Kategorie: Allgemein

LINKS tritt zur Wien-Wahl an

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Wiener Partei LINKS startet intensive Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl 2025

Wien, am 17. Jänner 2025 – Die Wiener Partei LINKS wird zur vorgezogenen Wien-Wahl im April antreten. Ein Bündnis mit der KPÖ ist in Verhandlung. Über Details wird bei der Vollversammlung am Wochenende abgestimmt.

Die Vorverlegung der Wien-Wahl kam einerseits überraschend, gleichzeitig bereitet sich LINKS seit über 4 Jahren auf die Wahl vor, bei der der Einzug in den Gemeinderat und die Stärkung in den Bezirksvertretungen angestrebt wird. Der Zeitpunkt, kurz vor der Vollversammlung der Partei, ist für die Aktivist*innen von LINKS perfekt. 

Dieses Wochenende treffen über 150 Mitglieder der Wiener Partei LINKS zu ihrer Aktivist*innen-Konferenz zusammen. Dort wird auch über das konkrete Antreten bei der Wien-Wahl entschieden, sowie die Kandidat*innen für die Gemeinde- und Bezirkslisten gewählt.

„Der Zeitpunkt könnte nicht besser sein. Jetzt können wir alle wichtigen Entscheidungen direkt am Wochenende treffen und starten danachmit voller Kraft in den Wahlkampf“, so LINKS-Sprecherin Anna Svec. „Wien ist solidarisch, Wien bleibt stabil – auch wenn rechte Parteiengerade stark in Österreich sind“, so LINKS-Sprecherin Angelika Adensamer.

Die genauen Details zum Antritt und die Spitzenkandidat*innen von LINKS werden am Montag präsentiert. Weitere Informationen finden Sie auch in der Aussendung vom 22. Oktober.

LINKS präsentiert Pfandring-Aktion

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
v. l. n. r.: Paul, LINKS Aktivist, gemeinsam mit den Bezirksrät*innen Kurto Wendt (Alsergrund) und Christin Spormann (Penzing), bei der Präsentation des ersten LINKS Pfandrings.

Wiener Partei fordert Pfandringe und startet eine Aktion mit selbstgebauten Prototypen

Wien, am 15. Jänner 2025 – Passend zum Start des Einweg-Pfandsystems in Österreich fordert LINKS in Wien sogenannte Pfandringe: Halterungen für Flaschen und Gebinde außerhalb der Mistkübel, um Pfand sauber gesammelt verfügbar zu machen. Neben Anträgen von LINKS Bezirksrät*innen in mehreren Wiener Bezirken, starten die Aktivist*innen auch eine Aktion mit eigenen Pfandring-Prototypen.

Die Bezirksparlamente in Wien ticken unterschiedlich. Während LINKS Bezirksrat am Alsergrund, Kurto Wendt, für den Antrag eine große Mehrheit fand, nur die FPÖ stimmte dagegen, wurde der Antrag von Christin Spormann in Penzing von der Bezirksvorstehung, also der SPÖ, nicht mal zur Abstimmung zugelassen. Begründung: Fehlende Bezirksrelevanz. Spormann dazu: „Wir warten nicht, bis die träge Stadtverwaltung was tut, sondern legen vor mit einem Prototyp, den ein LINKS Aktivist aus Recyclingmaterial hergestellt und im 3D-Drucker selbst produziert hat. Wir präsentieren ihn und diskutieren mit der Bevölkerung, was sie von der Idee halten.“

Bei der Präsentation der Pfandring-Prototypen vor der Veronikagasse 10 waren zahlreiche LINKS Aktivist*innen und Passant*innen vor Ort. Die Idee von Pfandringen wurde dabei durchwegs positiv aufgenommen, so meinte eine Passantin etwa: „Genau so etwas finde ich super praktisch, da hab ich mich schon gefragt wann es so etwas geben wird.“ 

In Linz wurden bereits im Dezember Pfandringe an Mistkübeln angebracht. LINKS fordert von der Stadt Wien eine rasche Umsetzung

LINKS Direkthilfe Brigittenau: 2024 dutzenden Menschen in Notlagen geholfen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger

Auch 2025 bietet LINKS unbürokratische Beratung und Direkthilfe an

Wien, am 8. Jänner 2025 – Auf Initiative des LINKS Bezirksrats im 20. Bezirk, Stefan Ohrhallinger, wurde im Herbst die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau erfolgreich gestartet. Im ersten Monat konnte bereits dutzenden Menschen mit Sozialberatung und in Notlagen auch direkt finanziell geholfen werden. Die Direkthilfe wird dabei über den Großteil des Bezirksrät*innen-Gehalts von den LINKS Bezirksrät*innen ermöglicht.

