Riesiges Banner für Transrechte auf Wiener Regenbogenparade

LINKS fordert mit spektakulärer Aktion Self-ID in Österreich

Wien, am 17. Juni – Während der Pride-Parade auf der Wiener Ringstraße wurde auf Höhe Schwedenplatz ein spektakuläres Banner der Wiener Partei LINKS enthüllt. Mit dem Spruch „Trans Liberation – Self ID now!“ fordern die Aktivist*innen mehr Selbstbestimmungsrechte beim Geschlechtseintrag. Die sogenannte „Self ID“ macht die Änderung des Geschlechtseintrags direkt am Amt und ohne Voruntersuchungen möglich. Sie ist in 11 Europäischen Ländern bereits möglich, darunter auch die Schweiz, Belgien, Norwegen und Spanien.

Jede Person hat das Recht auf die Geschlechtseintragung, die sie möchte – oder keine. Das Landesverwaltungsgericht in Wien hat hier in mehreren Fällen bereits richtig geurteilt.Das Innenministerium muss jetzt seine restriktive Praxis endlich anpassen.“, so LINKS Sprecherin und Juristin Angelika Adensamer. Kritik an der derzeitigen Regelung gibt es vor allem wegen häufig übergriffigen und diskriminierenden Untersuchungen für ärztliche Atteste. So Adensamer weiter: „Es ist sehr einfach: Die Person muss das letzte Wort über ihr offizielles Geschlecht haben. Nicht Ärzt*innen. Nicht der Staat. Nicht das Gericht. Die Self-ID würde es möglich machen, dass der Geschlechtseintrag am Amt direkt richtiggestellt werden kann.Genau das fordern wir, damit traumatisierende Untersuchungen und Gutachten bald der Geschichte angehören.

LINKS Aktivistin und Mitglied bei Venib (Verein nicht binär) Diana Leah Mosser ergänzt: „Wir selber wachsen in einer cis-normativen Gesellschaft auf und entwickeln nicht binäre und binäre transGeschlechter. Wir stellen uns der Ausgrenzung und den Problemen, die dadurch auf uns zu kommen. Wir brauchen keine Gutachten, die unsere Geschichte bestätigen. Wir brauchen eine Öffentlichkeit, die unsere Integrität respektiert. Erkennt unser Geschlecht an!“ 

LINKS zu SPÖ: Linke Politik konsequent umsetzen

Wiener Partei gratuliert Babler und fordert progressive, solidarische Positionen

Wien, am 5. Juni – Die Wiener Partei LINKS freut sich über die Wahl von Andreas Babler zum neuen Vorsitzenden der SPÖ und fordert ihn zu konsequenter, linker Politik auf. LINKS freut sich über eine progressive, solidarische Parteispitze und damit eine Stärkung der Linken in ganz Österreich. 

LINKS-Sprecherin Anna Svec dazu: „Tausende Menschen in Österreich haben jahre- und jahrzehntelang gegen den immer stärkeren Rechtsruck in Österreich gearbeitet: in größeren und kleineren Parteien, in festeren und loseren Bündnissen, in Vereinen und NGOs, auf Demonstrationen, Stammtischen und Social Media. Dass Andreas Babler jetzt doch noch der Vorsitzende der SPÖ geworden ist, ist ein Erfolg – wir gratulieren herzlich! Die Hoffnung ist jetzt groß, dass die SPÖ einen progressiveren, solidarischeren Kurs einschlägt. Je mehr Druck wir von links machen, desto besser wird ihr das gelingen.“ 

Seit Jänner 2020 steht LINKS für eine mutige und radikale linke Politik in Wien. Eine gestärkte Linke ist ein Gewinn für alle Menschen in Österreich, so Svec weiter: „Je mehr Druck wir von links machen, desto progressiver, solidarischer, linker werden Wien und die Welt. Denn die anstehenden Kämpfe bleiben dieselben: Für Klimagerechtigkeit und Umverteilung, für leistbares Wohnen und höhere Löhne, für gleiche Rechte für jede*n und das gute Leben für alle.“ 

LINKS steht für Antikapitalismus, Antirassismus, Queerfeminismus und Solidarität. Gemeinsam mit der KPÖ Wien stellt LINKS 23 Bezirksrät*innen in 15 Wiener Gemeindebezirken. Auf Bezirksebene werden konsequent linke Positionen eingebracht und durchgesetzt. Zuletzt besonders erfolgreich, mit einer Resolution gegen Kinderarmut und für mehr öffentliche WCs in Rudolfsheim-Fünfhaus, sowie Gewaltpräventionsworkshops an Schulen in Penzing, Trans-Zebrastreifen in Neubau und der Brigittenau und die Erneuerung des Erdberger Stegs zwischen Leopoldstadt und Landstraße.

