Kategorie: Erfolg

Nach 6 Jahren: WC-Anlagen für Rudolfsheim-Fünfhaus

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Rudolfsheim-Fünfhaus bekommt 2 kostenlos zugängliche öffentliche WC-Anlagen

Schon im Juni 2017 machten sich LINKS-KPÖ Mandatar Didi Zach und der grüne Bezirksrat Felix Hofstadler für öffentliche WC-Anlagen im Bezirk stark.

6 WC-Anlagen, so der damalige grüne Antrag, sollten durchgängig benützbar sein, sodass sich das Niveau der Versorgung mit sanitären Anlagen an jenes der umliegenden Bezirke annähere. SPÖ und FPÖ stimmten gegen kostenfreie öffentliche WC-Anlagen – Gründe wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2017 nicht genannt.

Wien Anders/KPÖ informierte seinerzeit über den Antrag und das seltsame Abstimmungsverhalten von SPÖ und FPÖ. Dies wiederum interessierte die Bezirkszeitung.

Fast 6 Jahre sind seitdem vergangen, mehrmals stimmten fast alle Parteien im Bezirksparlament seitdem für öffentliche WC-Anlagen. Kürzlich informierte Bezirksvorsteher Baurecht nun die Mandatar:innen, dass noch 2023 mit der Errichtung und Eröffnung von 2 kostenfreien WC-Anlagen (im Reithofferpark und im Auer-Welsbach-Park) zu rechnen ist.

LINKS-KPÖ Klubobmann Didi Zach: „Es hat lange gedauert, aber ich freue mich, dass nun die Umsetzung von 2 WC-Anlagen realisiert wird. Es ist ein kleiner, wichtiger Erfolg für die in Rudolfsheim-Fünfhaus lebenden Menschen, zu welchem auch wir von Wien Anders/LINKS/KPÖ einen Beitrag geleistet haben.“

Kein Kind darf in Armut aufwachsen! Resolution im 15. angenommen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Rudolfsheim-Fünfhaus stellt sich einstimmig hinter LINKS-KPÖ Resolution gegen Kinderarmut!

Der Antrag von Roja Ratzinger, Kat Anastasiou und Didi Zach klagt die Armutspolitik der Bundesregierung an: „Kein Kind in Österreich darf in Armut aufwachsen. Jedem Kind und Jugendlichen die besten Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten, ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe. Deshalb spricht sich die Bezirksvertretung für eine umfassende und effektive Bekämpfung von Kinderarmut aus.“

LINKS-KPÖ Bezirksrat und Klubobmann Didi Zach: „Es freut mich, dass wir uns über Parteigrenzen hinweg einig sind, dass Kinderarmut nicht toleriert werden darf. Die Willensbekundung kann aber nur ein Schritt sein, viele weitere Schritte müssen folgen. In diesem Sinne werde ich den anderen Parteien auch weitere Aktivitäten zu diesem total wichtigen Anliegen vorschlagen.“

LINKS und KPÖ bleiben auf allen Ebenen zwische Grätzl, Bezirk und Bund dran. Eine Gesellschaft, die arm macht, wollen wir ändern oder abschaffen.

Alsergrund bekommt Ni-Una-Menos Platz!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Der Kampf gegen Femizide verdient einen eigenen Platz! Deshalb unterstützen wir als LINKS den Ni Una Menos Platz am Alsergrund.

Der Ni Una Menos Platz gedenkt allen Opfern von patriarchaler Gewalt. Er wird an der Nussdorferstraße entstehen, an einem Ort, wo genau diese patriarchale Gewalt zum 6. Femizid 2021, zur Ermordung einer Trafikantin, geführt hat. Femizide sind das Ergebnis von patriarchalen Rollenbildern, dem Wegschauen und Verharmlosen von Gewalt gegenüber FLINTA* Personen, die schon vor körperlichen Übergriffen beginnt.

Städte sind vorrangig von und für Männer gemacht, was FLINTA* Personen nicht nur ausschließt, sondern sie auch unsichtbar macht und gefährlich werden kann.