LINKS Bezirksrat in der Brigittenau, Stefan Ohrhallinger, über die Initiative: „Durch unsere Beratungen und Unterstützungen helfen wir nicht nur den Menschen, die das dringend brauchen, sondern lernen auch, wie es ihnen geht, was die Fehler im System sind, die zu diesen (meist unverschuldeten) Notlagen führen und ziehen daraus unsere Lehren, was wir in diesem System politisch ändern müssen.“

Die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau konnte so etwa einer älteren Dame helfen, die im Wintermantel zu Hause frieren musste, weil kein Geld für Heizen übrig war. Außerdem wurden Menschen unterstützt, die wegen Gehaltspfändungen nur einen geringfügigen Job hatten oder monatelang auf Mindestsicherung warten mussten, eine Familie, die sich trotz Schimmel in der Wohnung keinen Umzug leisten konnte und eine Alleinerzieherin mit Baby, die wegen einem untergetauchten Vater keine Alimente bekommt.

Nach diesen Erfahrungen wird die LINKS Direkthilfe in der Brigittenau auch 2025 weiter geführt. „Zusammen mit LINKS Bezirksrät*innen in anderen Bezirken, damit wir zusätzlich Geld zur Verfügung zu haben, um noch mehr Menschen zu unterstützen“, so Ohrhallinger. Alle LINKS Mandatar*innen verpflichten sich, von ihren Politik-Gehältern nur maximal € 2.500,- zu behalten. Mit Blick auf die diesjährige Wienwahl ergänzt LINKS Sprecherin Anna Svec: „Wenn LINKS 2025 in den Gemeinderat einzieht, sind die Klubförderung und Gemeinderatsgehälter um ein Vielfaches höher. Das wird uns auf Gemeinderatsebene ermöglichen, durch die fünfstelligen Gehälter zumindest zehn mal so vielen Menschen in Notlagen zu helfen, wo das Sozialsystem versagt, während wir im Gemeinderat für die entsprechenden Änderungen kämpfen.“

Aktivist*innen von LINKS bieten in erster Linie eine regelmäßige Beratung für Wohnen und Soziales beim Yppenplatz an. Jeden 1. und 3. Donnerstag im Monat können Menschen von 16 bis 17:30 Uhr ohne Voranmeldung in die Veronikagasse 10 kommen und erhalten dort Unterstützung bei Formularen, Anträgen und Informationen zu Rechtslagen. In Notlagen, wenn keine andere finanzielle Unterstützung gefunden werden kann, besteht die Möglichkeit der Direkthilfe durch LINKS Bezirksrät*innen.

1. Femizid 2025

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

CN: Femizid, Suizid

In Pischelsdorf am Kulm im Bezirk Weiz (Steiermark) wurde eine 77-jährige Frau mit einer Axt getötet. Ihr Bruder dürfte sie im Schlaf ermordet und Suizid begangen haben.

Nach 27 Femiziden 2024 das 1. Opfer von Femiziden in Österreich 2025. Das 1. Mal in diesem Jahr die tödlichste Form patriarchaler Gewalt – neben tagtäglichen Körperverletzungen, Mordversuchen, Bedrohungen, Übergriffen und Demütigungen.

Das sind keine Einzelfälle, keine Beziehungsdramen, keine Fälle in der Statistik. Die Gewalt hat System.

Das System ist das Patriarchat. Das Patriarchat diskriminiert und marginalisiert. Das Patriarchat tötet. Wir müssen es zerschlagen!

Bitte teilt die Nummern der Gewaltschutzzentren und Helplines in den Bildern, die in Notsituationen kostenlos und teils auch mehrsprachig beraten. Und sendet sie an Menschen, die sie brauchen können.

Passt gut auf euch und aufeinander auf!

Bezirksvertretungen, wir kommen

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

 Das war unser Bezirksrät*innenseminar in Reichenau an der Rax.

Rund 30 LINKS Aktivist*innen haben dieses Wochenende gemeinsam in den Bergen verbracht, um in Workshops und Seminaren Pläne für die kommende Wien Wahl zu schmieden. Unsere Gäste und bisherigen Bezirksrät*innen gaben spannende Einblicke in die Möglichkeiten in der Lokalpolitik und bereiteten ihre zukünftigen Kolleg*innen auf die Arbeit in den Bezirksvertretungen vor.

Wir sind ready, seid gespannt: Wien Wahl here we come!

Solidarität mit der Selbstverwaltung in Syrien und Kurdistan!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Kurdische Organisationen und solidarische Aktivist*innen auf der ganzen Welt gehen auf die Straße, um auf die Angriffe gegen Kurd*innen in Syrien, Türkei und im Irak aufmerksam zu machen. Wir unterstützen die kurdische Selbstverwaltung und den Widerstand gegen das kriegstreiberische Erdogan-Regime!

