Kategorie: Erfolg

Gratis Klos am Siebenbrunnenplatz

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Angenommen! Der Siebenbrunnenplatz im 5. Bezirk bekommt kostenlose WC Anlagen mit Wickeltischen.

Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen Claudia Krieglsteiner und Wolf-Götz Jurjans haben den Antrag gestellt, rund um die geplante U-Bahn-Station am Siebenbrunnenplatz Siebenbrunnenplatzes eine gratis WC Anlage mit Wickeltischen zu errichten. Der Antrag wurde einstimmig in der Bezirksvertretung Margareten angenommen.

Es ist kein Zufall, dass immer wieder „Häusl-Anträge“ mit LINKS-KPÖ Logo in die Bezirksvertretungen kommen. Zwischen Donaukanal und Reithofferpark finden sich mittlerweile Ö-Klos und Toiletten mit LINKS-Handschrift. Kostenlose Toiletten sind eine Voraussetzung dafür, dass alle Menschen in Wien die Stadt nutzen können. Ohne teuren Konsum in Lokalen und ohne Sorge, ob die Blase den Stadtspaziergang mitmacht.

Gratishäusln sind unverzichtbare Infrastruktur, vor allem für Jugendliche, Eltern, Ältere und Wohnungslose. Damit sind die LINKS-KPÖ Anträge auch konkreter Widerstand gegen die Verdrängungspolitik aus dem öffentlichen Raum.

Wir habens ja schon 2020 plakatiert: scheiß dich nicht an – wähl LINKS!

Erfolg im 2.: Antrag auf neues Hallenbad angenommen

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Nach der Schließung des Dianabads im 2. Bezirk fehlt es an einem geeigneten Schwimm-Angebot. Deshalb haben unsere LINKS-KPÖ Bezirksrätinnen in 1020 einen Antrag in die Bezirksvertretung eingebracht.

Die Saisonale Überdachung des Stadionbads erfüllt nur die Bedürfnisse des Spitzensports. Für Freizeit-Schwimmer*innen gibt es weiterhin keine Möglichkeit.

Der Antrag wurde einstimmig von allen Parteien der Bezirksvertretung angenommen.

Gemeinsam für die Arena – Resolutionsantrag im 3. angenommen

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Die Arena Wien ist eines der wichtigsten Kulturzentren Österreichs und hat besondere Bedeutung für die Jugendkultur, Musik- und Kulturszene in Wien, Österreich und Europa. Plötzlich sind jedoch von neu gebauten Wohntürmen Lärmbeschwerden aufgetaucht, die der Location das Fortbestehen erschweren.

Unsere LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen haben sich mit der Bierpartei zusammengetan und einen Parteiübergreifenden Resolutionsantrag für die Bezirksvertretung im 3. verfasst. Fast alle Parteien in der Landstraße haben sich angeschlossen.

Der Resolutionstext besagt:

Angesichts der aktuellen Situation erklärt sich die Bezirksvertretung Landstraße solidarisch mit der Arena Wien und setzt sich aktiv dafür ein, dass entsprechende Rahmenbedingungen für ein Fortbestehen geschaffen werden.
Resolutionsantrag „Gemeinsam für die Arena“

Dafür gestimmt haben die Landstraßer Bezirksrät*innen von LINKS-KPÖ, Grüne, SPÖ, NEOS, ÖVP und Bierpartei. Lediglich die FPÖ war dagegen.

Margareten bekommt den ANTIFA Regenbogen Zebrastreifen

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Der 1050 Antifa Regenbogen Zebrastreifen ist da!

Die LINKS KPÖ Mandatar*innen in Margareten setzen sich schon länger dafür ein, den transfeindlichen und faschistischen Identitären einen Regenbogen-Zebrastreifen vor die Tür zu setzen.

Nachdem die Stadt Wien den demokratischen Beschluss blockieren wollte, hat die Bezirksvertretzung jetzt eine Lösung gefunden: Die Ramperstorffergasse 33 bekommt Regenbogenfarben auf den Schutzweg!

Das ist Symbolpolitik, die wirkt! Die Margaretner*innen wehren sich seit Jahren gegen die rechten Umtriebe rund um den „Identitären-Keller“ in der Ramperstorffergasse. Immer wieder belästigen Faschist*innen dort Linke, Menschen mit Migrationserfahrung und People of Color. Um die Ecke wurde eine Synagogen-Gedenktafel zerstört und rechte Parolen verschandeln das Straßenbild.

Hetze gegen die LGBTQIA* Community und besonders trans Menschen stehen bei den rechten hoch im Kurs. Während FPÖ und ÖVP Anträge gegen Drag Shows einbringen, organisieren Faschist*innen Demonstrationen und Störaktionen.

Umso wichtiger war es unseren LINKS KPÖ Mandatar*innen, den Hetzer*innen selbstbewusst und bei ihnen daheim zu zeigen: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Queere Communitys mussten sich immer verteidigen und können das auch.