LINKS Popup-Radweg gegen Praterstraßen-Chaos

Gefährliche und unklare Radweg-Sperre sorgt für Chaos und Verwirrung

Wien, am 1. Juni 2023 – Seit 24. April ist der stadtauswärtige Radweg auf der Praterstraße gesperrt. Um auf die weiten Umwege und Schikanen für Radfahrende, die dadurch entstanden sind, aufmerksam zu machen, hat die Partei LINKS bei einer Aktion am 30. Mai einen einen temporären Popup-Radweg aufgebaut. Die Dringlichkeit des Themas zeigte sich schließlich in der Sonder-Bezirksvertretungssitzung des 2. Bezirks am 31.Mai, in der die fehlende Sicherheit von Radfahrenden auf der Praterstraße heftig debattiert wurde.

Popup-Radweg mit LINKS

Am Dienstag, den 30. Mai wurde von 17 bis 17:30 Uhr der rechte Fahrstreifen der Praterstraße stadtauswärts für KFZ gesperrt und von LINKS Aktivist*innen für Radfahrende freigegeben. Hunderte Radfahrende benutzten diesen Fahrstreifen im Feierabendverkehr und freuten sich über den viel breiteren Weg auf der Fahrbahn, während der KFZ-Verkehr ungehindert auf der linken Spur Platz fand.

Gefahrenstelle Praterstraße

LINKS machte damit auf die unverhältnismäßigen Schikanen für Radfahrende aufmerksam. Die Umleitung über die Untere Donaustraße beträgt einen halben Kilometer, die Sperre des Radwegs ist nicht offensichtlich, denn die Radweg-Beginn Schilder sind bloß mit Müllsäcken verhängt, und tatsächliche Bauarbeiten sind nur vereinzelt – daneben am Gehsteig – zu beobachten.

LINKS-Bezirksrätin Regina Amer berichtet über Konflikte, die von der Situation ausgelöst werden: „Weil dieser weite Umweg nicht akzeptiert wird und die Sperre nicht offensichtlich ist, fahren fast alle Radfahrende weiter am nun gesperrten Radweg. Uns wurde bereits von unverhältnismäßigen Polizeikontrollen, Schreiduellen mit Arbeiter*innen und der Bedrohung durch Autofahrer*innen berichtet. Auch eine Körperverletzung musste bereits angezeigt werden.

LINKS fordert sichere Lösung während Bauarbeiten

Radfahrende können damit nur zwischen langen Umwegen, Fahren am verbotenen Radweg unter Gefahr, bestraft zu werden, oder bedrohlichem Fahren auf der Fahrbahn entscheiden. Diese Sperre wird laut Webseite der Stadt Wien bis 30. November 2023 bestehen.

LINKS fordert Maßnahmen, damit auch während der Bauarbeiten ein sicheres Miteinander möglich wird. Da nach dem Umbau sowieso lediglich ein Fahrstreifen für den KFZ -Verkehr vorgesehen ist, könnte im Zuge der Baustelle schon ab sofort ein sicherer Radweg gewährleistet werden. Als Beispiele nennt LINKS Absperrgitter, eine ordentliche Kennzeichnung der Baustelle, reduziertes Tempo 20 oder 30, sowie große Radsymbole auf der Fahrbahn, damit es für Autofahrende besser erkenntlich ist, dass Radfahrende die Fahrbahn legal benutzen dürfen.

LINKS bleibt dran und plant weitere Aktionen, damit Radfahrende während des Umbaus sicher die Praterstraße befahren können.

AVISO: Popup-Radweg auf der Praterstraße am Dienstag, 30.5.