Schon seit Anfang des Jahres greift die türkische Armee die selbstverwalteten Gebiete in Syrien und die Medya-Gebiete im Irak an. Dazu kommen Verhaftungswellen gegen kurdische Politiker*innen in der Türkei und brutale Repression.

Seit der Niederlage und Flucht des syrischen Diktators Assad haben von der Türkei unterstützte SNA-Milizen ihre Angriffe eskaliert, auch die türkische Luftwaffe bombardiert Rojava und Kobane.

Bei LINKS vergießt sicher niemand Tränen über den Sturz des Mord- und Folterdiktators Assad. Aber sein Sturz ist erst einmal eine weitere Eskalation im syrischen Bürger*innenkrieg, und die Situation ist für Millionen Zivilist*innen gefährlich und chaotisch. Besonders Minderheiten sind teilweise Übergriffen der Milizen ausgesetzt, die Gebiete in die sie fliehen, werden militärisch angegriffen.

LINKS ist solidarisch mit den Demonstrationen in Wien und weltweit, die auf die Lage in Syrien aufmerksam machen. Wir fordern, die Unterstützung des Erdogan-Regimes einzustellen, und die kurdische Selbstverwaltung zu stärken.

Wir fordern die österreichische Regierung auf, sich international dafür einzusetzen, dass die Türkei sämtliche Angriffe gegen Rojava einstellt.

Die Luft- und Drohnenangriffe müssen sofort beendet werden, das türkische Militär und die sie unterstützenden Milizen müssen das syrische Staatsgebiet verlassen.

LINKS appelliert an die österreichische Zivilgesellschaft, den Menschen in Rojava finanzielle und medizinische Hilfe zukommen zu lassen.

LINKS unterstützt alle Kräfte, die sich für ein demokratisches, soziales, ökologisches und feministisches Syrien einsetzen.

Das Leben ist ein Punschkonzert – mit LINKS Margareten

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Aktivistin Camilla Gerstner (links) mit weiteren Aktivist*innen.

18. Dezember: Politische Wünsche und gratis heiße Getränke

Wien, am 11. Dezember 2024 – Am Mittwoch, den 18. Dezember, veranstaltet die Wiener Partei LINKS von 16 bis 19 Uhr ein gemeinsames Punschtrinken. Auf dem Margaretenplatz, Ecke Margaretenstraße/Pilgramgasse, gibt es gratis heiße Getränke in kalten Zeiten für alle.

Die LINKS Bezirksgruppen Wieden und Margareten laden ein, um gemeinsam über das Wahljahr 2025 zu sprechen. Ganz nach dem Motto: Das Leben ist ein Punschkonzert – Austausch über politische Wünsche für das kommende Jahr. 

Die Gruppen freuen sich auf den gemeinsamen Austausch und auf neue Gesichter. „Diese Gelegenheit kann und darf auch gerne als Plattform genutzt werden, um zum ersten Mal in Kontakt mit LINKS Aktivist*innen zu kommen, sich über die Partei zu informieren und LINKS kennenzulernen. Für den kommenden Wahlkampf freuen sich die Bezirksgruppen 1040 und 1050 über neue Aktivist*innen!“, so LINKS Aktivistin Camilla Gerstner.

LINKS Sprecherin Anna Svec ergänzt dazu: „Mit heißen Getränken zu kalten Zeiten wollen wir Menschen nicht nur physisch wärmen. Es geht auch darum, sich gegenseitig zu unterstützen und für einander da zu sein.“

Der Punschstand reiht sich ein in eine Serie an solidarischen Aktionen von LINKS. Dazu gehören „Punsch the Rich“, die „Küche für Alle“, „SolidariTEA“ mit Heiß- oder Kaltgetränken zur Unterstützung von Arbeitskämpfen wie Streiks, sowie die regelmäßige „LINKS Beratung Wohnen und Soziales“.

Nach LINKS-Antrag: Schilder-Streich auf Alser Straße entfernt

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka
LINKS Bezirksrat Kurto Wendt beim Lokalaugenschein Dienstag Nachmittag: Eines der Schilder ist weg, der Beton noch feucht.

Dringlichkeitsantrag von Bezirksrat Kurto Wendt wurde direkt umgesetzt

Wien, am 10. Dezember 2024 – Auf der neu gestalteten Alser Straße im Bereich Frankhplatz sorgte Dienstagfrüh ein Radweg für Gespött. Der schmale Radstreifen zwischen Autos und Straßenbahn ist an sich schon unsicher genug, zusätzlich sorgten zwei Schilder, die mitten auf dem Radweg montiert wurden, für Furore. LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt forderte mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Bezirksvertretungssitzung die sofortige Demontage der Schilder und eine bessere Partizipation rund um die Gestaltung der Fläche. Just wurde eines der Schilder entfernt. Der Beton war noch feucht, als Wendt heute erneut Nachschau hielt.