Solidarische Regenbogengrüße in die Ramperstorffergasse, hoffentlich rutscht niemand auf den rechten Tränenlacken aus, wenn fertig gemalt wurde!

Nach 6 Jahren: WC-Anlagen für Rudolfsheim-Fünfhaus

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Rudolfsheim-Fünfhaus bekommt 2 kostenlos zugängliche öffentliche WC-Anlagen

Schon im Juni 2017 machten sich LINKS-KPÖ Mandatar Didi Zach und der grüne Bezirksrat Felix Hofstadler für öffentliche WC-Anlagen im Bezirk stark.

6 WC-Anlagen, so der damalige grüne Antrag, sollten durchgängig benützbar sein, sodass sich das Niveau der Versorgung mit sanitären Anlagen an jenes der umliegenden Bezirke annähere. SPÖ und FPÖ stimmten gegen kostenfreie öffentliche WC-Anlagen – Gründe wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2017 nicht genannt.

Wien Anders/KPÖ informierte seinerzeit über den Antrag und das seltsame Abstimmungsverhalten von SPÖ und FPÖ. Dies wiederum interessierte die Bezirkszeitung.

Fast 6 Jahre sind seitdem vergangen, mehrmals stimmten fast alle Parteien im Bezirksparlament seitdem für öffentliche WC-Anlagen. Kürzlich informierte Bezirksvorsteher Baurecht nun die Mandatar:innen, dass noch 2023 mit der Errichtung und Eröffnung von 2 kostenfreien WC-Anlagen (im Reithofferpark und im Auer-Welsbach-Park) zu rechnen ist.

LINKS-KPÖ Klubobmann Didi Zach: „Es hat lange gedauert, aber ich freue mich, dass nun die Umsetzung von 2 WC-Anlagen realisiert wird. Es ist ein kleiner, wichtiger Erfolg für die in Rudolfsheim-Fünfhaus lebenden Menschen, zu welchem auch wir von Wien Anders/LINKS/KPÖ einen Beitrag geleistet haben.“

Kein Kind darf in Armut aufwachsen! Resolution im 15. angenommen

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Rudolfsheim-Fünfhaus stellt sich einstimmig hinter LINKS-KPÖ Resolution gegen Kinderarmut!

Der Antrag von Roja Ratzinger, Kat Anastasiou und Didi Zach klagt die Armutspolitik der Bundesregierung an: „Kein Kind in Österreich darf in Armut aufwachsen. Jedem Kind und Jugendlichen die besten Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten, ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe. Deshalb spricht sich die Bezirksvertretung für eine umfassende und effektive Bekämpfung von Kinderarmut aus.“

LINKS-KPÖ Bezirksrat und Klubobmann Didi Zach: „Es freut mich, dass wir uns über Parteigrenzen hinweg einig sind, dass Kinderarmut nicht toleriert werden darf. Die Willensbekundung kann aber nur ein Schritt sein, viele weitere Schritte müssen folgen. In diesem Sinne werde ich den anderen Parteien auch weitere Aktivitäten zu diesem total wichtigen Anliegen vorschlagen.“

LINKS und KPÖ bleiben auf allen Ebenen zwische Grätzl, Bezirk und Bund dran. Eine Gesellschaft, die arm macht, wollen wir ändern oder abschaffen.

Alsergrund bekommt Ni-Una-Menos Platz!

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Der Kampf gegen Femizide verdient einen eigenen Platz! Deshalb unterstützen wir als LINKS den Ni Una Menos Platz am Alsergrund.

Der Ni Una Menos Platz gedenkt allen Opfern von patriarchaler Gewalt. Er wird an der Nussdorferstraße entstehen, an einem Ort, wo genau diese patriarchale Gewalt zum 6. Femizid 2021, zur Ermordung einer Trafikantin, geführt hat. Femizide sind das Ergebnis von patriarchalen Rollenbildern, dem Wegschauen und Verharmlosen von Gewalt gegenüber FLINTA* Personen, die schon vor körperlichen Übergriffen beginnt.

Städte sind vorrangig von und für Männer gemacht, was FLINTA* Personen nicht nur ausschließt, sondern sie auch unsichtbar macht und gefährlich werden kann.

Wir wollen Platz in den Städten! Wir wollen gesehen und gehört werden! Wir wollen eine Gesellschaft ohne patriarchale Gewalt, vor allem eine Gesellschaft, in der es keine Femizide geben kann. Bis das geschafft ist, werden wir Banden bilden, uns queerfeministisch organisieren und auf der Bezirksebene weitere Maßnahmen zur Gewaltprävention setzen.

Veränderung findet von unten statt! Ni una menos!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, im Prinzip alle die im Patriarchat direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.

1050 Antifa Regenbogen Zebrastreifen umsetzen!

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Die Stadt Wien verhindert demokratisch beschlossenen queeren Antifaschismus!

