Warme Wohnungen für alle: Ja/Nein?
Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen haben in den vergangenen Wochen in zahlreichen Bezirksvertretungen einen Resolutionsantrag auf eine Energie-Grundsicherung für alle Haushalte in Wien gestellt. Das ist das Abstimmungsverhalten der Parteien.
In vielen Bezirken zeigt sich die undemokratische Praxis der SPÖ-Bezirksvorstehungen, mit der sich unsere Bezirksrät*innen seit über einem Jahr herumschlagen. Passen ihnen Anträge und Resolutionen nicht, finden sie allerlei an den Haaren herbeigezogene Gründe, um diese nicht zur Abstimmung zuzulassen. Am Ende kommt die lächerliche Situation raus, dass ein und derselbe Antrag in einem Bezirk abgestimmt wird und im Nachbarbezirk nicht.
Für LINKS ist klar:
In Österreich gibt es über 400.000 einkommensschwache Haushalte. Wenn die Energiepreise um 22,8% höher sind als ein Jahr davor, wenn die Preise der Wien Energie um beispiellose 17,8% wie dieses Jahr steigen, dann werden sich tausende Menschen mit geringem Einkommen, Arme, Alleinerziehende, Geringverdiener*innen, Mindestpensionist*innen die Frage stellen müssen, ob sie heizen oder essen.
Das darf einfach nicht sein! Wir nehmen es nicht hin, dass in unserer Stadt auch nur eine einzige Person im Winter ohne Heizung im Kalten sitzen und sich solche Fragen stellen muss.
Wir fordern:
💡 Entgeltfreie Strom- und Gas-Grundkontingente sowie die Abschaffung von Strom- und Gassperren.
⚖️ Einführung eines Energie-Sozialtarifs für Menschen, die Transferleistungen beziehen oder von Armut und Altersarmut betroffen sind.
Lebenswerteste Stadt der Welt ja bitte, aber auch für alle, die hier leben.