Wir wollen Platz in den Städten! Wir wollen gesehen und gehört werden! Wir wollen eine Gesellschaft ohne patriarchale Gewalt, vor allem eine Gesellschaft, in der es keine Femizide geben kann. Bis das geschafft ist, werden wir Banden bilden, uns queerfeministisch organisieren und auf der Bezirksebene weitere Maßnahmen zur Gewaltprävention setzen.

Veränderung findet von unten statt! Ni una menos!

FLINTA* steht für Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans und agender Personen, im Prinzip alle die im Patriarchat direkt von sexistischer Unterdrückung betroffen sind.

1050 Antifa Regenbogen Zebrastreifen umsetzen!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Die Stadt Wien verhindert demokratisch beschlossenen queeren Antifaschismus!

Margareten hat auf Antrag des LINKS-KPÖ Klubs im Bezirk einen Regenbogen-Zebrastreifen vor dem Lokal der faschistischen Identitären beschlossen. Damit soll der Bezirk Solidarität mit den Hausbewohner*innen (also außer den Identitären) und den Opfern der rechten Hetze zeigen. Gerade in den letzten Monaten mobilisieren Identitäre, FPÖ und ÖVP massiv gegen die LGBTQIA* Community, insbesondere gegen trans* Personen und Drag Queens.

Solidaität mit der Queeren Community ist immer antifaschistisch. Es ist kein Zufall, dass die Mobilisierung gegen queere Kinderbuchlesungen, die queerfeindliche Hetze und die Sexualisierung von Drag Queens immer aus der selben Ecke kommen – von Identitären, FPÖ, ÖVP und aus der rechten Schwurbelszene Besonders in Margareten, wo Rechtsextreme auch das Denkmal für die zerstörte Synagoge angegriffen haben, wollen wir mehr queere und damit auch antifaschistische Präsenz im öffentlichen Raum!

Deshalb hat sie in der Bezirksvertretung auch eine Mehrheit gefunden! Jetzt berichtet der FALTER, dass die MA46 der Stadt Wien das Projekt trotzdem verhindern will. Die Rathaus-Bürokrat*innen finden den nämlich nicht notwendig.

So ein Blödsinn! Margareten braucht queeren Antifaschismus und sichere Straßenübergänge für Fußgänger*innen und Radfahrende!

Das Wort ist zwar ein bisschen sperrig, aber: Stadt Wien, her mit dem 1050-Antifa-Regenbogen-Zebrastreifen!

Erfolg gegen Mieterhöhungen im Zweiten

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Bezirksvertretung in 1020 ist einstimmig für leistbares Wohnen – auf Antrag vom LINKS-KPÖ Klub!

In der Leopoldstadt sind Mieter*innen derzeit gespannt, wer ihnen die Wohnung zuerst wegnimmt: Vermieter*innen mit Auge auf die Gentrifizierung, oder doch die Türkis-Grüne Richtwertmieten-Erhöhung?

Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen Regina Amer und Sophie Apfler haben einen Resolutionsantrag für leistbares Wohnen eingebracht, der einstimmig angenommen wurde. Der Bezirk spricht sich dafür aus die Mieterhöhungen für dieses Jahr auszusetzen und für immer zu beschränken. Mietexplosionen von 8,6 %, wie sie türkis-grün im Bund und die SPÖ im städtischen Wohnbau durchboxen, dürfen nie wieder passieren!

Unsere Bezirksrät*innen unterstützen mit ihren Resolutionen wichtige Anliegen von Mieter*innen, Arbeiter*innen, Ewerbslosen und Aktivist*innen. In den Vertretungskörpern und auf der Straße setzt sich LINKS für ein Wien für alle ein!

Erfolg! 2. Bezirk fordert 12er Verlängerung bis zum Stadion

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Öffis in der ganzen Stadt – der 12er muss bis zur U2 gehen!