Partei LINKS protestiert gegen Fahrrad-Schikane im Zweiten

Wien, am 25. Mai – Seit 24. April ist der stadtauswärtige Radweg auf der Praterstraße gesperrt. Um auf die weiten Umwege und Schikanen für Radfahrende aufmerksam zu machen, wird die Partei LINKS einen kurzzeitigen Popup-Radweg aufbauen. Am Dienstag, dem 30. Mai wird so von 17 bis 17:30 Uhr der rechte Fahrstreifen stadtauswärts für KFZ gesperrt und damit für Radfahrende freigegeben.

LINKS macht damit auf die unverhältnismäßigen Schikanen für Radfahrende aufmerksam. Die Umleitung über die Untere Donaustraße beträgt einen halben Kilometer, die Sperre des Radwegs ist nicht offensichtlich, denn die Radweg-Beginn Schilder sind bloß mit Müllsäcken verhängt, und tatsächliche Bauarbeiten sind nur vereinzelt zu beobachten.

LINKS-Bezirksrätin Regina Amer berichtet über Konflikte, die von der Situation ausgelöst werden: „Weil dieser weite Umweg nicht akzeptiert wird und die Sperre nicht offensichtlich ist, fahren viele Radfahrende weiter am nun gesperrten Radweg. Uns wurde bereits von unverhältnismäßigen Polizeikontrollen, Schreiduellen mit Arbeiter*innen und der Bedrohung durch Autofahrer*innen berichtet. Auch eine Körperverletzung musste bereits angezeigt werden.“

Radfahrende können damit nur zwischen langen Umwegen, Fahren am verbotenen Radweg oder bedrohlichem Fahren auf der Fahrbahn entscheiden. Die Sperre wird laut Webseite der Stadt Wien bis 30.11.2023 bestehen.

LINKS hat auch einen konkreten Vorschlag, wie die Situation entschärft werden kann: „Da nach Umbau ein Fahrstreifen für den KFZ-Verkehr ausreichen wird, könnte im Zuge der Baustelle schon ab sofort ein sicheres Miteinander im Verkehr gewährleistet werden. So könnte etwa der Radweg mit Absperrgittern gesperrt und die Baustelle ordentlich gekennzeichnet werden.“, so Amer. Außerdem schlägt LINKS ein reduziertes Tempo 20 oder 30, sowie große Radsymbole auf der Fahrbahn vor, damit es für Autofahrende besser erkenntlich ist, dass Radfahrende die Fahrbahn legal benutzen dürfen, da der Radweg unbenützbar ist.

Gratis Essen gegen Teuerung & Ausgrenzung in Favoriten

Küche für Alle mit gratis Linsencurry am Keplerplatz

Am Samstag, den 06. Mai 2023 findet von 15 bis 19 Uhr eine Küche für Alle („KüfA“) am Keplerplatz statt. Mit der KüfA setzt LINKS gemeinsam mit der KPÖ, den Jungen Linken und DİDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) eine Aktion gegen Teuerungen. Es geht darum, solidarisch gegen soziale Ungerechtigkeit und Teuerungen zusammenzukommen. Es gibt Musik und gratis Linsencurry mit Reis: halal und vegan. 

Für immer mehr Menschen reicht das Geld nicht mehr für einen ganzen Monat. Darüber wollen wir bei einer gemeinsamen Mahlzeit ins Reden kommen. Wohnen, Energie, Lebensmittel – das tägliche Leben muss wieder leistbar werden!“ so LINKS-KPÖ Bezirksrat in Favoriten Florian Birngruber. Die Bezahlung von Grundbedürfnissen, wie Wohnen und Essen, ist durch den Anstieg der Mieten, der Lebensmittelkosten und Energiepreise für viele Menschen zum Problem geworden. Favoriten belegt in Bezug auf das durchschnittliche Einkommen laut dem Sozialraum Monitoring der Stadt Wien (2020) den drittletzten Platz. Deswegen treffen die Teuerungen viele Bewohner*innen hier besonders hart.

Die Veranstalter*innen wollen außerdem gegen Aktionen wie die “Schutzzone” am Keplerplatz protestieren. Diese Maßnahme hat seit letzten Oktober viele Menschen vom Keplerplatz ausgeschlossen.

