Das war unser Bezirksrät*innenseminar in Reichenau an der Rax.
Rund 30 LINKS Aktivist*innen haben dieses Wochenende gemeinsam in den Bergen verbracht, um in Workshops und Seminaren Pläne für die kommende Wien Wahl zu schmieden. Unsere Gäste und bisherigen Bezirksrät*innen gaben spannende Einblicke in die Möglichkeiten in der Lokalpolitik und bereiteten ihre zukünftigen Kolleg*innen auf die Arbeit in den Bezirksvertretungen vor.
Wir sind ready, seid gespannt: Wien Wahl here we come!
Dringlichkeitsantrag von Bezirksrat Kurto Wendt wurde direkt umgesetzt
Wien, am 10. Dezember 2024 – Auf der neu gestalteten Alser Straße im Bereich Frankhplatz sorgte Dienstagfrüh ein Radweg für Gespött. Der schmale Radstreifen zwischen Autos und Straßenbahn ist an sich schon unsicher genug, zusätzlich sorgten zwei Schilder, die mitten auf dem Radweg montiert wurden, für Furore. LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt forderte mit einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Bezirksvertretungssitzung die sofortige Demontage der Schilder und eine bessere Partizipation rund um die Gestaltung der Fläche. Just wurde eines der Schilder entfernt. Der Beton war noch feucht, als Wendt heute erneut Nachschau hielt.
Was von Ulli Sima als „Fahrradoffensive“ verkauft wird, ist viel Beton, schmale Radwege zumeist auf Kosten der Fußgänger*innen und absolut gefährliche Gestaltungen. „Solche Kuriositäten machen den Bezirk nicht nur zum Gespött, der Radweg ist ein eindeutiges Sicherheitsrisiko“, so LINKS-Bezirksrat Kurto Wendt. Wendt weiter: „Anfang Dezember ist eine Radfahrerin am Alsergrund tragisch gestorben, weil sie mit einer Straßenbahn kollidierte und in der Alser Straße wird völlig ohne Not die nächste Falle gebaut. Eng, unübersichtlich, mit gefährlicher Schwelle“.
Für die morgige Bezirksvertretungssitzung in Wien-Alsergrund hatte Wendt deshalb direkt einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dem Antrag entsprechend sollten die Schilder am Radweg sofort demontiert und eine Lösung gefunden werden, um Sicherheit und Komfort für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten. Dafür weist Wendt auch auf die fehlende Partizipation hin: „Dass der vom Bezirk mitorganisierte Partizipationsprozess eine Farce war, die Bevölkerung in die Umgestaltung kaum eingebunden wurde, ist der eigentliche Skandal und wurde auch von anderen Fraktionen in der Bezirksvertretung scharf kritisiert“.
Bildmaterial finden Sie hier.
Den ganzen Antrag finden Sie hier:
Jetzt erst recht!
Die EU-Wahl hat noch einmal in Zahlen verdeutlicht, was wir seit Monaten längst wissen und spüren – Europa rückt nach rechts und Österreich ist wie immer vorne mit dabei.
Für uns Antifaschist*innen ist klar: Abwarten und Teetrinken ist keine Option! Es braucht nix weniger als einen LINKS-Rutsch.
Wien bleibt zwar stabil, aber es ist längst Zeit, dass wir uns zusammentun und um das Wien kämpfen, das uns zusteht, das wir lieben und schätzen und wo wir alle ein Zuhause haben!
Lass uns zusammen lauter sein, mehr sein und uns die Veränderung, die wir wollen, selbst schaffen.
Komm vorbei bei einem unserer Treffen!
Zam gegen rechts, mach ma nur mit LINKS!
Wiener Aktivist*innen waren gestern Nacht auf Tour und haben ein paar rechte Hotspots abgeklappert.
Mit dem Wachsen von rechtsextremen Gruppen und Parteien, wächst auch der Hass, der von ihnen ausgeht. Hass gegen Rassismusbetroffene. Hass gegen queere Personen. Hass gegen Frauen. Femizide sind nur die Spitze des Eisbergs, der Folge von diesem Hass ist.