Margareten hat auf Antrag des LINKS-KPÖ Klubs im Bezirk einen Regenbogen-Zebrastreifen vor dem Lokal der faschistischen Identitären beschlossen. Damit soll der Bezirk Solidarität mit den Hausbewohner*innen (also außer den Identitären) und den Opfern der rechten Hetze zeigen. Gerade in den letzten Monaten mobilisieren Identitäre, FPÖ und ÖVP massiv gegen die LGBTQIA* Community, insbesondere gegen trans* Personen und Drag Queens.

Solidaität mit der Queeren Community ist immer antifaschistisch. Es ist kein Zufall, dass die Mobilisierung gegen queere Kinderbuchlesungen, die queerfeindliche Hetze und die Sexualisierung von Drag Queens immer aus der selben Ecke kommen – von Identitären, FPÖ, ÖVP und aus der rechten Schwurbelszene Besonders in Margareten, wo Rechtsextreme auch das Denkmal für die zerstörte Synagoge angegriffen haben, wollen wir mehr queere und damit auch antifaschistische Präsenz im öffentlichen Raum!

Deshalb hat sie in der Bezirksvertretung auch eine Mehrheit gefunden! Jetzt berichtet der FALTER, dass die MA46 der Stadt Wien das Projekt trotzdem verhindern will. Die Rathaus-Bürokrat*innen finden den nämlich nicht notwendig.

So ein Blödsinn! Margareten braucht queeren Antifaschismus und sichere Straßenübergänge für Fußgänger*innen und Radfahrende!

Das Wort ist zwar ein bisschen sperrig, aber: Stadt Wien, her mit dem 1050-Antifa-Regenbogen-Zebrastreifen!

Erfolg gegen Mieterhöhungen im Zweiten

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Bezirksvertretung in 1020 ist einstimmig für leistbares Wohnen – auf Antrag vom LINKS-KPÖ Klub!

In der Leopoldstadt sind Mieter*innen derzeit gespannt, wer ihnen die Wohnung zuerst wegnimmt: Vermieter*innen mit Auge auf die Gentrifizierung, oder doch die Türkis-Grüne Richtwertmieten-Erhöhung?

Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen Regina Amer und Sophie Apfler haben einen Resolutionsantrag für leistbares Wohnen eingebracht, der einstimmig angenommen wurde. Der Bezirk spricht sich dafür aus die Mieterhöhungen für dieses Jahr auszusetzen und für immer zu beschränken. Mietexplosionen von 8,6 %, wie sie türkis-grün im Bund und die SPÖ im städtischen Wohnbau durchboxen, dürfen nie wieder passieren!

Unsere Bezirksrät*innen unterstützen mit ihren Resolutionen wichtige Anliegen von Mieter*innen, Arbeiter*innen, Ewerbslosen und Aktivist*innen. In den Vertretungskörpern und auf der Straße setzt sich LINKS für ein Wien für alle ein!

Erfolg! 2. Bezirk fordert 12er Verlängerung bis zum Stadion

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Öffis in der ganzen Stadt – der 12er muss bis zur U2 gehen!

Der LINKS-KPÖ-Klub in der Leopoldstadt hat die Bezirksvertretung überzeugt: die geplante Straßenbahn 12 darf mit ihrer Endstation nicht irgendwo im Wohnviertel stehenbleiben, sondern muss eine U-Bahn-Anbindung zur nahegelegenen U2-Station “Messe-Prater” haben – am besten aber gleich bis zum Stadioncenter.

Als erster Schritt für bessere Anbindungen und den Öffi-Ausbau ist wichtig, dass sich Verkehrsmittel verbinden lassen. So werden inklusivere Verbindungen und mehr Mobilität in Wien geschaffen, in diesem Fall – besonders für die Nutzer*innen der 12er-Bim, die zahlreiche Senior*innenheime und Schulen entlang der Strecke hat und eine wichtige Tangentialverbindung zwischen dem 2. und dem 20. Bezirk ist.

Auch weitere verkehrspolitische Anträge haben unsere Bezirksrätinnen Regina Amer und Sophie Apfler durchgebracht:

🚲 An der Ecke Schüttelstraße/Franzensbrückenstraße soll die Gefahrenstelle für Radfahrende (durch eine Gehsteigvorziehung) entschärft werden.
🙅Die Ecke Praterstraße/Rotensterngasse soll wie eine geschützte Kreuzung umgebaut werden, um Radfahrende an dieser Stelle endlich besser vor abbiegenden PKWs zu schützen.

Darüber wird nun die Verkehrskommission beraten und sogar auch, wo eine „geschützte Kreuzung“ noch Sinn macht.

Ganz besonders wichtig ist der geplante Umbau der Praterstraße. Der soll durch die Stadt Wien endlich transparent kommuniziert werden, damit die Bevölkerung demokratisch mitreden kann! Auch darüber wird die Verkehrskommission bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung beraten – wir lassen aber nicht locker, starten am Montag vor Ort eine Aktion (Link im ersten Kommentar!) und halten dich auf dem Laufenden