LINKS 1020 lädt zur Küche für Alle am Praterstern

Unter dem Motto „Gratis Essen gegen die Krise“ wird veganes Chili verteilt

Wien, am 25. April – Am Sonntag, den 30. April, lädt die Wiener Partei LINKS wieder zur Küche für Alle (KüfA). Beim Praterstern, am Platz vor dem Fluc (vor dem Übergang zum Wurstelprater), wird von 13 bis 17 Uhr veganes Chili mit alkoholfreien Getränken und Musik serviert.

Essen, Miete und Energie werden immer teurer – das Leben für viele Menschen kaum noch leistbar. Die etablierten Parteien sind nicht mal in der Lage, die Inflation zu stoppen oder die Mieten zu deckeln. Wir bei LINKS wollen ein anderes Wien, eine Stadt die allen gehört, und die sich für alle einsetzt.“, so Initiator und LINKS-Aktivist Stefan Orhallinger. Doch nicht nur die Essensvergabe steht im Vordergrund, sondern der Dialog mit den Menschen ist für LINKS zentral. „Dafür steht auch unsere Küche für alle, die wir seit Monaten in vielen Bezirken machen.“, so Orhallinger weiter: „Gemeinsam zu essen und sich mit Nachbar*innen auszutauschen, sich zu vernetzen und an einer solidarischen Gesellschaft zu arbeiten.

So wird auch Regina Amer, LINKS-Bezirksrätin im 2. Bezirk, an der Veranstaltung teilnehmen und für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.

Hintergrundinfos zu Aktionen und Kundgebungen rund um die Drag Lesung in der Türkis Rosa Lila Villa in Wien Mariahilf

LINKS beteiligt sich mit vielen weiteren Gruppen an einem antifaschistischen Schutzschirm

Was passiert am 16. April?

Am 16.4. findet im Cafe der Türkis Rosa Lila Villa – in der Villa Vida – eine Drag Show und Lesung für Kinder statt: https://villavida.at/event/drag-storytime-4-kids-3/

Rechtsextreme und christliche Fundamentalist:innen nehmen diese Drag Shows zum Anlass, um gegen Drag Queens & Kings und gegen trans* und queere Menschen zu hetzen. Unter dem Vorwand, Jugendschutz betreiben zu wollen, versuchen Rechtsextreme und Konservative Vorurteile zu reaktivieren und Ängste zu schüren. Sie greifen dabei auf sehr alte Vorurteile zurück und unterstellen der Community Frühsexualisierung, Verführung und Ansteckung mit „Anders-Sein“. Nichts scheuen sie mehr als unkontrollierbare Vielfalt, Solidarität und Zuneigung unter jenen, die sich nicht den weißen, cis-heteronormativen, patriarchalen Zuständen unterwerfen wollen.


Der Hass der Rechtsextremen und christlichen Fundamentalist:innen richtet sich nun gegen die Villa: Sie haben zeitgleich zur Lesung und Dragshow für Kinder am 16.4. eine Kundgebung direkt vor der Villa angemeldet.

Angemeldete Kundgebungen

1. Antifaschistische Gruppen 7-9 Uhr Türkis Rose Lila Villa, Linke Wienzeile 102
https://www.facebook.com/events/1385799682219158/

2. Solidaritätskundgebung „Wien ist queer! Drag is not a crime“: von 9-18 Uhr (mit Redner:innen und Acts) Spörlingasse/Mollardgasse
https://www.facebook.com/events/715963816925333

3. Rechte Demo von „Direktdemokratisch“ 9 Uhr- 14 Uhr direkt vor der Villa 

Es wird mit einer großen Zahl an Teilnehmer:innen der rechten Demo gerechnet.

Es gibt kein Platzverbot oder großflächige Schutzzone. Nur zum Vergleich: Beim WKR Ball gab es ein sehr großes Platzverbot auch bei der European Gas Conference. Warum schützt die Polizei Rechtsextreme mehr als Kinder und vulnerable Gruppen (Kinder, LGTBIQ+ Community und Geflüchtete)? 