Der LINKS-KPÖ-Klub in der Leopoldstadt hat die Bezirksvertretung überzeugt: die geplante Straßenbahn 12 darf mit ihrer Endstation nicht irgendwo im Wohnviertel stehenbleiben, sondern muss eine U-Bahn-Anbindung zur nahegelegenen U2-Station “Messe-Prater” haben – am besten aber gleich bis zum Stadioncenter.

Als erster Schritt für bessere Anbindungen und den Öffi-Ausbau ist wichtig, dass sich Verkehrsmittel verbinden lassen. So werden inklusivere Verbindungen und mehr Mobilität in Wien geschaffen, in diesem Fall – besonders für die Nutzer*innen der 12er-Bim, die zahlreiche Senior*innenheime und Schulen entlang der Strecke hat und eine wichtige Tangentialverbindung zwischen dem 2. und dem 20. Bezirk ist.

Auch weitere verkehrspolitische Anträge haben unsere Bezirksrätinnen Regina Amer und Sophie Apfler durchgebracht:

🚲 An der Ecke Schüttelstraße/Franzensbrückenstraße soll die Gefahrenstelle für Radfahrende (durch eine Gehsteigvorziehung) entschärft werden.
🙅Die Ecke Praterstraße/Rotensterngasse soll wie eine geschützte Kreuzung umgebaut werden, um Radfahrende an dieser Stelle endlich besser vor abbiegenden PKWs zu schützen.

Darüber wird nun die Verkehrskommission beraten und sogar auch, wo eine „geschützte Kreuzung“ noch Sinn macht.

Ganz besonders wichtig ist der geplante Umbau der Praterstraße. Der soll durch die Stadt Wien endlich transparent kommuniziert werden, damit die Bevölkerung demokratisch mitreden kann! Auch darüber wird die Verkehrskommission bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung beraten – wir lassen aber nicht locker, starten am Montag vor Ort eine Aktion (Link im ersten Kommentar!) und halten dich auf dem Laufenden

Keine Abrisse mehr in Rudolfsheim-Fünfhaus

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

LINKS und KPÖ Bezirksrät*innen im STANDARD-Blog!

Didi Zach, Roja Ratzinger und Katar haben einen Antrag gestellt, das Herunterwirtschaften und Abreißen von bewohnbaren Gründerzeithäusern endlich zu beenden!

Beim Gebäude an der Ecke Mariahilfer Gürtel und Clementinengasse kommen die Besitzer*innen der Erhaltungspflicht offensichtlich nicht nach. Aus trauriger Erfahrung wissen die Aktivist*innen in Rudolfsheim-Fünfhaus, dass so ein “kalter Abriss” oft die absichtliche Vorbereitung für Abrissgenehmigung und profitableren Neubau ist.

So wie sich vor Kurzem die Bezirksgruppe von LINKS auf der Wieden gegen das Verkommenlassen bis zur “technischen und wirtschaftlichen Abbruchreife” eingesetzt hat, hat LINKS die Entwicklungen im Fünfzehnten genau im Aug. Die Zerstörung der alten Mietwohnhäuser führt auch zur Verdrängung ihrer Bewohner*innen, die teuren Neubauwohnungen kann sich von den traditionellen “Fünfzehner*innen” kaum wer leisten.

Wenn wir für die Rettung von alten Häusern eintreten geht es uns auch gegen Verdrängung und Gentrifizierung. Für eine Stadt und Mietenobergrenze für alle!

Bezirk Penzing solidarisiert sich mit den Protesten im Iran!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Penzing spricht seine Solidarität gegenüber dem Widerstand im Iran aus!

Am Mittwoch wurde in der Bezirksvertretungssitzung Penzing der Antrag von LINKS Bezirksrätin Christin Spor zur Solidarisierung mit den Protesten und dem Widerstand im Iran einstimmig angenommen. Ein starkes und wichtiges Zeichen, welches einmal mehr zeigt, wie große politische Fragen auch im Grätzl und Bezirk Anklang finden und Platz haben sollten.