Was von Ulli Sima als „Fahrradoffensive“ verkauft wird, ist viel Beton, schmale Radwege zumeist auf Kosten der Fußgänger*innen und absolut gefährliche Gestaltungen. „Solche Kuriositäten machen den Bezirk nicht nur zum Gespött, der Radweg ist ein eindeutiges Sicherheitsrisiko“, so LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt. Wendt weiter: „Anfang Dezember ist eine Radfahrerin am Alsergrund tragisch gestorben, weil sie mit einer Straßenbahn kollidierte und in der Alser Straße wird völlig ohne Not die nächste Falle gebaut. Eng, unübersichtlich, mit gefährlicher Schwelle“.

Für die morgige Bezirksvertretungssitzung in Wien-Alsergrund hatte Wendt deshalb direkt einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dem Antrag entsprechend sollten die Schilder am Radweg sofort demontiert und eine Lösung gefunden werden, um Sicherheit und Komfort für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Dafür weist Wendt auch auf die fehlende Partizipation hin: „Dass der vom Bezirk mitorganisierte Partizipationsprozess eine Farce war, die Bevölkerung in die Umgestaltung kaum eingebunden wurde, ist der eigentliche Skandal und wurde auch von anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung scharf kritisiert“.

Bildmaterial finden Sie hier.

Den ganzen Antrag finden Sie hier:

Dringlicher Antrag – Demontage von Schildern am RadwegHerunterladen

Wir zahlen nicht drauf: Arbeitslosengeld rauf!

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Die Krise ist nicht unsere Schuld: Arbeitslosengeld rauf!

Im November ist die Arbeitslosenquote wieder stark gestiegen, 80.000 Menschen haben ihren Job verloren. Vor allem Leiharbeiter*innen und Gastronomieangestellte verlieren einen Monat vor Weihnachten ihr Einkommen. Auch die Pleiten der Kurz-Hawara Benko und Pierer stellen Tausende vor große Unsicherheit.

Es kann nicht sein, dass jetzt Tausende statt Weihnachtsgeld AMS-Schikanen bekommen.

Alle die jetzt und in den letzten Monaten ihren Job verloren haben, können genau gar nichts dafür. Österreich ist in der längsten Rezession der Zweiten Republik, die Großpleiten bei Benkos Signa und Pierers KTM liegen an ihren Geschäftsmodellen. Wir von LINKS fordern ein würdiges und gutes Leben für Arbeitslose.

Deshalb setzen wir uns für große Arbeitslosengeld- und Industriereformen ein!

💜 Mindest-Arbeitslosengeld, -Sozialhilfe und Pension von 2000 Euro im Monat, ohne Sanktionen und Schikanen!

✊ Mehr Jobs durch Arbeitszeitverkürzung: 30-Stunden-Woche bei gleichem Lohn!

🤝 Industriewende in unsere Hände: Wenn Verbrennerkonzerne pleite gehen, sollen sie von den Beschäftigten weitergeführt und mit staatlicher Unterstützung zu ökologisch sinnvollen Unternehmen transformiert werden!

Lehrer*innen verdienen bessere Arbeitsbedingungen.

Veröffentlicht am von Manuela Ruzicka

Schon seit vorgestern.

Nach Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft GÖD und der scheidenden Regierung werden die Gehälter im öffentlichen Dienst nächstes Jahr um 3,5% angehoben. Das ist ein Abschluss, der eigentlich unter der Inflation liegt und vor allem Bildungspersonal wie Lehrer*innen betrifft. Die größte Gruppe der Bundesbediensteten arbeitet nämlich im Bildungsbereich.

Lehrer*innen haben es zunehmend schwer in ihrer täglichen Arbeit, die aber zentral für eine bessere und sichere Zukunft für uns alle ist. Fehlendes Personal, dauernde Belastung, neue Herausforderungen und wachsende Aufgabenbereiche sorgen für Burnouts, Kündigungen und schrumpfende Bewerbungen. Die Arbeitsbedingungen, die sich schnellstens verbessern sollten, verschlechtern sich jährlich drastisch.

“Lehrer*innen verdienen sich, dass sie nicht alleine kämpfen müssen,” sind sich LINKS Aktivistin und Lehrerin Charlotte und Arbeiterkammerrat Flo einig. “Pädagog*innen haben die ärgsten Arbeitsbedingungen und umso wichtiger wär es, dass Gewerkschaften für bessere Bezahlung und einen besseren Personalschlüssel auch wirklich kämpfen.” Außerdem sollten Lehrer*innen auch von der AK gesetzlich vertreten werden.