Stellungnahme des Bündnisses „Wien ist queer – Drag is not a crime“

Wien ist queer, vielfältig und weltoffen und die Türkis Rosa Lila Villa stellt das Wahrzeichen der Regenbogenstadt Wien und einen Schutzraum der LGTBIQ+ Community dar. Wir sehen es daher als unsere demokratische Pflicht und Verantwortung sich der rechtsextremen und christlich fundamentalistischen Hetze gegen Drag Künstler:innen und die gesamte LGTBIQ+ Community entgegen zu stellen. Deswegen organisieren wir am 16.4. von 9-18 Uhr in Kooperation mit der Türkis Lila Villa und Queens Brunch eine große Solidaritätskundgebung, denn Vielfalt und Solidarität ist stärker als Hass und Hetze. 

In diesem Zusammenhang kritisieren wir vor allem auch das nicht nachvollziehbare Vorgehen der Polizei, die Demo der Rechtsextremen direkt vor der Villa stattfinden zu lassen. Während beispielsweise der rechtsextreme Akademikerball im Februar großflächig mit einem großen Platzverbot (siehe:https://twitter.com/MichaelBonvalot/status/1644236158296023041) von der Polizei geschützt wird, werden Kinder und Regenbogenfamilien, die an der Lesung und Drag Show teilnehmen und die Bewohner:innen, die besonders vulnerabel und von Mehrfachdiskriminierung betroffen sind, von der Stadt Wien und von der Polizei im Stich gelassen.

Zitate von Politiker:innen

„Für uns ist klar: Ein Angriff auf die Villa und die LGTBIQ+ Community ist ein Angriff auf unser vielfältiges und weltoffenes Wien. Es kann nicht sein, dass Kinder, Regenbogenfamilien und Bewohner:innen der Villa durch das drohende Polizeiaufgebot und durch rechtsextreme Hetze (re)traumatisiert werden und Angst haben müssen. Die Polizei muss die Veranstaltung in der Villa schützen und eine umfangreiche Schutzzone erlassen!“ so Viktoria Spielmann, Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Grüne Wien

“Seit Wochen werden die Betreiber:innen von Villa Vida, die Vereine und Bewohner*innen persönlich im Netz von Rechtsextremen und christlichen Fundamentalist:innen massiv bedroht  Wir verstehen nicht, warum bei der European Gas Conference und beim WKR Ball großzügige Platzverbote ausgeteilt werden, aber eine Schutzzone für queere Familien und Kinder außer Frage steht.” Carina Karner, Bezirksrätin von LINKS in Mariahilf 

“In Wien sollen alle Menschen sichtbar, stolz und sicher sein – daher muss insbesondere eine vulnerable Gruppe wie die LGBTIQ-Community besonders geschützt werden. Wir sehen derzeit einen enormen Hass gegen die Vielfalt in unserer Gesellschaft – ob auf Social Media, in verbalen Attacken oder physischen Übergriffen. Niemand darf hier wegschauen! Alle sind zu deutlicher und lauter Solidarität aufgerufen!” Tatjana Gabrielli, Vorsitzende SoHo Wien.

Unterstützende Organisationen

  • Türkis Rosa Lila Villa
  • Villa Vida Cafe
  • Queerbase
  • TransX
  • Grüne Andersrum 
  • Links Wien
  • SoHo Wien 
  • Grüne Mariahilf 
  • Aidshilfe Wien
  • VENIB – Verein Nicht-Binär 
  • HOSI Wien

Acts und Redner:innen

  • Candy Licious 
  • Conchita Wurst 
  • Markus Rumelhart, Bezirksvorsteher Mariahilf (SPÖ)
  • Viktoria Spielmann, Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete (Grünen Wien)
  • Sidal Keskin, Bezirksrätin und Sprecherin von LINKS  
  • Gazal 
  • Schwesta Ebra 
  • Ewa Ernst-Dziedzic, Nationalratsabgeordnete (Grüne)
  • Marty Huber, Queerbase
  • Denise Van de Cruze, Türkis Rosa Lila Villa
  • Ann-Sopie Otte, HOSI Wien 
  • Emir Dizdarević und Katharina Schöll, Sprecher:innen Grüne Andersrum

Mietpreiserhöhung: Partei LINKS delogiert ÖVP

Aktivist*innen hissen Banner vor der ÖVP-Zentrale in Wien

Wien – Aktivist*innen der Partei LINKS machen mit einer Banner-Aktion vor der ÖVP-Zentrale in Wien auf die Mietpreiserhöhungen aufmerksam, die heute in Kraft treten.