Denn im Iran findet eine Revolution statt, die sich nicht einschüchtern und auch nicht einspannen lässt. Eine Revolution, die für uns alle von Bedeutung ist und uns etwas angeht. Der Widerstand gegen die patriarchale Unterdrückung ist ein Auftrag für Feminist*innen auf der ganzen Welt.

Es sind die Stimmen der vielen mutigen Frauen, Mädchen und queren Personen im Iran, die sich dem Regime entgegenstellen, die nicht ungehört bleiben dürfen. Daher ist es so wichtig, zuzuhören, den Protesten politisch und medial Raum zu geben und Solidarität auszusprechen.

Solidarität bedeutet Empathie für einen Kampf, den man nicht selber führen muss – aber will. Solidarität bedeutet für eine bessere Welt gemeinsam und unabhängig von eigenen Befindlichkeiten zu kämpfen.

Wir sind stolz und glücklich, dass die Bezirksvertretung Penzing unserem Antrag gefolgt ist und sich solidarisch mit den Aufständischen erklärt.

Jin, jiyan, azadî!

Erfolg! Trans-Zebrastreifen in Neubau

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Trans* Rights are Human Rights!

🏳️‍⚧️🏳️‍⚧️🏳️‍⚧️

Pünktlich zur Trans Awareness Week gibt es nun in Neubau einen Zebrastreifen in den Farben der Flagge für trans Menschen: Hellrosa und Hellblau.

Bezirksrat für @links_mariahilf_neubau@jonathanherkommer freut sich über das sichtbare Zeichen für geschlechtliche Selbstbestimmung. Auf LINKS Initiative wurde dazu im letzten Jahr in Neubau ein Antrag angenommen und nun umgesetzt.

“Wir dürfen aber nicht bei der Symbolpolitik stehenbleiben, sondern müssen uns darüber hinaus für tatsächliche und im Alltag spürbare Verbesserungen für trans Personen einsetzen,” sagt Jonathan bei der Einweihung des Zebrastreifens.

LINKS kämpft für das Recht auf frei wählbaren Namen und Geschlechtseintrag in offiziellen Papieren, statt schikanösen und diskriminierenden Diagnosen.

Nach wie vor müssen trans Personen sich auf ein binäres Geschlecht festlegen und ein kompliziertes Verfahren durchlaufen.

Erfolg in Penzing: Gewaltpräventionsworkshops an Schulen beschlossen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Feministische Bezirkspolitik mit LINKS: Penzing bekommt Gewaltpräventions-Workshops für Buben an Schulen!

Dank unserer LINKS Bezirksrätin Christin Spor wurde in der Bezirksvertretungskommission im 14. beschlossen, dass es ein Angebot für Gewaltprävention-Workshops für Buben an Schulen geben soll.

Gewalt gegen FLINTA* Personen geht vor allem von Männern aus und gibt es in allen sozialen Schichten, Familienverhältnissen und Berufsgruppen. Die Täter sind die Ehemänner, Partner, Freunde, Brüder, Söhne oder Väter. Sie bedrohten FLINTA* Personen in ihrem Umfeld, verletzen sie oder bringen sie sogar sogar um. Es ist ein Problem, das vor allem durch die Abwertung von FLINTA* Personen in der Öffentlichkeit und daheim entsteht. Klassische Rollenbilder werden schon im frühen Alter durch Bücher und andere Medien, Eltern und Lehrer*innen gebildet – Genau diese Muster müssen wir durchbrechen und verändern, um eine sichere Welt für FLINTA* Personen zu schaffen.

Darum muss so früh wie möglich begonnen werden, Buben zum Thema Gewalt, vor allem gegenüber Mädchen bzw. FLINTA* Personen, zu sensibilisieren und aufzuklären. Den Kindern soll ein Umgang beigebracht werden, durch den Gewalt vermieden wird und Konflikte stattdessen friedlich und gewaltfrei gelöst werden. So können vor allem sichere Räume für FLINTA* Personen geschaffen werden.

An den Schulen in Penzing wird damit endlich begonnen!