Rechte Politik und rechte Ideen bedeuten nach unten zu treten. FLINTA* Personen werden in menschenverachtende Rollenbilder gedrängt. Diese Ideen werden in Buschenschaften und Nazikellern verbreitet, die FPÖ bringt sie ins Parlament.
Wir glauben, dass manchen Burschis und Faschos noch zu helfen ist. Zum 8. März – dem feministischen Kampftag – legen wir ihnen deshalb die Männer Beratung Wien ans Herz. 💜
Männerberatung Wien: +43 1 603 28 28
Montag – Donnerstag: 09:00 – 12:00 und 15:00 – 19:00 Uhr
Freitag: 09:00 – 16:00 Uhr
Warme Wohnungen für alle: Ja/Nein?
Die LINKS-KPÖ Bezirksrät*innen haben in den vergangenen Wochen in zahlreichen Bezirksvertretungen einen Resolutionsantrag auf eine Energie-Grundsicherung für alle Haushalte in Wien gestellt. Das ist das Abstimmungsverhalten der Parteien.
In vielen Bezirken zeigt sich die undemokratische Praxis der SPÖ-Bezirksvorstehungen, mit der sich unsere Bezirksrät*innen seit über einem Jahr herumschlagen. Passen ihnen Anträge und Resolutionen nicht, finden sie allerlei an den Haaren herbeigezogene Gründe, um diese nicht zur Abstimmung zuzulassen. Am Ende kommt die lächerliche Situation raus, dass ein und derselbe Antrag in einem Bezirk abgestimmt wird und im Nachbarbezirk nicht.
Für LINKS ist klar:
In Österreich gibt es über 400.000 einkommensschwache Haushalte. Wenn die Energiepreise um 22,8% höher sind als ein Jahr davor, wenn die Preise der Wien Energie um beispiellose 17,8% wie dieses Jahr steigen, dann werden sich tausende Menschen mit geringem Einkommen, Arme, Alleinerziehende, Geringverdiener*innen, Mindestpensionist*innen die Frage stellen müssen, ob sie heizen oder essen.
Das darf einfach nicht sein! Wir nehmen es nicht hin, dass in unserer Stadt auch nur eine einzige Person im Winter ohne Heizung im Kalten sitzen und sich solche Fragen stellen muss.
Wir fordern:
💡 Entgeltfreie Strom- und Gas-Grundkontingente sowie die Abschaffung von Strom- und Gassperren.
⚖️ Einführung eines Energie-Sozialtarifs für Menschen, die Transferleistungen beziehen oder von Armut und Altersarmut betroffen sind.
Lebenswerteste Stadt der Welt ja bitte, aber auch für alle, die hier leben.
Aufstehen für Kinder und Jugendliche!
Wir befinden uns fast seit zwei Jahren uns in der Corona-Krise. Nicht nur eine gesundheitliche, sondern eine soziale und wirtschaftliche Krise, die die bestehenden Ungleichheiten vergrößert hat.
Die Krise und wie die Regierungen damit umgehen, löst Chaos und Ungewissheit aus, verursacht Einsamkeit, Depression, Unsicherheit und psychische Probleme. Und die Falschen müssen für die Krise bezahlen.
Schüler*innen, Kinder und Jugendliche sind davon mitunter am stärksten betroffen. Sie können sich nicht aussuchen, in welchem Zuhause sie leben und brauchen für ihre Entwicklung und ihre psychische Gesundheit dringend soziale Kontakte.
Deswegen hat unser LINKS-KPÖ Bezirksrat in der Josefstadt, Herbert Fuxbauer, in der Sitzung der Bezirksvertretung einen Antrag darauf gestellt, dass die Stadt Wien Kinder- und Jugendhilfe vermehrte Hilfestellung durch mehr Bewegungseinheiten und Bewegungsräume sowie Verdoppelung der Schulpsycholog*innen leistet.
Der Antrag wurde mit den Stimmen aller Parteien angenommen!
Gerade Kinder und Jugendliche brauchen Perspektiven und unsere Unterstützung. Jetzt, nicht irgendwann.