Die Mieten fressen unsere Löhne auf und Immobilienfirmen machen Rekordprofite. Nachdem die Richtwertmieten letztes Jahr ganze drei Mal angehoben wurden, schlägt die türkis-grüne Regierung jetzt nochmal 8,6 % drauf“, erklärt LINKS-Sprecherin Anna Svec den Hintergrund der Aktion. Durchschnittlich ergibt das Mehrkosten von 490 Euro. Für viele Menschen führt das zur Wohnungslosigkeit. Dem Rest erschwert es zumindest das Leben erheblich .

Dass keine Mietpreisbremse kommt, dass wir jetzt unter noch höheren Kosten stöhnen sollen, das kann nur ein schlechter Aprilscherz sein“, so Svec. Und weiter: „Wir haben aber nicht gelacht und wollen, dass auch die ÖVP mit ihrer reichenfreundlichen Politik nichts zu lachen hat. Deshalb bringen wir der Lichtenfelsgasse den Delogierungsbescheid vorbei. Räumungsklage raus aus der Politik!

LINKS verteilt Sekt für Alle statt Champagner für wenige!

Wiener Partei lädt zum Protest-Drink gegen die European Gas Conference

Wien (OTS) – Im Rahmen der Demonstration „Stoppt die Gaslobby“ gestaltet die Partei LINKS einen Sektempfang. Am 28. März startet um 17:30 der Protest am Stephansplatz. LINKS ist mit alkoholischem und antialkoholischem Schaumwein vertreten, für alle, die sich dem Protest gegen die European Gas Conference anschließen wollen.

Während Gas-Lobbyist*innen mit ihren fetten Gewinnen eine Champagner-Party feiern, wissen viele nicht wie sie die Heizkosten zahlen sollen. Das ist nicht gerecht. Wir fordern ein gutes Leben für alle!“, betont Anna Svec, Sprecherin bei LINKS.

Die European Gas Conference ruft nicht nur Klimaschützer*innen auf den Plan. Die Wiener Partei LINKS will auch auf den undemokratischen Charakter der Energie-Gespräche und die unzureichende Umverteilung von Vermögen aufmerksam machen. So werden LINKS-Aktivist*innen Sekt für Alle ausschenken, während beim „Champagne Roundtable“ der Gaskonferenz hinter verschlossenen Türen über die Energiezukunft Europas entschieden wird.

Küche von LINKS ist Küche für Alle

Gratis Linsensuppe, Kebap und co. von LINKS am Kardinal-Nagl-Platz

Die Partei LINKS Wien lädt am Sonntag, den 26. März zur Küche für Alle (kurz: ,,KüfA“) im 3. Bezirk. Am Kardinal-Nagl-Platz wird von 14 bis 17 Uhr gratis Linsensuppe ausgegeben. Lokale Läden unterstützen weiters mit Döner, Gebäck und Varenikis.

Am 26. März ist Monatsende. Wir wissen, dass gerade in diesen Tagen bei vielen Menschen das Geld knapp wird.“, so Daniel Harasser, LINKS-KPÖ Bezirksrat im 3. Bezirk. Gemeinsam zu essen und sich mit Nachbar*innen auszutauschen, sich zu vernetzen und an einer solidarischen Gesellschaft zu arbeiten, ist das Konzept der KüfA. Harasser ergänzt: „Wir wollen aber nicht nur Gratis-Essen ausgeben, wir wollen die Solidarität in der Nachbarschaft stärken und darüber ins Gespräch kommen, wie wir Druck aufbauen könnten, um wichtige Sofortmaßnahmen wie eine dauerhafte Energiegrundsicherung und einen Mietendeckel politisch durchzusetzen.

Mit der „Küche für Alle“ setzt LINKS ein Zeichen, dass es in Wien genug für Alle gibt. Es muss nur gerecht verteilt werden. Gerade Unternehmen und Reiche haben enorm von der Krise profitiert, während es für viele Menschen gerade so zum Leben reicht. LINKS steht für ein solidarisches Miteinander, für Warmes Essen und Heizen für Alle. Für eine Politik, die sich für die Menschen stark macht und nicht nur für die Wirtschaft.