LINKS fordert vor der Nationalratswahl Einhaltung der Menschenrechte ohne Wenn und Aber
Wien, 28. September 2024 – LINKS und KPÖ sprechen sich entschieden gegen Abschiebungen – besonders in unsichere Länder wie Afghanistan – aus. Kurz vor der Nationalratswahl betonen die Aktivist*innen von LINKS ihr Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Parteien. So folgen SPÖ und Grüne lieber dem Vorbild ihrer deutschen Schwesterparteien und wollen auch nach Afghanistan abschieben – trotz drohender Menschenrechtsverletzungen.
Was in Deutschland schon passiert ist, zeichnet sich auch in Österreich ab. Gegen jede Rechtsgrundlage hat die deutsche Ampelregierung das erste Abschiebeflugzeug nach Afghanistan abheben lassen. Die österreichischen Schwesterparteien Grüne und SPÖ folgen ihnen in diesen Positionen, wie sie im APA-Fragebogen bekannt gaben.
„Wer sich darauf verlassen will, dass in der nächsten Legislaturperiode eine Partei im Parlament ist, die Menschenrechte ohne Wenn und Aber verteidigt, muss KPÖ wählen“, verspricht Angelika Adensamer, LINKS Sprecherin und Vorzugsstimmen-Kandidatin auf der Wiener Landesliste der KPÖ.
„Alle, die hier sind, sind von hier“, ergänzt LINKS Sprecherin Anna Svec, die auf der Bundesliste der KPÖ einen Vorzugsstimmenwahlkampf führt. Svec weiter: „Nur LINKS und die KPÖ im Parlament garantieren, dass Themen wie Abschiebestopp, Schutz des Rechts auf Asyl und Wahlrecht für alle auf der Agenda bleiben.“Adensamer abschließend: „Es geht um Menschenleben, und nicht nur um ein „geringeres Übel“. Wer sich selbst als Mensch mit Verantwortung Ernst nimmt, wählt KPÖ.“
