unterstützten, zeigten sich hingegen erfreut, dass die Ausstellung trotz Förderabsage des Bezirks stattfindet. Schließlich schaltete sich auch der Simmeringer Arbeiterkammer-Rat Florian Rath ein. Rath, Abgeordneter von LINKS Wien im Arbeiterkammer-Parlament und Mitglied der KPÖ Simmering, spendet sein Politiker-Gehalt für soziale und politische Zwecke. Mit seinem September-Bezug förderte er die Kulturveranstaltung anstelle des Bezirks. “Da kommt eine Ausstellung, deren Thema in den heutigen Zeiten wohl kaum an Aktualität verliert mit kostenlosem Eintritt nach Simmering und das wird in keiner Weise unterstützt? Das ist ein ganz schlechtes Zeichen”, so Rath.
Der Künstler Joska-Sutanto hofft, dass seine Ausstellung viele Menschen dazu bewegt, zum Gedenken zu kommen: “Ich lade alle herzlich ein, am 9. November schon um 18:30 Uhr beim Mahnmal dabei zu sein. Ich freue mich, wenn danach viele Menschen zur Ausstellung kommen und sich selbst ein Bild von meiner Arbeit machen.”
Statements der Simmeringer Parteien:
FPÖ
Grüne
Presseartikel über das Projekt (Auswahl):
Derstandard.at
Diepresse.com
FM4
20min.ch
artnews.com
curatorial.ro
Wiener Partei LINKS startet intensive Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl 2025
Wien, 22. Oktober 2024 – Im Jänner 2020 wurde die Partei LINKS gegründet, um in Wien mit einer breiten, glaubhaften Linken zum Gemeinderat und zu den Bezirksvertretungen zu kandidieren. Von Beginn an wurde ein Bündnis mit der KPÖ angestrebt. Das Motto der Gründungsversammlung 2020 lautete „Wir treten an!“. Mit 23 Mandaten und insgesamt 2,5 % auf Bezirksebene sowie 2,1 % auf Gemeindeebene konnte aus dem Stand ein respektables Ergebnis erzielt werden.
Jetzt, fast 5 Jahre später, lautet mit Blick auf die Gemeinderatswahlen 2025 das Motto: „Wir ziehen ein!“.
LINKS-Sprecherin Anna Svec dazu: „Der Einzug ist sehr realistisch. Unsere gesammelten Erfahrungen in den Bezirksvertretungen, das sensationelle AK-Wahlergebnis von LINKS im April (aus dem Stand 4 Mandate und stärkste linke Fraktion) sowie das Erstarken der KPÖ in Wien mit 4,7 % bei der EU-Wahl und 3,7 % bei der Nationalratswahl stimmen uns hoffnungsvoll.“
Angelika Adensamer, LINKS-Sprecherin und Finanzverantwortliche ergänzt: „2020 hatten wir nur wenig Infrastruktur, die Corona-Situation erschwerte den Parteiaufbau immens und wir hatten gemeinsam mit der KPÖ ein Gesamtbudget von knapp über 70.000 Euro. 2025 starten wir mit einem weit höheren Budget als 2020 in Höhe von 300.000 Euro allein aus den Mitteln von LINKS in den Wahlkampf.“
Anna Svec dazu: „Wir machen seit 2020 linke Politik in Wien und werden nun eine linke Opposition in den Gemeinderat bringen. In den nächsten Wochen werden wir intensiv mit der KPÖ und anderen reden, um wieder einen gemeinsamen Antritt zu beschließen.“
Angelika Adensamer erwartet sich mit der KPÖ schnelle, zielgerichtete Verhandlungen: „Wir sind zwei unterschiedliche Parteien, die sich gegenseitig gut ergänzen. Wenn wir das mit Zug zum Tor in die Grätzln bringen, ziehen wir gemeinsam ein.“
Svec und Adensamer kandidierten auch bei der Nationalratswahl auf der Liste der KPÖ und erzielten in Wien mit jeweils mehr als 1000 Vorzugsstimmen die mit Abstand besten Ergebnisse (Svec auf der Bundesliste, Adensamer auf der Wiener Landesliste).
Svec dazu: „LINKS und KPÖ sind zusammen sehr stark. Die Ergebnisse der AK-Wahl und der Nationalratswahl zeigen deutlich, dass LINKS Themen setzt, die den Wiener*innen am Herzen liegen und somit eigene Wähler*innen-Segmente anspricht.“
Danke für 1327 Vorzugsstimmen für Anna Svec im Bund und 1130 für Angelika Adensamer in Wien!
Wir haben mit unserer Kampagne den Antritt zu Nationalratswahl der KPÖ unterstützt und freuen uns auch über jede einzelne der 116.891 Stimmen für die KPÖ, mit denen eine Kraft für soziale Gerechtigkeit und leistbares Wohnen gestärkt wurde!
Und ganz besonders freuen wir uns natürlich auch über euer Vertrauen in die Kandidatinnen von LINKS, Anna Svec und Angelika Adensamer! Damit konnten auch die Anliegen von LINKS im Wahlkampf thematisiert werden: für ein Wahlrecht für alle, ein Recht auf Asyl ohne Wenn und Aber, echte Umverteilung, ein legaler und gratis Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen und ein Ende von Profiten mit der Klimakatastrophe!
Wir freuen uns über die Ergebnisse und schon nächstes Jahr auf den nächsten Wahlkampf in Wien!
Bis dahin geht es weiter mit unserer Sozialberatung, Bezirksgruppentreffen, Unterstützung von Arbeitskämpfen, Vetretungsarbeit in den Bezirken und der Arbeiterkammer, politischem Austausch und Diskussionen.
Schau bei einem unserer Termine, die auf der Webseite stehen vorbei, wenn du mitmachen willst!
Die Demonstration letzte Woche gegen Hass, Hetze und eine Regierungsbeteiligung der FPÖ war riesig!
Das sendet eine eindeutige Botschaft: Wir sind viele und ihr könnt mit unserem Widerstand rechnen!
Es ist längst Zeit, dass wir uns zusammentun und um das Wien kämpfen, das uns zusteht, das wir lieben und schätzen und wo alle ein Zuhause haben.
Ein Wien, das für alle da ist, ganz gleich, woher sie kommen und wohin sie gehen.
Ein Wien, das das gute Leben für alle – aber wirklich alle – bietet.
Und ein Wien, in dem Hass und Hetze keinen Platz haben, sondern wir zusammen miteinander friedlich leben.
Du bist nicht allein. Lass uns zusammen lauter sein, mehr sein und uns die Veränderung, die wir wollen, selbst schaffen.
Zam gegen rechts, mach ma mit LINKS!
Wir sagen Danke!
Danke an alle, die sich in den letzten Wochen im Wahlkampf eingebracht haben, an alle, die geflyert, plakatiert, diskutiert, geplant, musiziert, gepostet, fotografiert, und so viel mehr gemacht haben!
Danke an alle, die uns in der Wahlkabine letztendlich ihr Vertrauen geschenkt haben! Danke für jede einzelne Stimme!
Das Wahlergebnis in Wien von vorläufig 3,8 % stimmt uns zuversichtlich, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Angesichts der Stärkung des rechtsextremen Lagers haben wir aber natürlich viel Arbeit vor uns!
Danke, dass ihr den Mut nicht verliert!
Nur eine starke Linke kann den Rechtsruck stoppen!
